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Corona-News vom 13.3.: Inzidenz steigt auf neuen Rekordwert

| Lesedauer: 58 Minuten
Lauterbach besteht weiterhin auf Impfpflicht

Lauterbach besteht weiterhin auf Impfpflicht

Angesichts der weiterhin hohen Zahl an Corona-Toten hält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht fest. Die Omikron-Variante sei entgegen anderslautender Meinungen alles andere als harmlos.

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Die Zahl der Corona-Neuinfektionen nimmt wieder deutlich zu. Das RKI meldet einen Höchstwert bei der Inzidenz. Mehr Infos im Blog.

  • Auf seiner Israel-Reise ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst positiv getestet worden
  • Das RKI meldet am Montagmorgen erneut hohe Corona-Fallzahlen
  • Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Rekordwert
  • An den geplanten Lockerungen zum 20. März gibt es viel Kritik
  • Der ehemalige US-Präsident Barack Obama ist mit dem Coronavirus infiziert
  • Frankreich lockert die Corona-Beschränkungen im Land weitgehend
  • Dieses Newsblog ist geschlossen. Neuere Nachrichten zur Corona-Pandemie lesen Sie hier

Berlin. Die kurze Phase der Entspannung der Pandemie-Lage scheint endgültig vorbei: Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Auflagen in Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) so viele Neuinfektionen gemeldet, dass die Inzidenz auf einen neuen Rekordwert gestiegen ist. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Montag auf 1543,0. Vor einer Woche lag sie noch bei 1259,2.

Die Bundesregierung will die meisten Corona-Regeln dennoch am 20. März auslaufen lassen. Dann sollen nur noch sogenannte Basis-Schutzmaßnahmen gelten. Schärfere Einschränkungen können für Corona-Hotspots, also Regionen mit besonders vielen Infektionen, durch die Landesparlamente verhängt werden. Über Lockerungen am Arbeitsplatz sollen Arbeitgeber wohl selbst entscheiden. Wie es vor diesem Hintergrund um das Impfpflicht-Vorhaben der Ampel-Koalition steht, ist unklar. Die berufsbezogene Verpflichtung für die Beschäftigten in Medizin und Pflege tritt aber an diesem Mittwoch in Kraft.

Mehr dazu: Corona in Deutschland – Die aktuellen Zahlen des RKI im Überblick

Corona-News von Montag, 14. März: NRW-Ministerpräsident Wüst positiv getestet

17.15 Uhr: Am zweiten Tag seiner Israel-Reise ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nach zwei negativen PCR-Tests jeweils vor und nach der Einreise nach Israel erhielt der Ministerpräsident am Montagnachmittag ein positives PCR-Ergebnis, wie es aus Regierungskreisen hieß.

Ab Dienstag keine Maskenpflicht mehr in Moskau

16.47 Uhr: Russlands Hauptstadt Moskau hebt die Maskenpflicht wegen sinkender Corona-Zahlen auf. "Von diesem Dienstag an verzichten wir auf die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken. Sie können ihre Masken abnehmen", schrieb Bürgermeister Sergej Sobjanin in seinem Blog. Dazu unterschrieb er einen entsprechenden Erlass. Damit sind Unternehmen auch nicht mehr verpflichtet, die Körpertemperatur von Beschäftigten zu messen und Trennwände an den Arbeitsplätzen aufzustellen.

In ganz Russland wurden nach Angaben der Regierung vom Montag 41.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert. Binnen 24 Stunden starben mehr als 500 Menschen mit oder an dem Virus. Weiterhin schleppend läuft die Impfkampagne im flächenmäßig größten Land der Erde. Demnach sind erst 57 Prozent der 146 Millionen Einwohner voll geimpft.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mit Coronavirus infiziert

14.07 Uhr: Auch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach eigenen Angaben mit dem Coronavirus infiziert. "Jetzt hat Corona auch mich erwischt. Trotz Symptomen geht es mir relativ gut", schreibt die SPD-Politikerin auf Twitter. Sie werden sich für die kommenden Tage in Isolation begeben und keine Termine wahrnehmen, so Bas.

Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis positiv getestet

13.30 Uhr: Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ist nach eigenen Angaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 54-Jährige gab die Infektion am Montag nach einem Besuch in der Türkei bekannt, wo er am Sonntag mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und dem orthodoxen Patriarchen Bartholomäus zusammengetroffen war.

