Konflikt

Tanker-Krise: London erwägt Strafmaßnahmen gegen den Iran

Der Iran hatte den Tanker am Freitag beschlagnahmt, weil er in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen sein und dessen Notruf ignoriert.

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Teheran/London.  Der Iran hat einen britischen Öltanker festgesetzt. Die Regierung In London berät über Strafmaßnahmen. Die Entwicklungen im News-Blog.

Die Iran-Krise spitzt sich weiter zu. Iranische Revolutionsgarden haben in der Straße von Hormus zwei britische Öltanker aufgebracht. Großbritannien hat über weitere Maßnahmen beraten und will den Iran mit Strafmaßnahmen belegen.

Während einer der Tanker nach der Festsetzung am Freitag seine Fahrt später wieder fortsetzen konnte, ist die unter britischer Fahne fahrende „Stena Impero“ weiter festgesetzt. Mit seiner 23-köpfigen Besatzung wurde der Tanker in einen iranischen Hafen gebracht – der Crew soll es gut gehen. Der Iran hat mit seinem Vorgehen die Spannungen in der Region weiter verschärft.

Bundesaußenminister Heiko Maas fürchtet, das eine Eskalation zu einem Krieg führen könnte. Sein Kollege im Iran fordert mehr als nur Lippenbekenntnisse. Twitter sperrte derweil Account von Nachrichtenhäusern.

Iran-Krise wegen festgesetzter Tanker – Das Wichtigste in Kürze

  • Der Iran hat am Freitag zwei britische Tanker aufgebracht. Einer durfte weiterfahren, die „Stena Impero“ bleibt festgesetzt
  • Nach iranischen Berichten soll der Tanker einen Unfall mit einem Fischerboot gehabt haben
  • Der Außenminister Großbritanniens warnte den Iran vor einem gefährlichen Kurs
  • Die Bundesregierung fordert die Freilassung von Schiff und Besatzung
  • Die USA senden Soldaten nach Saudi-Arabien – Erzfeind des Irans
  • Großbritannien hat über weitere Maßnahmen beraten – diese sollen diplomatisch, nicht militärisch sein
  • Inzwischen iranische Flagge auf Schiff gehisst?

Montag, 22. Juli

5.40 Uhr: Die britische Regierung will in der Tankerkrise handeln. Man prüfe eine „Reihe von Optionen“, heißt es aus dem Verteidigungsministerium in London. Außenminister Jeremy Hunt will das Parlament am Montagnachmittag über den Stand unterrichten. Britische Medien berichten, die Regierung erwäge, Vermögen des iranischen Staates einzufrieren. Details der Pläne wurden bislang aber nicht bekannt.

Wegen der Krise im Persischen Golf tagt am Montag erneut der Nationale Sicherheitsrat (Cobra) in London. Auch Premierministerin Theresa May wird dieses Mal daran teilnehmen.

Sonntag, 21. Juli

22.30 Uhr: Es wird erwartet, dass die britische Regierung am Montag das Parlament über das weitere Vorgehen informieren wird. Bei ihrer Reaktion auf die Krise im Golf dürften auch Funkmitschnitte eine Rolle spielen, die darauf hindeuten, dass das iranische Militär sich bei der Beschlagnahmung der Stena Impero einem britischen Kriegsschiff widersetzte.

In Filmmaterial, das Reuters am Sonntag von einer iranischen Nachrichtenagentur erhielt, ist der Tanker in einem iranischen Hafen zu sehen. Er hat demnach jetzt eine iranische Flagge gehisst.

18.50 Uhr: Die „Bild“ berichtet mit Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP, dass Twitter die Konten einige iranischer Medienhäuser gesperrt habe. Die Betroffenen hatten spekuliert, dass dies in Zusammenhang mit der Festsetzung der Schiffe stünde, offenbar hat es aber einen anderen Hintergrund, die „verbalen Angriffe auf die religiöse Minderheit der Bahai“, erklärte der US-Konzern. Die Bahai erfahren seit vielen Jahren Diskriminierung, sie sind weitaus liberaler als große Teile des Landes, sind etwa für die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

17.34 Uhr: Irans sonst geschmeidiger Außenminister Mohamed Dschwad Sarif erklärte ungewöhnlich direkt, Teheran wolle keine „diplomatischen Lippenbekenntnisse“ der Europäer mehr: „Entweder werden konkrete Maßnahmen gegen Trumps Wirtschaftsterrorismus präsentiert, oder wir gehen unseren eigenen Weg.“ Dieser Weg scheint sowohl den schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen als auch die militärische Kontrolle der Straße von Hormus zu umfassen.

