Berlin. Es wurde gefeilscht, doch nun ist die Grundrente auf dem Weg: Bereits ab 33 Jahren Beitragszahlung soll es einen Zuschlag geben.
Die in der großen Koalition lange umstrittene Grundrente ist auf den Weg gebracht worden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) leitete am Donnerstag einen Gesetzentwurf an die Ressorts weiter, teilte sein Ministerium mit.
Grundrente sollte eigentlich nur bekommen, wer 35 Jahre lang Beiträge gezahlt hat. Nun soll der Grundrentenzuschlag in einer Staffelung von 33 bis 35 Jahren ansteigend berechnet werden, damit auch Versicherte mit weniger als 35 Jahren Grundrentenzeiten „einen Zuschlag erhalten können“, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Grundrente sollen 1,4 Millionen Rentner erhalten
Um den vollen Rentenaufschlag zu erhalten, soll das monatliche Einkommen zudem nicht über 1250 Euro bei Alleinlebenden und 1950 Euro bei Paaren liegen, hatte die Koalition zudem vereinbart. Allerdings sollten die Grenzen nicht starr sein. Die Einkommensprüfung soll laut Entwurf „durch einen voll automatisierten Datenabgleich zwischen der Rentenversicherung und den Finanzbehörden“ erfolgen.
Insgesamt sollen nun 1,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner davon profitieren, davon 70 Prozent Frauen. Laut dem Gesetzentwurf sollen die Kosten im ersten Jahr rund 1,4 Milliarden Euro betragen. Sie sollen vollständig aus Steuermitteln beglichen werden. Die Grundrente soll Anfang 2021 starten.
Arbeitsminister Hubertus Heil spricht vom „großen Erfolg“
Damit werde sichergestellt, dass Rentner mit einer Grundrente nicht mit zusätzlichen bürokratischen Anstrengungen belastet werden, heißt es. Heil nannte es einen „großen Erfolg“, dass die Ressortabstimmung eingeleitet wurde.
Man peile eine zeitnahe Kabinettsbefassung an. Ziel sei, dass rund 1,4 Millionen Rentnerinnen und Rentner die Grundrente ab dem 1. Januar 2021 erhalten könnten. „Es geht um Menschen, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, sie werden mit der Grundrente im Alter mehr Geld bekommen.“
Zuletzt hatte es große Diskussionen um die Grundrente gegeben. Dafür hatte auch eine Untersuchung gesorgt, die zu dem Ergebnis kam: Jedem vierten Deutschen droht im Alter die Grundsicherung. Was die Armut in Deutschland angeht, gibt es jedoch starke regionale Unterschiede. Alles was sie zur Grundrente wissen sollten, haben wir hier zusammengefasst: 35 Jahre gearbeitet und arm: Jetzt hilft die Grundrente. (mün)
