Prozess

Anklage: Arzt hinterzieht rund 800.000 Euro Steuern

Ein Essener Mediziner soll Steuern in Höhe von 800.000 Euro hinterzogen haben. Jetzt steht er vor Gericht.

Ein Essener Mediziner soll Steuern in Höhe von 800.000 Euro hinterzogen haben. Jetzt steht er vor Gericht.

Foto: Armin Weigel / dpa

Essen.  800.000 Euro Steuern soll ein Essener Arzt hinterzogen haben, indem er jahrelang keine Steuererklärung abgab. Jetzt steht er vor Gericht.

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Jahrelang soll ein Essener Mediziner keine Steuererklärung beim Finanzamt eingereicht haben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 54-Jährigen vor, dadurch insgesamt 800.000 Euro an Einkommens- und Umsatzsteuer hinterzogen zu haben. Seit Freitag muss er sich vor dem Landgericht Essen verantworten.

Mehr als die Anklage ist am Freitag vor der XXI. Strafkammer nicht zu hören. Denn der Mediziner will zunächst keine Angaben zu den Vorwürfen machen. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte dagegen eine Aussage kommen, sagt sein Verteidiger Harald Wostry zu unserer Redaktion. Es werde dabei vor allem um die Höhe der Steuerschuld gehen.

Aktiv in Wohltätigkeitsorganisation

Der 54-Jährige ist über die Medizinerszene hinaus kein Unbekannter, arbeitete auch in einer Wohltätigkeitsorganisation mit. Bis 2010 hatte er in einer Praxisgemeinschaft mit einem anderen Mediziner gearbeitet, der später ein lukratives Krebsvorsorgezentrum in Essen geleitet hatte.

Später wurden Vorwürfe gegen diesen Arzt bekannt, als deren Urheber der jetzt angeklagte Mediziner galt. Es hieß, er habe selbst die Leitung des Programms übernehmen wollen. Damit scheiterte er aber, die Vorwürfe gegen seinen Kollegen galten zum Schluss als unbegründet.

Keine Steuererklärung eingereicht

Während der Arzt sich beruflich engagiert einbrachte, zog er beim Finanzamt offenbar eine passive Rolle vor. Die Steuererklärungen von 2008 bis 2015, so die Anklage, fehlen beim Finanzamt, sie sind wohl nie abgegeben worden. Stattdessen habe er sich von der Behörde schätzen lassen. Das Motiv? Bei der Schätzung „wusste er, dass die jeweilige Steuer erheblich zu niedrig festgesetzt worden ist“, trägt Staatsanwalt Hans-Joachim Koch am Freitag vor.

Das schien sich zu lohnen. 2008 etwa hatte der Angeklagte nach Berechnungen der Anklage rund 700.000 Euro eingenommen. Darauf hätte er 263.883 Euro Steuern zahlen müssen. Geschätzt hatte das Finanzamt die Steuerlast aber auf nur 203.064 Euro. So hatte er laut Anklage etwas mehr als 60.000 Euro „gespart“, man kann auch sagen hinterzogen.

Fahnder finden Steuererklärung

Dieses Verhalten soll er Jahr für Jahr praktiziert haben. Sein Einkommen variierte in dieser Zeit erheblich. Aufgefallen war er den Ermittlern vor etwa fünf Jahren. Bei einer Hausdurchsuchung Ende 2015 erlebten die Steuerfahnder bei dem in Bredeney wohnenden Mann eine Überraschung. Nach ihren Angaben entdeckten sie dort die vermissten Steuererklärungen. Aber offenbar waren die Papiere nie beim Finanzamt eingereicht worden.

Im Prozess wird es darum gehen, was er wirklich verdient hat und welche Ausgaben er davon abziehen durfte. So errechnen sich vor Gericht die neuen Steuerbeträge, die wichtig für ein mögliches Strafmaß sind.

Finanzamt verzichtet lange auf Strafverfahren

Vielleicht fragt Richter Johannes Hidding, der Vorsitzende der Strafkammer, auch mal den ein oder anderen Finanzbeamten im Zeugenstand, aus welchem Grund die Behörde sich all die Jahre mit der Schätzung zufrieden gab. Andere Steuersünder berichten nämlich, dass bei ihnen die Geduld des Finanzamtes Grenzen hatte und sofort ein Strafverfahren angedroht wurde. In der Regel falle die Schätzung auch immer weit höher aus als der später errechnete Betrag.

Ungewöhnlich für ein Steuerstrafverfahren: Psychiater Bernd Roggenwallner hat den Mediziner in Hinblick auf dessen Schuldfähigkeit untersucht. Es heißt, der Angeklagte habe von einer chronischen Depression gesprochen. Seinem im Internet veröffentlichten Lebenslauf ist nicht zu entnehmen, das die Erkrankung ihn beruflich behinderte. Denn dort nennt er sich einen „international anerkannten Facharzt“. Fünf Prozesstage hat die Kammer angesetzt.

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