Landesanstalt für Medien

NRWs Kampf gegen Pornos: Pornhub und Co. droht Abschaltung

| Lesedauer: 10 Minuten
Die Landesanstalt für Medien NRW legt sich mit der internationalen Porno-Industrie an, um den Jugendschutz durchzusetzen. „Total unnötig“, sagt ein Professor für Psychologie und Sexualwissenschaft.

Die Landesanstalt für Medien NRW legt sich mit der internationalen Porno-Industrie an, um den Jugendschutz durchzusetzen. „Total unnötig“, sagt ein Professor für Psychologie und Sexualwissenschaft.

Foto: Marcus Brandt / dpa

Essen/Düsseldorf.  Die Landesanstalt für Medien NRW hat vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Erfolg erzielt. Großen Pornoportalen könnte nun das Aus drohen.

  • Die Landesanstalt für Medien NRW hat internationalen Porno-Portalen wie Pornhub oder xHamster den Kampf angesagt. Die Behörde forderte bereits im vergangenen Jahr, dass sich die Betreiber an den deutschen Jugendschutz halten.
  • Auf die Bescheide der Landesanstalt für Medien NRW haben die Porno-Portale mit einer Klage reagiert. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gab am Mittwoch bekannt, dass die Landesanstalt die Inhalte zu Recht beantstandet habe.
  • Dr. Konrad Weller, Professor für Psychologie und Sexualwissenschaft an der Universität Merseburg, bezeichnet das Vorgehen der Landesanstalt für Medien NRW gegen die Porno-Portale „nicht nur als technisch schwierig, sondern auch unnötig“, erklärt er. Pädagogische Unterstützung und der Diskurs zu dem Thema Pornografie seien wichtiger.

Es ist ein harter und langer Kampf, den sich die Landesanstalt für Medien NRW da vorgenommen hat. Ihre Gegner sind die Betreiber diverser Pornoportale im Internet, ihr Ziel ist die Durchsetzung des Jugendschutzes auf Internetseiten wie Pornhub, Youporn oder xHamster. Die allerdings klagten gegen die Bescheide - und wurden jetzt vom Düsseldorfer Verwaltungsgericht in ihre Schranken gewiesen: Das Gericht gab am Mittwoch bekannt, dass die Landesanstalt für Medien NRW die frei zugänglichen Inhalte von Porno-Anbietern mit Sitz in Zypern zu Recht beanstandet und ihre künftige Verbreitung in dieser Form in Deutschland zu Recht untersagt habe.

NRWs Kampf gegen Pornos: Landesanstalt begrüßt Gerichtsentscheidung

"Die Entscheidung des VG Düsseldorf ist vor diesem Hintergrund für uns naturgemäß wenig überraschend und in der Eindeutigkeit sehr erfreulich", sagt Dr. Tobias Schmid, Direktor der Medienanstalt in NRW. "Angesichts der Entscheidung fordern wir die Pornoplattformen erneut auf, unmittelbar den effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. Das Einzige, was sie hierfür tun müssen, ist eine wirksame Alterskontrolle einzuführen. Das ist nicht nur juristisch zwingend, sondern auch technisch denkbar einfach." Alternativ könnten sie auch die Verbreitung des Angebots in Deutschland einstellen.

Anträge der zypriotischen Gesellschaften auf vorläufigen Rechtsschutz lehnte das Gericht ab (Az.: 27 L 1414/20). Der deutsche Jugendmedienschutz sei anwendbar, auch wenn die Internetseiten vom EU-Ausland aus betrieben werden. Das Verfahren verstoße weder gegen nationales Verfassungsrecht noch gegen Völkerrecht oder das Recht der Europäischen Union, befanden die Düsseldorfer Richter.

"In einem weiteren Fall, der bereits rechtskräftig ist, gehen wir davon aus, dass nun auch die Infrastrukturunternehmen in Deutschland uns in dem Bemühen unterstützen werden, illegale Methoden, die Kinder und Jugendliche gefährden, zu unterbinden", sagte Schmid.

