Bundestagswahl

Briefwahl: Bis wann ist eine Abgabe der Stimme möglich?

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Wissenswertes zur Briefwahl

Wissenswertes zur Briefwahl

Die Bundestagswahl findet zwar am 26. September statt, doch am Wahltag werden viele Bürgerinnen und Bürger bereits abgestimmt haben - per Brief. Denn unter anderem wegen der Corona-Pandemie erwarten Experten einen neuen Briefwahlrekord.

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Berlin.  Deutschland wählt am Sonntag einen neuen Bundestag. Die Bürgerinnen und Bürger können auch per Briefwahl wählen. So funktioniert es.

  • Wählerinnen und Wähler können ihre Stimme bei der Bundestagswahl auch per Post abgeben
  • Dafür müssen Sie aber rechtzeitig versendet werden
  • Wie die Briefwahl genau funktioniert und was Sie tun können, wenn sie die Frist verpasst haben, lesen Sie in dieser Übersicht

Am 26. September 2021 dürfen Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgeben. Traditionell wird in der Wahlkabine gewählt, allerdings gibt es auch noch eine andere Möglichkeit: die Briefwahl. Diese Wahlform erfreut sich seit Jahren immer größerer Beliebtheit - und dürfte nun besonders in Zeiten von Corona gefragt sein. Längst wählen nicht nur ältere oder kranke Menschen per Briefwahl.

Doch wie und wo stelle ich einen Antrag auf Briefwahl und wie genau läuft sie ab? Ist die Briefwahl anfällig für Wahlmanipulation? Und bis wann muss man die Unterlagen versenden? Alle Fragen und Antworten zur Briefwahl finden Sie hier.

Wie beantrage ich die Briefwahl?

Generell gilt: Jeder und jede Wahlberechtigte kann per Briefwahl abstimmen – ohne Vorliegen eines bestimmten Grundes. Dies ist auch möglich, wenn man sich im Ausland aufhält. Möchte man per Briefwahl wählen, muss man bei der Gemeinde seines Hauptwohnortes einen Wahlschein beantragen. Dieser Antrag kommt mit der Wahlbenachrichtigung, man kann die Unterlagen aber auch beantragen, bevor man die Benachrichtigung erhält. Lesen Sie auch: Das sind die Spitzenkandidaten der kleinen Parteien zur Bundestagswahl

Den Wahlschein kann man entweder persönlich oder schriftlich beantragen, dazu zählen auch E-Mail und Fax. Eine Antragstellung per Telefon ist nicht möglich. Bei vielen Gemeinden kann man den Antrag auch online stellen. Der Wahlschein - inklusive Briefwahlunterlagen – wird im Anschluss per Post zugestellt.

Wann muss ich die Unterlagen für die Briefwahl beantragen?

Man sollte nicht zu lange warten, um die Unterlagen zu beantragen - je eher, desto besser. Der früheste Termin für den Druck der Stimmzettel für die Bundestagswahl 2021 war der 5. August, die Wahlbenachrichtigungen gingen etwa zum 5. September ein. Den Antrag konnte man aber auch vorher stellen. Der späteste Zeitpunkt für die Antragstellung ist der Freitag vor dem Wahltag bis 18 Uhr. Auch interessant: Alle Infos zur Erststimme bei der Bundestagswahl

So funktionieren die Briefwahlen
So funktionieren die Briefwahlen

Nur in bestimmten Ausnahmefällen kann der Wahlschein noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden. Allerdings muss in dem Fall nachgewiesen werden, dass man etwa aufgrund einer plötzlichen Erkrankung den Wahlraum nicht persönlich aufsuchen konnte.

Wie genau funktioniert die Briefwahl?

Die Briefwahlunterlagen umfassen den Stimmzettel, einen blauen Wahlumschlag, den Wahlschein und einen roten Wahlumschlag. So funktioniert die Stimmabgabe:

  • Auf dem Stimmzettel macht man ein Kreuzchen bei seiner Erst- und Zweitstimme
  • Der Stimmzettel wird anschließend in den blauen Umschlag (Stimmzettelumschlag) gesteckt und zugeklebt
  • Die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" auf dem Wahlschein muss mit Datum und Unterschrift versehen werden
  • Den blauen Umschlag und den Wahlschein in den roten Wahlbriefumschlag stecken und zukleben

Bis wann muss ich meinen Briefwahl-Zettel abgegeben haben?

