Sozialdemokraten

Franziska Giffey will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Familienministerin Franziska Giffey (SPD).

Familienministerin Franziska Giffey (SPD).

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Die SPD zu führen, will Ministerin Giffey nicht versuchen: Giffey wird laut SPD-Chefin Malu Dreyer nicht für den Vorsitz kandidieren.

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Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag mit. Giffey hatte Dreyer in einem Brief über ihre Entscheidung informiert. Zuerst hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) darüber berichtet.

Nach dem Rücktritt der zuletzt gewählten Vorsitzenden Andrea Nahles ist der SPD-Vorsitz kommissarisch besetzt. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

Giffey kündigt offenbar Rücktritt an, falls sie den Doktortitel verliert

Giffey kündigte nach Angaben aus Parteikreisen in dem Brief auch an, dass sie als Familienministerin zurücktreten werde, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte. Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch nicht klar.

Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben. Die Entscheidung, nicht zu kandidieren, habe sich Giffey nicht leicht gemacht, wie Dreyer erklärte – „weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist“. Giffey habe erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das laufende Überprüfungsverfahren der Universität die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr, sagte Dreyer. „Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“

Wie Franziska Giffey ihre Absichten erklärt

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb

laut FAZ in dem Brief: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden.“ So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

Hintergrund:

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die frühere

einsteigen wollen – als Doppelspitze. Stegner und Schwan wollen sich am Freitag zu ihrer Absicht äußern.

(dpa/moi)

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