"Der Schnelltest im Büro zeigte ein positives Ergebnis für Covid-19", hieß es in einer Instagram-Nachricht von Mitsotakis. Er werde sich isolieren und von zu Hause aus arbeiten.

Mitsotakis ist zweimal gegen das Coronavirus geimpft und geboostert. Er hielt sich am Sonntag in der Türkei auf, wo er von Erdogan zum Mittagessen in seiner Villa am Bosporus eingeladen wurde. Auf Bildern war zu sehen, wie die beiden Führungspolitiker ohne Masken beisammen standen, um den Blick auf den Bosporus zu genießen.

RKI meldet 12.000 weitere Impfungen

10.12 Uhr: In Deutschland sind am Sonntag etwa 12.000 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden, davon 8000 Spritzen zur Auffrischung. Dies geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Montag hervor. Zum Vergleich: Der Spitzenwert an Impfungen binnen eines einzigen Tages lag Mitte Dezember bei 1,6 Millionen. Mittlerweile haben 63 Millionen Menschen (75,6 Prozent der Bevölkerung) einen Grundschutz gegen das Virus, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 48,1 Millionen Menschen (57,8 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung.

Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Es geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt. Mit 19,6 Millionen Menschen ist fast ein Viertel der Bevölkerung (23,6 Prozent) auch mehr als zwei Jahre nach Beginn der Pandemie weiterhin ungeimpft. Darunter sind auch etwa vier Millionen Kinder unter vier Jahren, für die noch kein Impfstoff zugelassen ist.

FDP verteidigt geplantes Ende von Corona-Beschränkungen

9.20 Uhr: Der designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai verteidigt das geplante Ende vieler Corona-Beschränkungen ab dem 20. März. "Wir kehren zur Normalität zurück", sagte Djir-Sarai der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Gleichzeitig würden die Länder handlungsfähig bleiben, falls sich die Coronalage wieder drastisch verschärfen sollte. Angesichts der hohen Corona-Inzidenzen stoßen die Pläne auf Kritik.

Der designierte FDP-Generalsekretär sagte, er sehe in der geplanten Regelung eine "Kombination aus verantwortungsvollem Handeln und dem Ende der Freiheitseinschränkungen". Ab dem 20. März sollen nach Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) bundesweit nur noch grundlegende Regeln wie Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken, Bahnen und Flugzeugen gelten. Zudem soll eine Testpflicht in Heimen und Schulen bestehen bleiben.

Wirtschaft spürt Lockdown in chinesischer Metropole Shenzhen

9.14 Uhr: Einen Tag, nachdem die chinesischen Behörden wegen steigender Corona-Zahlen einen strikten Lockdown in der südchinesischen Metropole Shenzhen und weiteren Städten verhängt haben, sind die wirtschaftliche Folgen bereits zu spüren. Der große Apple-Zulieferer Foxconn stellte am Montag seinen Betrieb in Shenzhen ein, wie das Unternehmen mitteilte. Im angrenzenden Hongkong brachen die Börsenkurse ein, vor allem die Aktien großer Technologiekonzerne fielen.

In der Wirtschaftsmetropole Shenzhen, einer der größten Städte des Landes, hatten die Behörden eine einwöchige Ausgangssperre für alle 17 Millionen Einwohner verhängt. Die Bewohner müssten sich zudem drei Corona-Tests unterziehen, teilten die Behörden am Sonntag mit. Weitere kleinere Städte sowie Teile von Shanghai und der Großstadt Jilin im Nordosten Chinas wurden ebenfalls abgeriegelt.

Präsident der Bundesärztekammer: Lockerungen sind das falsche Signal

8.40 Uhr: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen für das falsche Signal. Er sei beunruhigt, da die Infektionszahlen in der letzten Woche wieder gestiegen seien, sagte er am Montag im "Deutschlandfunk". "Es ist insofern schwer verständlich, warum eine Maskenpflicht in bestimmten Einrichtungen sein soll, aber zum Beispiel im Einzelhandel, der Gastronomie nicht, während man im öffentlichen Nahverkehr eine Maske aufsetzen soll. Es ist nicht so richtig durchgängig."

