Kriminalität

Zahl der judenfeindlichen Straftaten in NRW erneut gestiegen

Aufmarsch von Neonazis im Sommer 2016 in Dortmund. In der Ruhrgebiets-Metropole registrierten die Behörden im vergangenen Jahr die meisten Straftaten in NRW.

Aufmarsch von Neonazis im Sommer 2016 in Dortmund. In der Ruhrgebiets-Metropole registrierten die Behörden im vergangenen Jahr die meisten Straftaten in NRW.

Foto: Ralf Rottmann

Düsseldorf.   Landesregierung registriert Zunahme rechtsextremer Straf- und Gewalttaten. Schwerpunkte rechter Gewalt vor allem in Städten des Ruhrgebiets.

In NRW ist die Zahl antisemitischer Straftaten erneut gestiegen. Nach Angaben der Landesregierung stieg die Zahl der judenfeindlichen Delikte von 324 in Jahr 2017 auf 350 im vergangenen Jahr. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer hervor.

Damit setzt sich ein Trend der vergangenen Jahre fort. Im Jahr 2014 erreichten die antisemitischen Straftaten mit 351 einen Höhepunkt, sanken in der Folge nur leicht ab und erreichten 2018 fast wieder den Höchststand. In 72 Fällen kam es zu einer Anklage, 48 endeten mit einer Verurteilung. 109 Verfahren wurden eingestellt, weil kein Täter ermittelt werden konnte, teilte die Landesregierung mit.

Die meisten Straftaten wurden in Dortmund gezählt

Die weitaus meisten antisemitischen Straftaten haben nach Erkenntnissen der Ermittler einen rechtsextremen Hintergrund: 311 der 350 Straftaten werden dem rechten Spektrum zugerechnet. 2017 waren es 294 von insgesamt 324. Seit 2012 stiegen demnach die judenfeindlichen Delikte aus dem Bereich Rechtsextremismus immer weiter an.

Auch die Zahl rechtsextremer Straf- und Gewalttaten blieb 2018 insgesamt auf hohem Niveau. Die Landesregierung registrierte unter der Rubrik „politisch motivierte Kriminalität“ von Rechtsextremen (PMK-Rechts) einen leichten Anstieg von 3764 Straftaten im Jahr 2017 auf 3767 im vergangenen Jahr. Die meisten Straftaten wurden in Dortmund (253), Köln (243), Düsseldorf (194), Bochum (140), Duisburg (134), Essen (133) und Gelsenkirchen (103) gezählt.

Anstieg bei den Gewaltdelikten durch Rechtsextreme

Bei den Gewaltdelikten ist der Anstieg von 206 auf 217 im Jahr 2018 deutlich. Unter den Gewaltdelikten machen Körperverletzungen mit 190 Fällen den größten Teil aus. Bei 75 Delikten wurden insgesamt 81 Personen verletzt. Bei den übrigen Delikten wurden Personen geschädigt, aber nicht körperlich verletzt.

Die Zahlen zeigten erneut „die hohe Gewaltbereitschaft der rechten Szene“, sagte Verena Schäffer dieser Redaktion. Besorgnisserregend sei der erneut deutliche Anstieg antisemitischer Straftaten. „Neben einem breit in der Gesellschaft vorhandenen Antisemitismus war in den vergangenen Monaten auch wieder offene antisemitische Hetze zu beobachten“, so Schäffer. Die Grünen fordern eine „Dunkelfeldstudie“ zum Antisemismus in NRW, um das gesamte Ausmaß rechter Gewalt zu erfassen.

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