Kommentar

Streit in der Ampel: Das ist der zentrale Schmerzpunkt

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Scholz sieht Ampel-Streitereien gelassen

Scholz sieht Ampel-Streitereien gelassen

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Streitereien innerhalb der Ampel-Regierung gelassen. Die drei Parteien seien mit unterschiedlichen Programmen angetreten, trotzdem sei ein "zukunftsorientierter" Koalitionsvertrag entstanden, der jetzt "mit großem Tempo" agbearbeitet würde, sagte Scholz vor Journalisten in Berlin.

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Berlin.  An einem Koalitions-Aus haben Grüne und FDP kein Interesse. Und doch wirkt es manchmal exakt so, findet unsere Autorin Theresa Martus.

Die Atomkraft ist zum zentralen Schmerzpunkt der Ampel-Koalition geworden: Ein Krisentreffen mit dem Kanzler folgt auf das nächste, Einigungen wurden erzielt und umgehend wieder in Frage gestellt. Grüne und FDP stehen seit Wochen gegeneinander wie Regierung und Opposition. Selbst im innersten Zirkel der Ampel waren viele bis zuletzt ratlos, wie der Streit beigelegt werden könnte. Rote Linien bei den Grünen, maximale Forderungen bei der FDP.

Atomkraft: Die Grünen haben Habeck umarmt und bewegungsunfähig gemacht

Die Grünen hatten am Wochenende ihrem Wirtschaftsminister Robert Habeck den Rücken gestärkt. Der Beschluss: Einsatzreserve für zwei der verbliebenen AKW, aber keinen Tag länger als bis zum 15. April. Der Weg dahin war für viele in der Anti-Atom-Partei weit, die Zerrissenheit in der Debatte beim Parteitag in Bonn gut erkennbar.

Doch was von innen, aus der Partei heraus, aussehen mag wie ein Zeichen des Verantwortungsbewusstseins und der Kompromissbereitschaft, stellte sich für Beobachter von außen dar als Minimalkompromiss, der geeignet war, den Atomstreit in der Koalition nicht nur zu verlängern, sondern auch zu eskalieren.

Denn die Grünen haben ihren Minister gleichzeitig umarmt und bewegungsunfähig gemacht. Seine Partei wollte verhindern, dass er auch nur einen kleinen Schritt auf die FDP zugehen könnte. Der Minister steckte vorerst fest.

FDP-Chef Lindner: Für den Finanzminister steht viel auf dem Spiel

Doch auch FDP-Chef Christian Lindner hatte sich weit vorgewagt mit seiner Forderung nach einer Laufzeitverlängerung bis 2024. Längst hängen an der eigentlichen Sachfrage auch für ihn Glaubwürdigkeit und Durchsetzungskraft in der Ampel.

An einem Bruch der Koalition hat keiner der Partner Interesse. Und doch haben sie zugelassen, dass ein Streit über einen Nebenaspekt der Energiekrise wochenlang politisches Kapital und Aufmerksamkeit gefressen hat.

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