Parteivorsitz

Die Suche nach dem Chef: So will Olaf Scholz die SPD retten

Blickt zuversichtlich voraus: Olaf Scholz beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesfinanzministerium.

Blickt zuversichtlich voraus: Olaf Scholz beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesfinanzministerium.

Foto: Christoph Soeder / dpa

Berlin.  Olaf Scholz will SPD-Chef werden. Aber warum eigentlich? Und gegen wen muss er sich durchsetzen? Alle Fragen und Antworten zum Vorsitz.

Olaf Scholz zum Anfassen, das wollten sich Hunderte Bürger nicht entgehen lassen. Der Sozialdemokrat, der sich nach einer Rolle rückwärts nun doch für den Parteivorsitz bewirbt, war an den Tagen der offenen Tür der Bundesregierung am Wochenende ein begehrter Ansprechpartner. So stand er am Sonntag in der Bundespressekonferenz den Bürgern 75 Minuten lang Rede und Antwort.

Ein Mann wollte von ihm wissen, worin er sich von seinem CDU-Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble unterscheide und was zu erwarten sei, falls er Kanzlerkandidat der SPD und anschließend 17 (!) Jahre Kanzler werden sollte.

Scholz, der kein böses Wort über Schäuble verlor, aber darauf verwies, dass der Bund erst mit ihm als Finanzminister Rekordinvestitionen losgetreten habe, musste da herzlich schmunzeln. „Also, 17 Jahre ist ganz schön lang. Ich bin schon 61, da kann man ja mal zählen.“

Scholz und die SPD wären froh, wenn sie in Umfragen mal wieder auf 17 Prozent kommen. Scholz glaubt, dass die älteste Partei Deutschlands wieder auf die Beine kommt – und zwar mit ihm.

Warum hat Scholz es sich anders überlegt und kandidiert nun?

Wochenlang hatte er das mit Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt ausgeschlossen. Seine Kehrtwende begründete Scholz jetzt mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen an dem Spitzenamt. „Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu.“

Am Sonntag ergänzte er, er sei seit seinem 17. Lebensjahr in der SPD und er spüre die Krise der Partei „tief in meinem Magen“. Auf die Frage eines Bürgers, ob er sich getrieben fühle, antwortete Scholz: „Ich habe Stärken und Schwächen, aber ich ruhe eigentlich in mir.“ Die Bewerbungstour mit 23 Regionalkonferenzen wird den Finanzminister aber auf jeden Fall viel Zeit und Energie kosten.

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Mit welcher Frau tritt Scholz an?

Da lässt sich Scholz noch nicht in die Karten schauen. Die Fahndung nach einer Frau befände sich aber auf einem guten Weg. Er finde es gut, dass Männer und Frauen sich gemeinsam um die Spitze bemühten. Das Problem für Scholz ist: Er braucht eine starke, erfahrene Sozialdemokratin auf Augenhöhe, die nicht unter das Klischee „Frau an seiner Seite“ fällt und es schafft, neben dem überaus selbstbewussten Vizekanzler ein eigenes Profil auszustrahlen.

Nach der Absage von Franziska Giffey schauen viele nun nach Brüssel. Aber würde Katarina Barley, die Ex-Generalsekretärin, Ex-Justizministerin und Ex-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, nach nur wenigen Wochen im Europaparlament zurück nach Berlin wollen?

Als mögliche Kandidatin von außen wurde in Parteikreisen zuletzt die renommierte Soziologin Jutta Allmendinger genannt. Am konsequentesten wäre es eigentlich, wenn Scholz es alleine machen würde. Der SPD-Vorstand favorisiert aber Bewerbungen von Doppelspitzen.

Wie stehen die Chancen von Scholz?

Prinzipiell nicht schlecht. Außer ihm hat sich bislang kein „Schwergewicht“ gemeldet. Scholz startete am Sonntag in eigener Sache in den Vorwahlkampf: „Ich freue mich, dass ich ein großes Ansehen in der Bevölkerung habe.“ In der Partei ist der langjährige Hamburger Bürgermeister umstritten. Auf Parteitagen verpassten ihm die Delegierten oft schlechte Ergebnisse.

Jedoch werden die knapp 430.000 Mitglieder online und per Brief abstimmen, wer den nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vakanten Vorsitz übernehmen soll. Der Parteitag Anfang Dezember in Berlin muss das Ergebnis dann noch formal bestätigen. Fraglich ist, ob es Scholz gelingt, den Mitgliedern trotz verheerender Umfragen und drohenden neuen Pleiten bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen eine Fortsetzung der ungeliebten großen Koalition schmackhaft zu machen.

Scholz räumte Verantwortung für die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse seit der Bildung der großen Koalition ein. „Auch ich trage dafür Verantwortung. Ich mag nicht, wenn sich Leute wegducken.“ Zugleich warnte er davor, überstürzt die Koalition aufzukündigen: „Man verlässt eine Regierung nicht einfach so ohne Grund.“ Der Parteitag habe zu entscheiden, wie es weitergehe. Klar sei, dass die große Koalition kein Dauerzustand sei. „Das ist jetzt die zweite in Folge. Eine dritte wird es bestimmt nicht geben.“

Wer tritt außer Scholz an?

Das Bewerberfeld umfasst derzeit Gesine Schwan/Ralf Stegner (Wissenschaftlerin/SPD-Vize), das Bürgermeisterduo aus Flensburg und Bautzen, Simone Lange/Alexander Ahrens, den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping, den Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth und die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann.

Dazu kommen Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben.

Am Sonntag kündigten die Parteilinke Hilde Mattheis und der Gewerkschafter Dierk Hirschel ihre Bewerbung an. „Gemeinsam mit dem Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel trete ich für den SPD-Vorsitz an. Kämpft mit uns für eine Sozialdemokratie, die ihrem Namen alle Ehre macht!“, twitterte Mattheis, die seit Langem eine entschiedene Gegnerin der großen Koalition ist.

Stegner- Wir sind ein Powerduett

Pistorius und Köpping erläuterten am Sonntag in Leipzig ihre Beweggründe. Ich will eine starke Stimme aus dem Osten sein“, sagte Köpping. Der Innenpolitiker Pistorius betonte, ob rein oder raus aus der großen Koalition sei für ihn nicht die Frage: „Wir müssen gucken, was mit der CDU noch möglich ist.“ So müsse eine mögliche Rezession durch kluge präventive Wirtschaftspolitik abgefedert werden. Ein weiterer Prüfstein sei die Grundrente.

„Die SPD ist die einzige Partei, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land wiederherstellen kann“, sagte Köpping. Sie sei Brückenbauer zwischen Jung und Alt, Stadt und Land, Arm und Reich, Ost und West. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig sagte, Köpping und Pistorius stünden für eine politische Erneuerung der Partei. „Sie bringen eine reiche kommunalpolitische Erfahrung und Bodenständigkeit ein.“

Die schleppende Suche nach neuer Spitze bringt seit einiger Zeit Unruhe in die SPD.

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