Der Iran steht mit dem Rücken zur Wand und setzt daher auf Eskalation – wohl in der Hoffnung, die eigene Position für Verhandlungen zu stärken.Eine Mischung aus Eskalation und Offenheit für Gespräche sei die typische iranische Verhandlungsstrategie, meint Suzanne Maloney, eine Iran-Expertin der Denkfabrik Brookings Institute aus Washington.

Der Iran-Konflikt spitzt sich immer weiter zu. Was das bedeutet und wie gefährlich das Spiel mit dem Feuer ist, hat Redakteur Michael Backfisch analysiert.

11.55 Uhr: Oman drängt Großbritannien und den Iran zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes. Man stehe mit mehreren Seiten in Kontakt, um die sichere Fahrt des Schiffs durch die Straße von Hormus zu garantieren, twitterte das omanische Außenministerium am Sonntag. Die beteiligten Parteien müssten jetzt Zurückhaltung üben.

Anders als die restlichen Golfstaaten pflegt der Oman weiterhin gute Beziehungen zum Iran. Dem Sultanat auf der Arabischen Halbinsel fällt es angesichts der verschärften Rhetorik gegen Teheran aber zunehmend schwer, die Rolle eines neutralen Vermittlers zu spielen. Auch in anderen Konflikten in der Region wie in Syrien, dem Jemen und der diplomatischen Krise mit Katar bemüht sich der Oman um Neutralität.

8.12 Uhr: Außenminister Heiko Maas warnt nach der Festsetzung eines unter britischer Flagge fahrenden Öltankers durch den Iran vor einer Eskalation der Gewalt. Im Schulterschluss mit den USA hatte Großbritannien dem Iran mit ernsthaften Konsequenzen gedroht. „Es geht darum, Krieg zu verhindern“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Darauf sind alle Bemühungen mit den europäischen Partnern und den Staaten der Region gerichtet.“

Nach den jüngsten Entwicklungen sei die Situation am Golf „noch ernster und gefährlicher geworden“ als ohnehin schon. „Bei einer möglicherweise unkontrollierbaren militärischen Eskalation gäbe es keine Gewinner, nur Verlierer.“ Maas appellierte angesichts möglicher Folgen eines Krieges an die Vernunft der iranischen Machthaber. „Gerade in Teheran muss man jetzt seiner Verantwortung gerecht werden und nicht weiter an der Eskalationsspirale drehen.“

Es komme jetzt „auf die Stimmen der Vernunft an, nicht das Feld den Scharfmachern zu überlassen“, so der Außenminister. Dazu brauche es „kluge Diplomatie, die Gesprächskanäle offenhält, Wege zur Vertrauensbildung findet und Spannungen abbaut – auch wenn es mühselig erscheint, gerade dann“.

5.43 Uhr: Die britische Regierung erwägt einem Medienbericht zufolge nach der Festsetzung der beiden britischer Handelsschiffe im Persischen Golf Sanktionen gegen den Iran. Außenminister Jeremy Hunt dürfte am Sonntag diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen bekanntgeben, berichtete der „Daily Telegraph“ am Sonntag.

Dazu gehöre das mögliche Einfrieren von Vermögen, hieß es. Großbritannien könnte demnach darauf drängen, dass die Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union gegen den Iran erneut verhängt werden. Diese waren 2016 nach einem Abkommen über das iranische Atomprogramm aufgehoben worden.

1.54 Uhr: Großbritannien hat die Beschlagnahmung der „Stena Impero“ durch den Iran in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat verurteilt. „Das Völkerrecht verlangt, dass das Recht auf Durchreise nicht behindert wird, und deshalb stellt die iranische Aktion einen illegalen Eingriff dar“, heißt es in dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Brief, der auch an UN-Generalsekretär Antonio Guterres geschickt wurde.

Der Tanker habe sich in omanischen Hoheitsgewässern befunden, als er von iranischen Streitkräften beschlagnahmt worden sei. „Die derzeitigen Spannungen sind äußerst besorgniserregend, und unsere Priorität ist die Deeskalation. Wir suchen nicht die Konfrontation mit dem Iran“, heißt es in dem Brief an die UN. „Aber es ist inakzeptabel und eskalierend, die Schifffahrt zu bedrohen, die ihr legitimes Geschäft über international anerkannte Transitkorridore abwickelt.“

Iran - Festgesetzter Tanker war in Unfall mit Fischerboot verwickelt

Samstag, 20. Juli

19.00 Uhr: Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt sieht die Sicherheit in der Straße von Hormus gefährdet. Der Vorfall lasse ernsthafte Fragen mit Blick auf die internationale Schifffahrt aufkommen, sagte Hunt am Samstag vor Journalisten.

