Grünen-Chef

Habeck fordert Ideenwettbewerb zur Förderung Ostdeutschlands

Politik Video

Beschreibung anzeigen

Berlin  Nach Katrin Göring-Eckardt fordert auch Parteikollege Robert Habeck mehr Unterstützung für Ostdeutschland. Was der Grünen-Chef plant.

Grünen-Chef Robert Habeck hat eine neue Form der Förderung für Ostdeutschland ins Gespräch gebracht. „Der Bund könnte einen Teil der Ost-Fördermittel für neue Forschungseinrichtungen zur Verfügung stellen – und das Geld wird nach einem Ideenwettbewerb vergeben“, sagte Habeck unserer Redaktion.

„Für die besten drei Ideen, die in Ministerien entwickelt werden, gibt es Fördermittel.“ So könnten Behörden „eigene Kreativität entwickeln“. Den Vorschlag, Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen bevorzugt in strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands anzusiedeln , nannte Habeck „einen guten Ansatz“. Allerdings passe nicht jede Behörde in jeden Ort.

Habeck bekräftigt Forderung nach Umwandlung des Soli

Der Parteichef bekräftigte die Forderung der Grünen, den bestehenden Solidaritätszuschlag durch einen neuen Soli für gleichwertige Lebensverhältnisse zu ersetzen. Diese Gleichwertigkeit sei „nach wie vor besonders im Osten“ nicht gegeben, sagte er. „Wir müssen einen Beitrag dazu leisten, dass Orte im Osten nicht abgehängt werden – und Menschen gern dort bleiben oder sogar zurückkommen.“

Das Interesse vieler West-Grüner für Ostdeutschland sei lange nicht besonders ausgeprägt gewesen, räumte Habeck ein. Seine Partei habe einen Raum freigelassen, in den andere gestoßen seien. „Ich empfinde es auch persönlich als Fehler, dass ich mich in den neunziger Jahren nicht besonders für die deutsche Einheit interessiert habe“, sagte er. (gau)

Leserkommentare (9) Kommentar schreiben