Flüchtlinge

NRW-Flüchtlingsrat kritisiert hohe Kosten für Abschiebungen

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.

Foto: Daniel Maurer / dpa

An Rhein und Ruhr.  Im Schnitt kostet eine Abschiebung rund 1000 Euro. Oft seien Abschiebungsmaßnahmen aber wirtschaftlich nicht vertretbar, so der Flüchtlingsrat.

Knapp 35.000 Euro. So viel kostete die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. in seine Heimat Tunesien im Juli vergangenen Jahres. Nicht alle Abschiebungen sind so teuer. Im Schnitt liegen die Kosten nach Angaben der Landesregierung bei etwa 1000 Euro. Der Flüchtlingsrat NRW kritisiert aber, dass viele Abschiebungsmaßnahmen nicht wirtschaftlich vertretbar und insbesondere die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Abschiebehaft zu hoch seien.

Im Jahr 2018 hat die Landesregierung für die Abschiebung von ausreisepflichtigen Flüchtlingen insgesamt rund 6,66 Millionen Euro ausgegeben, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht. Bei insgesamt 6603 abgeschobenen Menschen im vergangenen Jahr sind das also rund 1000 Euro pro Abschiebung.

Es fallen weitere Kosten an

Allerdings kommen dazu weitere Kosten: Zum einen entstehen den Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) Kosten für Rückführungen, wie die Abschiebungen im Behörden-Deutsch genannt werden. Wie hoch diese genau sind, kann die Landesregierung nicht beziffern, insgesamt wurden den ZAB im vergangenen Jahr aber Kosten von 20,63 Millionen Euro erstattet.

Zum anderen fielen im Landeshaushalt 17,07 Millionen Euro für die Unterbringung in Abschiebehaft an.„Diese Kosten hätten niedriger sein müssen“, so Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Eingerechnet worden seien darin Beträge, die für Maßnahmen vorgesehen gewesen seien, die nie realisiert wurden. Konkret: Die Verbesserung der Unterbringungssituation von Flüchtlingen, wie sie im Zuge des neuen Abschiebehaftvollzugsgesetzes von 2015 hätte umgesetzt werden sollen.

Die wohnlichere Gestaltung des Abschiebegefängnisses in Büren – etwa Entfernung von Gittern oder die Ersetzung von Zellentüren – sei nie Realität geworden, so Naujoks.

In Einzelfällen extrem hohe Kosten

Zudem weist die Flüchtlingsrats-Geschäftsführerin darauf hin, dass viele Kosten für Abschiebungsmaßnahmen nicht in der Antwort der Landesregierung auftauchten: So zahle der Bund die Kosten für Flüchtlinge, die nach den Dublin-Regeln in andere europäische Länder abgeschoben würden.

Im Einzelfall könnten die Kosten für Abschiebungen extrem hoch und im fünfstelligen Bereich sein, beispielsweise, wenn Charterflüge nach Afghanistan gebucht würden. Zudem, so Naujoks, neige die Landesregierung dazu, immer häufiger kranke Menschen abzuschieben. „Diese müssen dann von medizinischem Personal begleitet werden.“ Sie kommt zu dem Schluss: „Nicht alle Abschiebungsmaßnahmen sind wirtschaftlich vertretbar.“

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In NRW lebten Ende September 72.749 ausreisepflichtige Flüchtlinge. 59.514 hatten allerdings einen Duldungsstatus.

In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden aus NRW 4.848 Menschen abgeschoben, im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 4.977.

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