Der Krisenstab seiner Regierung habe ausführlich über die Lage beraten. Am Montag werde das Parlament darüber informiert, welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden sollen. Hunt hatte dem Iran zuvor mit ernsten Konsequenzen gedroht. Es gehe aber nicht um militärische Optionen, sondern um eine diplomatische Lösung, so Hunt.

Er habe dem Iran seine „extreme Enttäuschung“ ausgedrückt, schrieb der Außenminister auf Twitter – man habe ihm vergangen Samstag versichert, die Situation sollte deeskaliert werden, „sie haben sich genau entgegengesetzt verhalten“.

„Stena Impero“-Besatzung geht es gut

17.11 Uhr: Die 23 Besatzungsmitglieder des vom Iran festgesetzten britischen Öltankers „Stena Impero“ sind nach Angaben ihrer Reederei wohlauf. „Der Besatzung geht es den Umständen entsprechend gut“, sagte der Chef des Schifffahrtsunternehmens Stena Bulk, Erik Hånell, am Samstag dem schwedischen Sender SVT in Göteborg.

Gleichzeitig dementierte Hånell Berichte, wonach sich das Schiff während des Zwischenfalls am Freitag in iranischen Gewässern befunden habe. „Es war in internationalem Gewässer. Wir haben Transponder auf dem Schiff, damit wir die ganze Zeit wissen, wo es sich befindet“, sagte er.

17.03 Uhr: Im Schulterschluss mit den USA drohte Großbritannien dem Iran mit ernsthaften Konsequenzen. Die Regierung in London forderte britische Schiffe auf, die Straße von Hormus und umliegende Gewässer zu meiden. In London wollte sich der Nationale Sicherheitsrat (Cobra) noch am Samstag erneut mit der Krise befassen.

15.04 Uhr: Nach den Vorfällen mit zwei britischen Tankern in der Golfregion tritt in Großbritannien der Nationale Sicherheitsrat (Cobra) zum zweiten Mal zusammen. Das Treffen solle noch am Samstagnachmittag stattfinden, bestätigte eine Regierungssprecherin der Deutschen Presse-Agentur in London.

13.33 Uhr: Nach den erneuten Zwischenfällen in der Straße von Hormus hat der norwegische Reedereiverband seine Mitglieder zu Vorsicht ermahnt. Man empfehle norwegischen Schiffen wegen der bedrohlichen Lage in der Region, den größtmöglichen Abstand zu iranischen Gewässern zu halten, sagte der Sicherheitsdirektor des Verbandes, John Hammersmark, am Samstag dem norwegischen Rundfunksender NRK.

11.23 Uhr: Das Auswärtige Amt erklärte sich am Samstag solidarisch mit Großbritannien und forderte Teheran auf, den festgesetzten Tanker unverzüglich freizugeben. „Die Bundesregierung verurteilt die Festsetzung von zwei Handelsschiffen im Golf auf das Schärfste“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag in Berlin. „Dies ist ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in die zivile Schifffahrt, der eine ohnehin angespannte Lage gefährlich weiter verschärft.“

„Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, auch das zweite Schiff und seine Besatzung unverzüglich freizugeben“, erklärte der Sprecher. „Eine weitere regionale Eskalation wäre sehr gefährlich. Sie würde zudem alle laufenden Bemühungen um einen Ausweg aus der derzeitigen Krise unterminieren.“

10.57 Uhr: Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt hat dem Iran erneut mit ernsthaften Konsequenzen wegen der Festsetzung eines britischen Tankers gedroht. Die Aktion in der Golfregion deute darauf hin, dass der Iran einen „gefährlichen Weg des illegalen und destabilisierenden Verhaltens“ gewählt habe, schrieb Hunt am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Die Folgen würden deutlich sein.

Hunt hält die Festsetzung des Schiffes für eine Reaktion auf einen Vorfall im britischen Gibraltar: Dort war Anfang Juli ein Supertanker mit Öl aus dem Iran, das für Syrien bestimmt gewesen sein soll, an die Kette gelegt worden. Die Lieferung verstoße gegen EU-Sanktionen gegen Syrien, hieß es. Der Supertanker darf mindestens bis Mitte August nicht auslaufen. Der Iran drohte daraufhin mit Konsequenzen.

9.33 Uhr: Die Besatzung der „Stena Impero“ darf das Schiff bis Ende der Untersuchungen nicht verlassen. Das gab ein Sprecher der Hafenbehörde in Bandar Abbas in Südiran am Samstag bekannt. Von den 23 Besatzungsmitgliedern seien 18 aus Indien und fünf aus Russland, den Philippinen und Lettland, sagte der Sprecher Morad Afifipur der Nachrichtenagentur Isna.

