Berlin Markus Lanz wirft den Grünen in seiner Sendung am Dienstag vor, ihre DNA aufgegeben zu haben. Wie sich Robert Habeck rechtfertigt.
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat am vergangenen Montag auch die FDP für Ampel-Koalitionsverhandlungen gestimmt. SPD und Grüne hatten zuvor einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ein Punkt im Sondierungspapier sieht vor, dass es kein generelles Tempolimit geben soll. Vor der Bundestagswahl war das ein beliebtes Streitthema.
Nun ist solch ein Sondierungspapier noch keine Koalitionsvereinbarung. Dennoch zeigt es bereits, in welche Richtung die Verhandlungen der möglichen Koalitionspartner gehen könnten. Über eben diesen Kurs will Moderator an diesem Dienstagabend mehr von seinen Gästen wissen – und bleibt an einem Nebenschauplatz hängen.
"Markus Lanz" – Das waren die Gäste:
- Robert Habeck, Politiker (Die Grünen)
- Ulrich Schulte, Journalist ("taz")
- Karin Prien, Politikerin (CDU)
- Kristina Dunz, Journalistin ("RedaktionsNetzwerk Deutschland")
Warum die Grünen das Tempolimit, "ihre DNA", aufgegeben haben. Weshalb sie "nicht mal das geschafft haben, durchzusetzen", will Lanz von Grünen-Chef Robert Habeck wissen. "Weil ein Koalitionspartner das nicht wollte und alles daran geknüpft hat", argumentiert der. "Man muss auch mal was geben können", ergänzt Habeck und verweist auf die im Gegenzug errungene Abschaffung des Verbrennungsmotors.
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"Markus Lanz": Journalist nennt Tempolimit "Peanuts"
"Dieses Koalitionskapitel hätte so auch mit der CDU vereinbart werden können", urteilt die Journalistin Kristina Dunz. "Aber der Anspruch an die Grünen ist einfach sehr viel höher", sagt sie. Sie sieht die Grünen im Sondierungspapier als Verlierer. Die Partei müsse in den Koalitionsverhandlungen nachlegen, sonst gebe es große Enttäuschungen. Lesen Sie auch: Baerbock: Geringverdiener sollen sich E-Auto leisten können
"Das Tempolimit sind Peanuts", urteilt auch der Journalist Ulrich Schulte. "Das glaubt doch keiner, dass die FDP da aufsteht und geht." CDU-Politikerin Karin Prien sieht im Tempolimit "schon immer nur ein Symbolthema". Sie nimmt Habeck an dieser Stelle gar in Schutz.
Markus Lanz: "Habeck redet eigentlich wie ein Finanzminister"
Als es um die Finanzierung der Vorhaben der möglichen neuen Regierung geht, versucht Lanz aus dem Grünen-Chef herauszukitzeln, wie groß sein Interesse am Posten des zukünftigen Finanzministers ist. "Herr Habeck redet eigentlich wie ein Finanzminister", so der Moderator. Doch Habeck kontert lediglich mit den Worten "netter Versuch".
Am Ende der Sendung wird dann doch noch ein wenig über die Zukunft gesprochen. Allerdings nicht über die der möglichen neuen Regierung, sondern über die der möglichen Opposition. Wo die guten Leute in der Union seien, wo die guten Frauen? "Hat die Partei ein Frauenproblem?", fragt Markus Lanz gar Karin Prien. Die findet 26,5 Prozent Frauenanteil in der CDU/CSU "zu wenig" und ist sich zudem sicher, dass "keiner dieser fünf katholischen Männer aus NRW alleine die Partei voranbringen" werde.
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Eine Doppelspitze, mit einer Frau im Team, wie Grüne oder SPD sie haben, findet Prien gut. Sich selbst will sie dafür aber an diesem Abend nicht dafür in den Ring werfen – auch wenn Markus Lanz mehrfach nachbohrt. "Jeder Vorsitzende muss zeigen, dass er es ernst meint", sagt sie – und nennt dabei, wie alle Gäste an diesem Abend, keine Namen. Auch interessant: SPD: Wird der nächste Bundestagspräsident eine Frau?
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