NRWs Kampf gegen Pornos: Sperre durch Provider der letzte Schritt

Nach dem aktuellen Urteil werde die Landesanstalt für Medien die Betreiber erneut zum auffordern, den Jugendschutz einzuhalten. Sollten die Betreiber nicht reagieren, sollen weiter Schritte folgen. Als letztes Mittel droht den Seiten dann die Sperre durch die deutschen Acces Provider wie Vodafone oder die Telekom.

„Der Jugendschutz macht keinen Sinn, wenn jedes Kind vom ’Kikaninchen’ zu Pornhub wechseln kann“, erklärte Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, zu Beginn des Verfahrens. Er will durchsetzen, dass sich internationale Portale wie My Dirty Hobby, Pornhub und Youporn an den deutschen Jugendschutz halten.

Landesanstalt für Medien NRW sagt internationalen Porno-Portalen den Kampf an

„Es ist klar, dass seit Verbreitung des Internets und das Auf-den-Plan-Treten der Anbieter, die explizit sexuelles Material bereitstellen, die Schwelle zur Nutzung solcher Inhalte gesunken ist“, sagt Dr. Konrad Weller, Professor für Psychologie und Sexualwissenschaft an der Universität Merseburg. Auch Kinder und Jugendliche hätten natürlich Zugang so solchen Inhalten. „Ich glaube allerdings, dass eine Zensur des Internets ein Unding ist”, erklärt er. Die Marktwirtschaft habe ihre eigenen Gesetze und lasse sich nicht reglementieren. „Viel mehr sind pädagogische Anstrengungen und Diskurs von Nöten, um einen kritischen Umgang mit dem Thema zu erzeugen.”

Drei Bescheide gegen drei Portale wurden nach der Entscheidung der Kommission für Jugendmedienschutz durch die Landesbehörde in NRW zugestellt am 16. Juni 2020. Alle drei gingen an die Anwaltskanzlei Hogan Lovells International mit Büro in Düsseldorf. Sie vertritt die zwei zypriotischen Firmen MG Social Ltd. (My Dirty Hobby) und MG Freesites Ltd. (Youporn und Pornhub), die beide auf Zypern die selbe Adresse haben.

Landesanstalt für Medien NRW: Porno-Portale klagen gegen Bescheide

Seit dem 10. Februar vertritt die Düsseldorfer Kanzlei die Firmen, wie aus dem Bescheid hervorgeht. Am 26. März kam es, so steht es in dem Papier, zu einer Videokonferenz. Eine Einigung der Parteien allerdings erfolgte nicht. Die Firmen verweisen auf das Herkunftslandprinzip, dass also zypriotisches Recht für sie gelte. Die Landesanstalt für Medien hingegen pocht auf das Medienrecht, das bei Verstößen gegen den Jugendschutz oder die Menschenrechte Ausnahmen dieses Prinzips erlaubt.

„Zu sagen, Jugendliche unter einer bestimmten Altersgrenze können diese Inhalte nicht mehr abrufen, halte ich nicht nur für technisch schwierig, sondern auch für unnötig“, erklärt Konrad Weller, Professor für Psychologie und Sexualwissenschaft an der Universität Merseburg. Nutzung und Wirkung der Pornografie seien viel untersucht worden. „Die, die sich wissenschaftlich und vorurteilslos damit beschäftigen, haben eine ziemliche Gelassenheit entwickelt”, sagt er.

Zudem sei die These, dass immer Jüngere Pornografie konsumieren, „Quatsch”. Einige Studien zeigten, „dass sich der erste Zugang der Pornografie mit Blick auf die Altersstruktur wieder erhöht hat”, erklärt Weller. Eine Studie aus Münster kam demnach 2017 zu dem Schluss, dass ein Drittel der befragten 14- bis 15-Jährigen bereits online einen Hardcore-Porno gesehen hat. „2009 waren es nach einer Umfrage der Bravo, die methodisch gut gemacht war, noch 70 bis 80 Prozent“, sagt Weller.