8.03 Uhr: Die „Stena Impero“ soll der iranischen Nachrichtenagentur Fars zufolge zuvor in einen Unfall mit einem iranischen Fischerboot verwickelt gewesen sein. Als das Fischerboot einen Notruf abgesetzt habe, habe der britische Tanker ihn ignoriert, sagte ein Vertreter der iranischen Hafen- und Seefahrtsbehörde laut der Agentur am Samstag. Der Tanker sei zur weiteren Untersuchung in den Hafen der Stadt Bandar Abbas gebracht worden. A

Der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge soll der Tanker bei der Einfahrt in die Straße von Hormus sein Kennsignal ausgeschaltet haben, auf der falschen Seite der Fahrrinne gefahren sein und Warnungen der Revolutionsgarden ignoriert haben. Die britische Reederei wies die Vorwürfe zurück. Das Schiff habe alle Navigationsregeln und internationale Vorschriften eingehalten.

US-Militär entsendet Soldaten nach Saudi-Arabien

3.24 Uhr: Das US-Militär schickt Soldaten nach Saudi-Arabien. Der Schritt diene als zusätzliche Abschreckungsmaßname und dazu, die Streitkräfte und Interessen der USA in der Region vor Bedrohungen zu schützen, teilte das US-Zentralkommando Centcom am Freitagabend (Ortszeit) mit.

US-Medien hatten zuvor darüber berichtet, dass die Regierung von Präsident Donald Trump die Entsendung von bis zu 500 Soldaten nach Saudi-Arabien plane.

Briten drohen Iran mit „ernsten Konsequenzen“

2.10 Uhr: Großbritanniens Regierung hat dem Iran mit „ernsten Konsequenzen“ gedroht, sollte das Land den britischen Tanker „Stena Impero“ nicht bald freigeben. „Wir sind absolut deutlich, dass es sehr ernste Konsequenzen geben wird, wenn diese Situation nicht schnell gelöst wird“, sagte Außenminister Jeremy Hunt dem britischen Nachrichtensender SkyNews am Freitagabend.

Militärische Optionen würden nicht erwogen. „Wir halten nach einem diplomatischen Weg Ausschau, um diese Situation zu lösen.“ Er habe mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Situation gesprochen, fuhr Hunt fort. Versuche, mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu telefonieren, seien zunächst nicht erfolgreich gewesen.

1.15 Uhr: Der saudi-arabische König Salman hat sich zur Aufnahme von US-Truppen in seinem Land bereiterklärt, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu stärken. Mit seiner Entscheidung wolle der König die Zusammenarbeit zur Verteidigung der regionalen Sicherheit, Stabilität und zur Bewahrung des Friedens intensivieren, meldete die staatliche Nachrichtenagentur SPA unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

US-Militär überwacht Situation in Straße von Hormus aus der Luft

00.45 Uhr: Vor dem Hintergrund der jüngsten Zwischenfälle in der Straße von Hormus hat das US-Militär nach eigenen Angaben Aufklärungsflugzeuge im Einsatz, um die Lage in dem Seegebiet zu beobachten. Die Flugzeuge operierten im internationalen Luftraum, erklärte ein Sprecher des US-Zentralkommandos Centcom am Freitagabend (Ortszeit). Man stehe zudem in Kontakt mit US-Schiffen in der Gegend, um deren Sicherheit zu garantieren.

Freitag, 19. Juli

London rät britischen Tankern, Straße von Hormus zu meiden

23.58 Uhr: Nach der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates teilte ein Sprecher der britischen Regierung mit, dass allen britischen Schiffen dazu geraten werde, die Straße von Hormus und umliegende Gewässer bis auf Weiteres zu meiden. Die betroffene Meerenge im Golf von Oman ist eine der wichtigsten Seestraßen der Welt. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft.

23.17 Uhr: Der Iran hat den zweiten gestoppten Öltanker „Mesdar“ wieder freigegeben. Das teilte die britische Reederei Norbulk Shipping UK am Freitagabend mit. Die „Mesdar“ fährt unter liberianischer Flagge.

Nach dreieinhalb Stunden sei die Kommunikation mit der Besatzung wieder hergestellt, teilte der britische Schiffsverwalter mit. Die bewaffneten Sicherheitskräfte hätten das Schiff wieder verlassen und die „Mesdar“ könne die Reise fortsetzen. Der Besatzung gehe es gut. Die halbstaatliche Nachrichtenagentur Fars berichtete, die Besatzung sei im Einklang mit Routinemaßnahmen der iranischen Marine über die Umweltkriterien im Persischen Golf aufgeklärt worden und anschließend weitergefahren.

