Vorstandswahl

AfD-Parteitag: Gauland könnte doch als Vorsitzender antreten

Alexander Gauland ist Gründungsmitglied der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Alexander Gauland ist Gründungsmitglied der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Berlin.  Die AfD wählt bei ihrem zweitägigen Bundesparteitag einen neuen Vorstand. Alexander Gauland lässt seine Kandidatur aber noch offen.

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Die Spitzenposten bei der AfD werden beim zweitägigen Bundesparteitag am 30. November in Braunschweig neu besetzt. Auch der bisherige Co-Vorsitzende Alexander Gauland könnte sich noch einmal zur Kandidatur stellen – unter einer Voraussetzung. Auch die „Identitäre Bewegung“ (IBD) wird die Partei beschäftigen.

Gauland will nach eigenem Bekunden nur antreten, falls sich ein Kandidat zur Wahl stellen sollte, den er als Parteivorsitzenden unbedingt verhindern will – so wie im Dezember 2017.

AfD-Parteivorstand: Das sind die Kandidaten

Damals wäre Doris von Sayn-Wittgenstein um ein Haar zur Parteichefin an der Seite vom aktuellen Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen gewählt worden. Sie wurde inzwischen aus der Partei ausgeschlossen. Meuthen war 2017 in Hannover ohne Gegenkandidaten mit 72 Prozent der Stimmen gewählt worden.

Als aussichtsreichster Kandidat neben Meuthen gilt der sächsische Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla, der auch die Unterstützung des rechtsnationalen „Flügels“ hat und vor knapp zwei Wochen für einen Eklat im Bundestag sorgte.

Verhältnis zur Identitären Bewegung steht auf der Agenda

Dass der

selbst kandidiert, hält man in Parteikreisen für sehr unwahrscheinlich. Zu den „Flügel“-Anhängern, die antreten dürften, zählen der Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz und der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann. Beide gehören dem aktuellen Parteivorstand an.

Auch das Verhältnis der AfD zur „Identitären Bewegung“ wird in Braunschweig wohl Thema sein. Nach dem Wunsch einiger Mitglieder soll entschieden werden, ob Anhänger der „Identitären“ künftig in die Partei aufgenommen werden dürfen.

„Identitäre“ steht auf Unvereinbarkeitsliste der AfD

Das steht in einem Antrag für den Parteitag, der nach Angaben aus Parteikreisen unter anderem von Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg unterstützt wird. Darin heißt es: „Die Identitäre Bewegung Deutschlands besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD aus Sorge vor der Zukunft Deutschlands gegründet hat.“

Die Bewegung müsse daher von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei gestrichen werden. Derzeit gilt: Wer den Identitären, der NPD oder anderen Gruppierungen, die auf dieser Liste stehen, angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein.Unterschriften gegen den AfD-Bundesparteitag übergeben

Verfassungsschutz stuft „Identitäre“ als rechtsextremistisch ein

Ein zweiter Antrag sieht gleich die Abschaffung der ganzen Liste vor. „Ich hielte das für einen Fehler“, sagte Parteivize Georg Pazderski auf Anfrage. Die Liste habe sich bewährt. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärte: „Ich glaube, das ist nicht mehrheitsfähig.“

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 wird die „Identitäre Bewegung“ als „Verdachtsfall“ geführt. Im vergangenen Juli teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz dann mit, es stufe die Identitären inzwischen als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ ein. Dazu ist noch ein Rechtsstreit zwischen der Behörde und der Bewegung anhängig.

Höchst bringt sich in Position

Die IBD warnt unter anderem vor einem „Bevölkerungsaustausch“ in Europa. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sagte im vergangenen Juli, die IBD-Anhänger „reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder“.

Höchst könnte mit Meuthen um den Parteivorsitz konkurrieren. Zu einer möglichen Kandidatur für den Vorsitz sagt sie: „Ich ziehe das tatsächlich in Erwägung“. Ihre Gespräche mit möglichen Unterstützern seien aber noch nicht abgeschlossen. (dpa/gem)

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