Die meisten bundesweiten Corona-Auflagen sollen zum 20. März entfallen. "Das halte ich für falsch, dass das nicht mehr existiert und nicht mehr angewandt werden kann", sagte Reinhardt. "Ich finde es auch deshalb nicht richtig, weil wir ja sagen müssen, dass diese Zugangsregelungen und Beschränkungen ja auch ein bisschen dafür dienten, diejenigen, die sie bisher nicht haben impfen lassen, ein wenig milde darauf hinzuweisen, dass es vielleicht klug und gut wäre, das zu tun." Vor dem Hintergrund fände er es gut, wenn diese Regeln erhalten blieben.

Arbeitgeber begrüßen geplanten Wegfall von Corona-Vorschriften

5.01 Uhr: Die Arbeitgeber in Deutschland haben den geplanten Wegfall der Corona-Auflagen für Unternehmen begrüßt, gleichzeitig aber die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen zugesagt. "Die jetzt vorgesehenen Flexibilisierungen für die Betriebe sind notwendig und sinnvoll", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie seien die gebotene Reaktion auf die betrieblichen Schutzkonzepte und die hohe Impfquote der Beschäftigten. "Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten", kündigte Dulger an.

Im Entwurf einer Verordnung des Bundesarbeitsministeriums ist vorgesehen, dass die Arbeitgeber selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Maßnahmen festlegen sollen. Die Verordnung soll voraussichtlich am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

SPD-Chefin Esken: Brauchen weiter Corona-Basisschutz mit Maske im Einzelhandel

4.45 Uhr: Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. "Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten", sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. "Auch im neuen Infektionsschutzgesetz brauchen wir deshalb einen ausreichenden Basisschutz, der überall gleichermaßen gilt", so Esken. "Dazu gehören Maske und 3G im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ebenso wie die Maske im Einzelhandel."

Ungleichmäßige Fristen und Ermessensspielräume bei Teil-Impfpflicht

2.31 Uhr: Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal naht – doch bis ungeimpfte Beschäftigte Konsequenzen zu spüren bekommen, kann es dauern. Mitarbeiter müssen zwar bis zum Dienstag entsprechende Nachweise vorlegen – oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. Und ab Mittwoch können die Gesundheitsämter Konsequenzen bei Verstößen ziehen.

Doch praktisch kann es dauern, bis ungeimpfte Beschäftigte Bußgelder zahlen müssen oder Betretungs- oder Tätigkeitsverbote verhängt werden. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Bundesländern setzen die Ämter auf mehrstufige Verfahren mit teils mehrfachen Fristsetzungen, Einzelfallprüfungen und auf Ermessensspielräume. Der unmittelbare Verlust einer Stelle, weil die Corona-Impfung fehlt, droht nicht.

In einigen Regionen Deutschlands sollen die Gesundheitsämter genau prüfen, ob die Menschen in Heimen und Krankenhäusern noch versorgt werden können, wenn ungeimpfte Beschäftigte ein Betretungsverbot bekommen. So heißt es zum Beispiel im Land Berlin, die einrichtungsbezogene Impfpflicht werde unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit umgesetzt. Das bedeutet: Die Gesundheitsämter bewerten, wie stark die Gesundheitsversorgung gefährdet sein könnte und können ein Verfahren auf dieser Basis notfalls aussetzen.

Corona-News von Sonntag, 13. März: Maskenpflicht entfällt in Frankreich weitgehend

22.13 Uhr: Frankreich lockert die Corona-Beschränkungen am Montag weitgehend. Die Maskenpflicht entfällt in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens. Zudem muss an vielen Orten kein Impfpass mehr vorgelegt werden. In Frankreich sind die Corona-Zahlen in den vergangenen Wochen ebenso rasant zurückgegangen wie sie zuvor angestiegen waren.

Seit etwa einer Woche steigen sie allerdings wieder leicht an. Derzeit liegt die Inzidenz in Frankreich bei etwa 570 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Es befinden sich weniger als 2000 Covid-Patienten auf Intensivstationen.

Barack Obama mit Coronavirus infiziert

20.38 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Barack Obama ist mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte er bei Twitter mit. "Ich hatte einen kratzigen Hals für ein paar Tage, aber sonst fühle ich mich gut", schrieb er. Seine Frau Michelle und er seien dankbar, geimpft und geboostert zu sein. Michelle Obama ist offenbar nicht infiziert. "Es ist eine Erinnerung daran, sich impfen zu lassen", so Obama.