Britischer Außenminister: Festsetzungen sind inakzeptabel

22.32 Uhr: Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat das Aufbringen der britischen Tanker scharf verurteilt. „Die Festsetzungen sind inakzeptabel“, sagte Hunt. Noch am Abend trat in London der Nationale Sicherheitsrat (Cobra) zu Beratungen zusammen.

Trump: Iran macht nichts als Ärger

22.24 Uhr: US-Präsident Donald Trump will sich nach den jüngsten Zwischenfällen eng mit Großbritannien abstimmen. „Wir werden mit dem Vereinigten Königreich sprechen“, sagte Trump am Freitag vor Journalisten. Er werde mit der Regierung in London zusammenarbeiten, fügte er hinzu. Der Iran mache nichts als Ärger, erklärte Trump weiter. Das Land sei in großen Schwierigkeiten, die Wirtschaft breche zusammen. „Es ist sehr einfach für uns, das noch viel schlimmer zu machen.“

Trump beauftragte einen republikanischen Senator, eine mögliche Aufnahme von Gesprächen mit dem Iran auszuloten. Senator Rand Paul habe seine Hilfe angeboten, erklärte Trump. „Wir werden sehen, was passiert“, sagte er. Irans Wirtschaft befinde sich derzeit im freien Fall. Trump äußerte sich daher zuversichtlich, dass es bald eine Lösung des Konfliktes mit dem Iran geben werde.

22.08 Uhr: Iraninische Behörden haben am Freitagabend nach der „Stena Impero“ noch ein zweites Handelsschiff in der Straße von Hormus aufgebracht. Das teilte das Außenministerium in London mit.

21.17 Uhr: Die USA werfen dem Iran eskalierendes Verhalten gegen Großbritannien vor. „Uns sind Berichte bekannt, wonach iranische Kräfte einen britischen Öltanker beschlagnahmt haben“, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, Garrett Marquis. „Das ist das zweite Mal in etwas mehr als einer Woche, dass das Vereinigte Königreich Ziel eskalierender Gewalt durch das iranische Regime ist.“

Die USA würden weiterhin mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten, „um unsere Sicherheit und Interessen gegen das bösartige Verhalten des Iran zu verteidigen“, fügte er hinzu.

20.23 Uhr: Die „Stena Impero“ gehört der schwedischen Firma „Stena Bulk“. Das Unternehmen bestätigte den Zwischenfall und teilte mit, dass sich mehrere unbekannte kleinere Boote und ein Hubschrauber dem Schiff genähert hatten, als sich das Schiff in internationalen Gewässern befunden habe.

Das Unternehmen habe derzeit keinen Kontakt zur Besatzung des Schiffes. An Bord befinden sich nach Unternehmensangaben 23 Crew-Mitglieder. Es gebe keine Nachrichten über Verletzte. Das Schiff fahre inzwischen nach Norden in Richtung Iran.

Wie Daten der Internetseite Marine Traffic zeigen, verließ die „Stena Impero“ gegen 17.30 Uhr MESZ ihren Kurs, als sie die Straße von Hormus passiert hatte. Das Schiff war vom Hafen Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten aus auf dem Weg in Richtung Al-Dschubail in Saudi-Arabien. Zuletzt zeigten die Daten, dass sich das Schiff in Richtung der iranischen Insel Keschm befand.

20.05 Uhr: Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben nach eigenen Angaben den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus gestoppt. Der Tanker habe internationale Vorschriften nicht beachtet, hieß es auf dem Internetportal der Revolutionsgarden.

Im Persischen Golf nahmen zuletzt die Spannungen deutlich zu. In den vergangenen Wochen hatte es mehrere Sabotageakte an Öltankern gegeben. Die USA werfen dem Iran vor, hinter den Zwischenfällen zu stecken. Unter dem Vorwurf illegaler Öllieferungen an Syrien liegt seit Anfang des Monats in Gibraltar ein iranischer Supertanker an der Kette.

Die Öllieferung aus dem Iran soll gegen EU-Sanktionen gegen Syrien verstoßen. Der Iran protestierte gegen die Beschlagnahme, bestellte mehrmals den britischen Botschafter ein und forderte, das Schiff sofort weiterfahren zu lassen. Am Dienstag drohte der oberste iranische Führer London mit Konsequenzen.

(dpa/rtr/mbr/moi)

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