Haushalt

846 000 Euro als Mehrkosten für die Stadtplanung

Hemer. Quasi über Nacht ist das Loch in der Stadtkasse um 846 000 Euro größer geworden. Das Planungsamt kann die von der Kämmerei vorgegebenen Eckwerte nicht einhalten und hat den gewaltigen Nachschlag beantragt.

Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr sorgte das zwar für einige Unmutsäußerungen. Mit neun Ja-, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen passierte die Erhöhung jedoch ohne große Diskussion den Ausschuss. Woher das Geld kommen soll, muss nun der Rat entscheiden.

Viele kostspielige Maßnahmen führen zu der Überschreitung. So sind 300 000 Euro für die Brückenunterhaltung eingeplant (wir berichteten). Die Stadt rechnet mit einem harten Winter: 200 000 Euro sollen zusätzlich bereitgestellt werden. Optimistisch hatte die Verwaltung die Aufwendungen von 610 000 in 2010 auf 350 000 Euro in 2011 runtergerechnet. Fortan sollen es jährlich 550 000 Euro sein. 100 000 Euro sind für die Sanierung einer Stützmauer an der Oesestraße erforderlich.

Neue Software- und Liegenschaftsdaten muss die Stadt vom Kreis kaufen: Kosten 60 000 Euro. Für die Festlegung der Konzentrationszonen für Windenergie werden 50 000 Euro veranschlagt. Mit 15 000 Euro ist die Stadt an den Planungskosten für den Hönnetalradweg beteiligt. Fortbildungen, Rechtsberatungen, Planungen Siedlung Sundwig, Brückengutachten: Sie alle schlagen mit weiteren fünfstelligen Beträgen zu Buche.

„Validierung der koordinierten Steuerung Hauptstraße-Bahnhofstraße“ hat die Verwaltung die Kontrolle der „grünen Welle“ verklausuliert. 30 000 Euro sind hierfür berechnet worden.

Der Ausschuss beschäftigte sich auch mit der Stellungnahme der Stadt zur Genehmigung der Steinbrucherweiterung in Apricke. Grundsätzliche Bedenken hat die Stadt nicht. Das Spreng- und Erschütterungsgutachten solle jedoch besonderes Augenmerk auf die Belange der Apricker Bürger legen. Gerhard Leidigkeit (UWG) regte an, das Sprengverfahren zu optimieren und nicht die ganze Sohle herabstürzen zu lassen. Hans-Georg Humpert empfahl (GAH), den geplanten Lärmschutzwall von dreieinhalb auf fünf Meter zu erhöhen.

Leserkommentare (2) Kommentar schreiben