EU-Kommission

Deutscher Führerschein entspricht nicht dem EU-Recht

Die EU-Kommission fordert: Deutschland soll in Sachen Führerschein nachbessern.

Foto: dpa/Robert Schlesinger / picture alliance

Die EU-Kommission fordert: Deutschland soll in Sachen Führerschein nachbessern.

Brüssel  Deutschland hat eine Mahnung aus Brüssel bekommen. Der Grund: Auf dem Führerschein fehlen aus Sicht der EU-Kommission wichtige Angaben.

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Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht allen europäischen Vorschriften und soll nachgebessert werden. Deutschland erhielt – ebenso wie Italien, Lettland und die Niederlande – am Donnerstag eine Mahnung aus Brüssel.

Es geht um die Darstellung der Einschränkungen der Fahrerlaubnis, zum Beispiel die Auflage, am Steuer eine Brille zu tragen. Anhang I der Richtlinie 2006/126/EG in der geänderten Fassung legt nach Angaben der EU-Kommission fest, wie solche Zusatzangaben auf dem Führerschein angezeigt werden müssen.

Unklar, wo Deutschland nachbessern muss

Die „nationalen Maßnahmen“ in den vier gescholtenen Ländern „laufen jedoch einigen dieser Anforderungen zuwider“, teilte die Kommission mit.

Was genau am deutschen Führerschein moniert wird, blieb zunächst offen. Ein Sprecher der Kommission wollte Informationen dazu nachreichen. Deutschland und die drei anderen Länder haben zwei Monate Zeit für eine Stellungnahme. (dpa)

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