Virologe warnt vor "Corona-ist-vorbei-Gefühl"

20.32 Uhr: Mit Blick auf die für Ende kommender Woche geplanten weitreichenden Lockerungen der Corona-Auflagen warnt der Virologe Andreas Dotzauer vor allzu großer Leichtfertigkeit im Umgang mit dem Covid-Erreger. Der Bund-Länder-Beschluss, der strenge Maßnahmen etwa mit Zugangs- und Kontaktbeschränkungen ab 20. März nur noch für sogenannte Hotspots vorsieht, sei "realitätsfremd und viel zu früh gefallen", sagte der Virologe der Universität Bremen der "Nordsee-Zeitung".

Dotzauer kritisierte, dass die Lockerungen zu einem "Corona-ist-vorbei-Gefühl" führen könnten und das Coronavirus seine besseren Verbreitungschancen nutzen werde. Deutschland befinde sich bereits in einer zweiten Omikron-Welle. Der aktuell besonders verbreitete Erreger-Subtyp "BA.2" sei ansteckender als die Omikron-Ursprungsvariante - und das auch im Freien. Umso wichtiger sei es, das Maskentragen sowie die Abstands- und Hygieneregeln weiterhin ernst zu nehmen. Dies seinen keine Maßnahmen, die "die persönliche Freiheit wirklich einschränken".

Mehr als eine halbe Million PCR-Tests bei Paralympics

19.40 Uhr: Die Paralympischen Winterspiele in Peking sind nahezu coronafrei geblieben. Nach einer offiziellen Erhebung, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, wurden bis einschließlich Samstag während der Spiele 519.486 Tests entnommen. Davon waren sechs positiv, davon fünf Athleten oder Offizielle. Etwas höher war noch die Zahl der Tests am Flughafen bei der Einreise. Von 2331 getesteten Personen waren 18 positiv, 16 davon waren Sportler und Personen aus dem offiziellen Stab. Die deutsche Delegation hatte bis zum Samstag keinen positiven Test zu beklagen.

Ärztekammer warnt – "Ganz Deutschland ist ein Hotspot"

18.56 Uhr: Die Ärztekammer Niedersachsen hält die vom Bund geplanten Lockerungen angesichts der hohen Infektionszahlen für verfrüht. "Ich stehe ausgesprochen ratlos vor den Beschlüssen der Bundesregierung, am 20. März alle effektiven Maßnahmen der Pandemiebekämpfung fallen zu lassen. Davor kann ich nur warnen", sagt Ärztekammer-Präsidentin Martina Wenker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Wir haben ein Allzeithoch und vor allem täglich weiter steigende Inzidenzen", sagt sie. "Die Öffnungspläne müssen verschoben werden." Das Virus sei nicht weg, und es werde sich auch am 20. März nicht in Luft auflösen, nur weil das Bundeskabinett einen "Freedom Day" beschlossen habe, kritisiert Wenker. "Ganz Deutschland ist doch momentan ein Hotspot."

UN heben Maskenpflicht im Hauptquartier auf

18.05 Uhr: Angesichts niedriger Infektionszahlen lassen die Vereinten Nationen die meisten Corona-Beschränkungen in ihrem New Yorker Hauptquartier fallen. Ab diesem Montag wird unter anderem die Maskenpflicht für das UN-Gelände am East River in New York aufgehoben, schrieb UN-Generalsekretär António Guterres in einem internen Brief.

Auch Angehörige von Nichtregierungsorganisationen dürften das Gebäude nach zwei Jahre andauernden Restriktionen wieder betreten. Ab Ende März würden alle Treffen in gewöhnlichem Umfang wieder erlaubt. Entscheidungen über die Öffnung der UN unter anderem für Touristen würden im April getroffen.

Lauterbach mahnt angesichts Rekord-Corona-Zahlen zum Impfen

12.23 Uhr: Angesichts der im europäischen Vergleich aktuell besonders starken Verbreitung von Corona in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ungeimpfte Menschen erneut eindringlich zur Impfung gemahnt. Deutschland habe jetzt die höchste Corona-Inzidenz in Europa, so Lauterbach am Sonntag unter Verweis auf Daten der Weltgesundheitsorganisation WHO auf Twitter. "Tendenz steigt, viele Tote", so Lauterbach weiter. Geimpfte seien jetzt oft unvorsichtig, weil sie wüssten, dass sie sich infizieren könnten, aber meist nicht schwer erkrankten. Ungeimpfte aber seien dem Virus jetzt schutzlos ausgeliefert.