Kommentar

Merkel soll vor 2021 aufhören: Schöner wird’s nicht

Merkel wird

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Foto: BRIAN SNYDER / Reuters

Berlin  Die in Harvard gefeierte Kanzlerin ignoriert Innenpolitik und sollte vor 2021 abtreten. Denn führen tut sie schon länger nicht mehr.

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Es sind bewegende Bilder, die da aus Harvard über den Atlantik nach Deutschland übertragen wurden. 20.000 Menschen – vor der Kulisse der berühmtesten Hochschule der Welt im Jubel vereint. Im Herzen Amerikas untermauerte Angela Merkel, dass sie die Anführerin der freien Welt ist. Wohltuend ging sie auf scharfe Distanz zu Populisten wie Donald Trump – dafür musste sie noch nicht einmal seinen Namen nennen.

Ohne Zweifel hat Merkel mit ihrer Rede in Harvard ein wichtiges Manifest für internationale Zusammenarbeit und Konfliktlösung, für Aufrichtigkeit in Zeiten demokratiezersetzender „Fake News“ abgeliefert. Manche sprechen bereits von einem politischen Vermächtnis, das die Kanzlerin den Absolventen des Harvard-Jahrgangs 2019, die zur kommenden globalen Elite gehören werden, hinterlassen wollte.

Merkels Strahlkraft verkümmert in Europa und der Innenpolitik

Auch in Europa können sich viele wie der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schier nicht vorstellen, wie Politik ohne Merkel funktionieren soll. Ja, diese kluge Physikerin und pragmatische Ostdeutsche ist auf der zunehmend von Despoten dominierten Weltbühne unbestritten eine Lichtgestalt.

Aber schaut man auf Europa und die deutsche Innenpolitik, verkümmert die Merkel’sche Strahlkraft zu der einer Taschenlampe mit ausge­laugten Batterien. Im Europawahlkampf machte sich Merkel das Motto des Komikers Hape Kerkeling zu eigen: „Ich bin dann mal weg.“

Nur eine Handvoll Auftritte absolvierte sie. Für ein einziges großes Interview reichte es, in dem sie „ihre gesteigerte Verantwortung“ für Europa kundtat, dafür aber wiederholt Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron im Regen stehen ließ. Das alles passierte aus taktischen Gründen.

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Von der Klimakanzlerin ist nicht mehr viel übrig

Merkel wollte mit einer weiteren Niederlage nicht verbunden werden. Die AfD-Erfolge im Osten sind unverändert auch Anti-Merkel-Abstimmungen. Die CDU-Bühne sollte Annegret Kramp-Karrenbauer allein gehören. Dass AKK dabei ist, in der Hitze des digitalen Rezo-Feuers zu verdampfen, die Mehrheit sie als ungeeignet für den Kanzlerposten hält, dafür kann Merkel nichts (höchstens, dass sie auf die falsche Nachfolgerin gesetzt haben könnte).

Aber wofür brennt Merkel nach 14 Jahren an der Macht noch? Was hat diese Kanzlerin bis 2021 zum Beispiel den Millionen Schülern und Netzaktivisten anzubieten, die berechtigte Angst davor haben, dass der geschundene Planet Erde zugrunde geht?

In Harvard widmete sie dem Klimaschutz ein paar dürre Sätze. Merkel zeigte sich zwar selbstkritisch und gelobte, „besser werden“ zu wollen und sich dafür einzusetzen, dass Deutschland 2050 ohne fossile Energieträger wirtschaften werde. Hört, hört! Wer hat zu verantworten, dass die Regierung ihre Ziele für 2020 krachend verfehlte?

Von der Klimakanzlerin, die sich in Grönland in roter Daunenjacke vor Eisbergen ablichten ließ, ist so gut wie nichts mehr übrig. Jüngst räumte AKK Schwächen bei der Klimapolitik der CDU ein. Bei den Verhandlungen zum Kohleausstieg kämpfte sie nicht für ein früheres Ausstiegsdatum.

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„Nüscht“ substanzielles zur Europawahl

Was haben wir von der Regierungschefin Substanzielles zum Ausgang der Europawahl gehört? Nüscht, um mal im Merkel-Duktus zu antworten. Und was unternimmt die Frau eigentlich, um das Ende der ausgelaugten Koalition zu verhindern?

Merkel verdankt ihre vierte Amtszeit der SPD, die sich nach dem Scheitern von Jamaika in die staatspolitische Pflicht nehmen ließ und nun einen sehr hohen Preis dafür zahlt. Viele im Land finden: Es wird Zeit für Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz.

Deutschland hat Angela Merkel viel zu verdanken. Wer im schnöden Regierungsalltag nicht mehr führt, sondern sich nur noch im Glanz internationalen Ruhms sonnt, sollte Platz machen. Vor 2021. Schöner als in Harvard wird’s nicht mehr.

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