Auch Porno-Portal xHamster im Fokus der Landesanstalt für Medien NRW

Auch das Portal xHamster ist im Fokus der Landesanstalt für Medien. Der Betreiber, die Hammy Media Ltd., soll ebenfalls seinen Sitz auf Zypern haben. Zu einem Austausch oder zu Gesprächen zwischen der NRW-Behörde und dem Betreiber ist es aber bisher nicht gekommen. Hammy Media sei telefonisch oder schriftlich nicht zu erreichen. Einschreiben würden nicht angenommen, ein Bescheid - wie bei den anderen Portalen - wurde noch nicht verschickt. Die Anbieterin habe sämtliche Fristen zur Anpassung ihres Angebots verstreichen lassen, teilt die Landesbehörde mit.

So ging die Landesanstalt in diesem Fall einen anderen Weg: Im August 2020 verschickte die Behörde unter anderem an 1&1, Vodafone und die Telekom ein Schreiben mit dem Titel: „Information über die Sperrung des rechtswidrigen Telemedienangebots“ in Bezug auf das Portal xHamster. Darin fordert die Landesanstalt eine DNS-Sperre „durch den Access-Provider, den Zugang zur Website wesentlich zu erschweren und so insbesondere Kinder und Jugendliche vor der Rezeption für sie ungeeigneter Inhalte zu bewahren“.

Landesanstalt für Medien NRW sagt internationalen Porno-Portalen den Kampf an

Passiert ist bisher wenig. Grundsätzlich begrüße die Telekom das Vorgehen der Landesanstalt, teilt ein Sprecher des Unternehmens mit. „Eine förmliche Aufforderung der Landesanstalt für Medien NRW, ein bestimmtes Internetangebot zu sperren, liegt uns nicht vor“, erklärt er. Das bereits erfolgte Schreiben ist überschrieben mit „Information“. Für die „förmliche Aufforderung“ müsste die Kommission für Jugendmedienschutz die Landesanstalt erneut beauftragen.

Aktuell stehen die Telekom und Co. aber nicht mehr im Mittelpunkt im Kampf gegen das Porno-Portal xHamster: Die Behörde konnte den Host-Provider mit Sitz in den Niederlanden ermitteln und will nun weitere Verfahrensschritte einleiten, teilt sie mit.

So oder so bleiben in Zukunft die pädagogische Unterstützung und der Diskurs zu dem Thema Pornografie wichtig. „Informationen sind im Internet leicht zugänglich, divers und widersprüchlich. Kritisches Medienbewusstsein oder sogar eine Manipulationsresistenz ist wichtiger denn je”, sagt Konrad Weller.

Pornhub international unter Druck geraten: Landesanstalt für Medien NRW sagt internationalen Porno-Portalen den Kampf an

Aber: „Jugendliche leben verantwortlicher und selbstbestimmter ihre Sexualität als früher”, erklärt der Experte. Für Eltern hat er einen Tipp: „Eine Triggerwarnung kann helfen”. Besorgnisse der Eltern sollten aber nicht in Verbote gepackt werden. „Kinder müssen Grenzerfahrungen und auch Grenzüberschreitungen machen”, sagt Weller. Diese dann aufzufangen, liege in der Verantwortung der Eltern. „Das ist das A und O zu sagen, ‘wenn dir etwas passiert, dann kannst du zu uns kommen und wir reden drüber. Wir haben ein offenes Ohr’”.

International ist das Portal Pornhub unter Druck geraten: Dem Portal wird nach einer Recherche der New York Times vorgeworfen, dass mutmaßliche Kinderpornografie und Vergewaltigungsvideos abrufbar waren. Die Zahlungsdienstleister Mastercard und Visa wickeln deswegen vorerst keine Zahlungen mehr für die Porno-Plattform ab. Im Vergangenen Jahr sind daraufhin mehrere Millionen Videos gelöscht worden. Nur noch angemeldete User dürfen dort Videos hochladen.

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