Politikwende

Belit Onay: Das will der türkischstämmige OB von Hannover

Belit Onay, der neue Oberbürgermeister von Hannover, wird unter politischer Beobachtung stehen – bundesweit.

Belit Onay, der neue Oberbürgermeister von Hannover, wird unter politischer Beobachtung stehen – bundesweit.

Foto: Peter Steffen / dpa

Hannover.  Belit Onay kann sich auf seinem Wahlerfolg nicht ausruhen. Auf den neuen Oberbürgermeister von Hannover warten große Herausforderungen.

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Auf den strahlenden Gewinner warten schwierige Aufgaben: Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover wird der Grüne Belit Onay spätestens kommende Woche sein Amt antreten und nach einem intensiven Wahlkampf einen Schnellstart hinlegen müssen. Onay ist der erste türkischstämmige Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt und einer Metropole mit mehreren Hunderttausend Einwohnern.

In dem seit dem Zweiten Weltkrieg von der SPD regierten Rathaus wird die von dem 38-Jährigen angestrebte Politikwende sicher nicht nur auf Unterstützer stoßen.

Belit Onay aus Hannover: Vierter grüner Bürgermeister einer Großstadt

Und nach dem von der eigenen Partei gefeierten, aber knappen Wahlsieg steht Onay, der vierte grüne Bürgermeister in einer Großstadt nach Freiburg (bis 2018), Darmstadt und Stuttgart in vielerlei Hinsicht unter Erfolgszwang.

Zum einen werden die vom Hof gejagte SPD und die unterlegene CDU kritisch auf jeden Schritt schauen – schließlich stehen 2021 bereits Kommunalwahlen in Niedersachsen an. Und der Wahlsieg in Hannover reiht sich in den Reigen grüner Erfolge.

Onay wird bundesweit unter Beobachtung stehen

Schon bei der Europawahl kam die Partei in etlichen Großstädten in Niedersachsen auf Platz eins und eroberte das Osnabrücker Landratsamt – seit dem Zweiten Weltkrieg eine CDU-Domäne. Am Wahlabend verkündete der Grünen-Landesvorsitzende Hanso Janßen bereits: „Wir werden den Schwung in die nächsten Kommunal- und Bundestagswahlen und natürlich auch mit Blick auf die Landtagswahlen 2022 mitnehmen.“

Zum anderen wird Onay auch bundesweit unter Beobachtung stehen – unter der von Kritikern der Grünen und der eigenen Partei gleichermaßen. Beide werden schauen, ob es dem bisherigen Landtagsabgeordneten gelingt, die von den Grünen oftmals von der Oppositionsbank aus erhobenen Kernforderungen nach mehr Klimaschutz und einer Verkehrswende in einer Industriestadt in der Praxis durchzuboxen.

Onay will Hannovers Innenstadt autofrei machen

Da muss der neue Oberbürgermeister liefern, auch damit grüne Politik glaubwürdig und weitere Wahlerfolge in Reichweite bleiben. So hatte Onay angekündigt, den Kern der Innenstadt bis 2030 autofrei zu machen, bei einer Umfrage erhielt er dafür keine Mehrheit, Handel und Handwerk dürften Sturm laufen.

Es herrscht aber Handlungsdruck: Die Belastung der Luft mit Stickoxiden ist in Hannover seit Langem zu hoch, die Deutsche Umwelthilfe klagt auf ein Fahrverbot für Diesel. Den öffentlichen Nahverkehr aber kann der neue OB nicht im Alleingang verbessern.

Stichwahl in Hannover entscheidet

Über den Ausbau des Stadtbahnnetzes, das in Stoßzeiten überlastet ist, entscheidet die Region, in der neben der Stadt das Umland vertreten ist. Und im Hauptbahnhof müsste die Bahn einen zusätzlichen Bahnsteig für mehr Regionalzüge bauen.

Der türkischstämmige Onay hatte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durchgesetzt. Auslöser der vorzeitigen Wahl war die Rathausaffäre um verbotene Gehaltszulagen, die den bisherigen OB Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang.

Onay: „Vielfalt ist der Normalfall in Hannover“

Im Stadtrat aber hat die SPD weiterhin die Oberhand, sie regiert dort mit den Grünen und der FDP. Dass Onay dort nur mit Geschick und Fingerspitzengefühl die Zügel in die Hand bekommt, ist ihm klar. „Ich werde mit der Verwaltung ein Team bilden, um Projekte umzusetzen“, kündigte er am Wahlabend an.

Und ist es ein Thema, dass mit Onay ein Zuwanderersohn mit Migrationshintergrund an die Rathausspitze aufrückt? Aus Sicht des Gewählten jedenfalls nicht: „Vielfalt ist der Normalfall in dieser Stadt“, sagte er.

Tatsächlich hat knapp ein Drittel der Bevölkerung in Hannover inzwischen ausländische Wurzeln, bei jungen Menschen unter 18 jeder Zweite. Seine Herkunft kümmere die wenigsten, meinte Onay. „Entscheidend ist, wo wir hinwollen.“ (dpa)

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