Syrien-Offensive

So bereitet sich die NRW-Polizei auf Kurden-Demos vor

Nach der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien machen auch in NRW - wie hier am Donnerstag in Essen - viele Kurden auf sich aufmerksam. Die Polizei sieht ein „ein hohes Emotionalisierungs- und Mobilisierungspotential“.

Nach der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien machen auch in NRW - wie hier am Donnerstag in Essen - viele Kurden auf sich aufmerksam. Die Polizei sieht ein „ein hohes Emotionalisierungs- und Mobilisierungspotential“.

Foto: Kerstin Kokoska / FUNKE Foto Services

Düsseldorf.  Mit der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wächst in NRW die Furcht vor aufgebrachten Kurden. Das war vor einem Jahr schon einmal so.

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen sind nach der türkischen Militäroffensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien in erhöhter Alarmbereitschaft. Die aktuelle Lage besitze „ein hohes Emotionalisierungs- und Mobilisierungspotential“, erklärte das Innenministerium auf Anfrage unserer Redaktion.

Die NRW-Polizei gehe von zahlreichen, möglicherweise auch spontanen oder unangemeldeten Versammlungen aus. Wie schon 2018 bei der türkischen Militäroffensive auf Afrin könnten „mögliche Straftaten zum Nachteil von türkischen Kulturvereinen und Einrichtungen nicht ausgeschlossen werden“. Der polizeiliche Staatsschutz und der Verfassungsschutz führten daher verstärkte Aufklärungsmaßnahmen durch.

Seit Wochenbeginn kam es bereits zu 50 Versammlungen in NRW

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Kreispolizeibehörden bereits zu Wochenbeginn mit einem Erlass auf die neue Lage eingestimmt. Es seien umfassende Maßnahmen im Kontext von Versammlungen kurdischer Organisationen zu treffen. Dazu gehöre etwa die verstärkte Aufklärung an bekannten Vereinslokalen, Treff- und Sammelpunkten. Gegebenenfalls sollen bekannte Gefährder der kurdischen Szene von der Polizei vorab angesprochen werden.

Seit Wochenbeginn kam es in NRW zu etwa 50 Versammlungen von Kurden mit insgesamt etwa 15.000 Teilnehmern. Sie verliefen bis auf das Zeigen verbotener PKK-Symbole laut Innenministerium weitgehend friedlich. Lediglich in Mönchengladbach kam es zu einem kurzzeitigen Zusammenstoß mit mehreren Jugendlichen. Für diesen Samstag erwartet die Polizei in Köln eine weitere Großdemo mit etwa 5000 Kurden.

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