Anschließend wird der Umschlag unfrankiert in die Post gegeben, im Ausland muss er zusätzlich frankiert werden. Alternativ kann man die Unterlagen auch direkt bei der auf dem Umschlag angegebenen Adresse abgeben. Der Stimmzettel muss spätestens am am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen, ansonsten kann er bei der Auszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

Daher sollte man den Brief spätestens am dritten Werktag vor der Wahl absenden, in diesem Jahr also am Donnerstag, den 23. September. Wer die Frist verpasst, kann seinen Briefwahlzettel aber auch einfach am 26. September in seinem Wahllokal vorbeibringen.

Wahlbriefe, die bei der Gemeinde nicht bis zum Sonntag um 18 Uhr eingehen, werden bei der Auszählung nicht berücksichtigt, erinnerte der NRW-Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. Für den rechtzeitigen Eingang seien die Briefwählerinnen und -wähler selbst verantwortlich.

Wann wird die Briefwahl ausgezählt?

Für die Auszählung der Briefwahlstimmen werden innerhalb des Wahlkreises sogenannte Briefwahlvorstände eingesetzt, die aus fünf bis neun wahlberechtigten Personen bestehen. Am Wahltag werden ab 15 Uhr die (roten) Wahlbriefe geöffnet. Es wird kontrolliert, ob der Wahlschein gültig ist und ob der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel in Ordnung ist. Lesen Sie auch: Darum ist die Zweitstimme bei der Bundestagswahl so wichtig

Unbeanstandete Stimmzettelumschläge werden in einer verschlossenen Wahlurne gesammelt. Beanstandete Umschläge werden wieder verschlossen, gesammelt und später vernichtet. Ab 18 Uhr werden die Stimmzettel aus den blauen Umschlägen schließlich ausgezählt.

Ist die Briefwahl wirklich anonym?

Anders als bei der Urnenwahl kann bei der Briefwahl nicht gewährleistet werden, dass die Stimmabgabe tatsächlich ohne Beeinflussung Dritter passiert. Allerdings ist diese Art des Missbrauchs verboten und strafbar. Die Kosten-Nutzen-Abwägung einer Manipulation sei bei der Briefwahl sehr gering, wie es in einem Aufsatz für das Institut für Parlamentarismusforschung heißt. Nach der Abgabe bei der Post wird die Anonymität der Briefwahl durch das Postgeheimnis gewährleistet. Auf dem Umschlag stehen keine Kontaktangaben der Wählenden.

Briefwahl: Ablauf und wertvolle Tipps
Briefwahl: Ablauf und wertvolle Tipps

Auch bei der Auszählung der Stimmen bleibt der Wähler oder die Wählerin durch die zwei Umschläge, in denen die Wahlunterlagen sind, anonym. Nur im äußeren Umschlag befindet sich der Wahlschein mit Angaben zur Identifikation, der dazu dient, eine Mehrfachwahl zu verhindern. Der ausgefüllte Stimmzettel befindet sich im blauen Umschlag und wird erst später ausgezählt, weshalb ein Zusammenhang zwischen Wähler und Stimme nicht mehr gegeben ist. Zur Sicherung des Wahlgeheimnisses ist es bei Briefwahlen verboten, beide Umschläge unmittelbar nacheinander zu öffnen. Auch interessant: Bundestagswahl 2021 – Was sind Überhangmandate?

Ist bei der Briefwahl eine Manipulation der Stimmen möglich?

Spätestens nach den Vorwürfen des Wahlbetruges durch Briefwahl in den USA gibt es auch in Deutschland Bedenken über die Sicherheit dieser Wahlform. Allerdings ist die Briefwahl aufgrund diverser Faktoren sicher. Ausgestellte Briefwahlunterlagen werden nach Eingang bei der entsprechenden Stelle registriert. So wird verhindert, dass die Person zusätzlich noch an der Urnenwahl teilnimmt.

Auch bei der Auszählung wird gewährleistet, dass die Stimmen nicht manipuliert werden können. Die Briefwahlvorstände kontrollieren sich gegenseitig, bei der Auszählung müssen pro Briefwahlvorstand mindestens fünf Mitglieder anwesend sein. Der Briefwahlraum ist für die Öffentlichkeit frei zugänglich - jeder kann den Vorgang beobachten. Ungültige Stimmzettel werden nicht ausgezählt, ebenso wie verspätet eingetroffene Unterlagen. Mehr zum Thema: So funktioniert das deutsche Wahlsystem

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