Namensrechte

Bericht: Streit zwischen Petry und AfD um „Blaue Partei“

Die ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry will mit der „Blauen Partei“ künftig Politik machen. Nun entzündet sich offenbar ein Streit um die Namensrechte.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Die ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry will mit der „Blauen Partei“ künftig Politik machen. Nun entzündet sich offenbar ein Streit um die Namensrechte. Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Berlin  Zwischen Frauke Petry und der AfD gibt es laut einem Medienbericht erneut Streit. Es geht um die Namensrechte für „Die blaue Partei“.

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Zwischen der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry und ihrer früheren Partei gibt es nach einem Medienbericht Streit um Marken- und Namensrechte. Dabei geht es um Petrys neue Partei „Die blaue Partei“ und darum, wer diesen und ähnliche Namen sowie die Marke „Blaue Wende“ für sich beanspruchen darf.

Beide Seiten haben beim Patentamt Markenschutz beantragt und prüfen rechtliche Schritte gegeneinander, wie sie dem Portal „Bild.de“ sagten.

Auch Buchverlag beansprucht Namen „Die Blauen“

„Die Blaue Partei“ war nach Angaben des Bundeswahlleiters am 17. September gegründet worden – eine Woche vor der Bundestagswahl. Einen Tag nach der Wahl hatte Petry angekündigt, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen. Kurz darauf trat sie aus der Partei aus.

Das Patent- und Markenamt hat nach Angaben der Zeitung noch nicht entschieden. Auch ein Buchverlag beanspruche den Namen „Die Blauen“, da unter diesem Namen seit vielen Jahren eine Buchreihe erscheine, hieß es. (dpa)

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