Verkehrspolitik

Milliardenpaket: Wie der ÖPNV in NRW fit gemacht werden soll

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will Investitionen in den Öffentlichen Nahverkehr mit viel Landesgeld beschleunigen.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will Investitionen in den Öffentlichen Nahverkehr mit viel Landesgeld beschleunigen.

Foto: Andreas Arnold / dpa

Düsseldorf.  Schnellbuslinien, reaktivierte Schienen, Shuttleservice: Was die Landesregierung am Dienstag in ihrem ÖPNV-Paket beschlossen hat.

Die Landesregierung will in den kommenden gut zehn Jahren rund zwei Milliarden Euro in den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) stecken. Das sieht ein ÖPNV-Paket des NRW-Verkehrsministers Hendrik Wüst (CDU) vor, das am Dienstag vom Landeskabinett beschlossen wurden.

Allein eine Milliarde Euro umfasst davon die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen. Diese Hilfe hatte Wüst bereits vor einigen Monaten verkündet. Die zumeist aus den 1970er und 1980er Jahren stammende U-Bahn- und Schienentechnik muss dringend saniert werden. Vor allem die Ruhrgebietsstädte sind damit finanziell überfordert. In einem ersten Schritt werden 2020 aus dem Topf 28 Millionen Euro abfließen, um Notfallreparaturen in der Gesamthöhe von 77 Millionen Euro zu subventionierten. Ab 2021 sollen jährlich rund 80 Millionen Euro Landeshilfe fließen.

Rund 100 Millionen Euro fließen in den nächsten zwölf Jahren in Schnellbus-Linien im ländlichen Raum oder im Speckgürtel der Großstädte und weitere 120 Millionen Euro in On-demand-Verkehre. Darunter versteht man eine Art Shuttleservice, den man per Smartphone-App bestellen kann. Die Duisburger Verkehrsgesellschaft hatte mit dem Projekt „My Bus“ ein landesweit beachtetes Pilotprojekt gestartet.

Reaktivierung alter Bahnstrecken hat bereits begonnen

Große Hoffnungen setzt Wüst in ein neues Modell der Co-Finanzierung bei Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Wenn Kommunen oder die Bahn in den kommenden Jahren in den ÖPNV investieren, will das Land insgesamt 600 Millionen Euro als Co-Finanzierung beisteuern. Klamme Städte sollen dadurch nur noch einen Anteil der Kosten von zehn Prozent selbst tragen müssen. „Wir wollen nicht, dass Projekte an der Co-Finanzierung scheitern“, sagte Wüst. Insgesamt erwartet das Land Investitionen mit einem Volumen von drei Milliarden Euro.

Rund 140 Millionen Euro stellt das Land für die Reaktivierung von Bahnstrecken zur Verfügung, die vor einigen Jahren als unwirtschaftlich aufgegeben worden waren. In der Umsetzung seien etwa die Hertener Bahn zwischen Gelsenkirchen-Buer Nord und Recklinghausen oder die Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort. Die Reaktivierung des Personenverkehrs auf dem Streckenabschnitt Hertener Bahn erfolge bereits zum Fahrplanwechsel noch im Dezember. Der Neubau der Stationen Herten und Herten-Westerholt sowie der Umbau der Station Gelsenkirchen-Buer Nord sei zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 vorgesehen. Durch die Reaktivierung der Niederrheinbahn werde ein Regelbetrieb zwischen Kamp-Lintfort über Moers nach Duisburg möglich.

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