Kommunalwahl

NRW-Kommunalwahl: Probleme bei Briefwahl auch in Düsseldorf

Symbolbild. Über 350 Wähler haben sich in Düsseldorf beschwert, weil sie keine Briefwahlunterlagen erhalten hatten.

Symbolbild. Über 350 Wähler haben sich in Düsseldorf beschwert, weil sie keine Briefwahlunterlagen erhalten hatten.

Foto: Friso Gentsch / dpa

Düsseldorf.  Auch die Stadt Düsseldorf hat Probleme mit der Briefwahl bei der Kommunalwahl eingeräumt. Über 350 Beschwerden wegen nicht erhaltener Unterlagen.

Mehrere hundert Bürger haben sich in Düsseldorf wegen nicht erhaltener Kommunalwahl-Briefwahlunterlagen beschwert. Bei der Stadt Düsseldorf seien über Wahllokale und Wahlamt 358 Beschwerden von Personen registriert worden, die moniert hatten, ihre bestellten Unterlagen nicht bekommen zu haben, teilte die Stadtverwaltung mit. Zudem seien, Stand Montag nach der Wahl, fast 800 Wahlbriefe verspätet beim Wahlamt eingetroffen, berichtete die Stadt.

In etwa 3000 Fällen hätten Wahlunterlagen zuvor gegen eidesstattliche Versicherung in zweites Mal ausgestellt werden müssen, da sie beim ersten Mal nicht angekommen seien. In einem Bericht der Zeitung „Rheinische Post“ wird der städtische Wahlleiter Christian Zaum zitiert, der der Deutschen Post die Schuld zuwies, die nun nach der Ursache des Problems forschen müsse.

Brief-Wahlprobleme: Ist die Post schuld?

Ärger hatte es auch in Duisburg gegeben, wo mehr als 1000 Bürger ihre Briefwahlunterlagen erst ein oder zwei Tage vor der Wahl erhalten hatten. Stadt und Post schoben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu. Es sei inakzeptabel, dass viele Antragsteller so lange auf ihre Unterlagen warten mussten, die Post solle ihre Verfahren überprüfen, hatte Duisburgs Wahlleiter Martin Murrack am Montag erklärt. Ein Post-Sprecher hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, es gebe „keinerlei Hinweise, dass bei uns irgendwas schiefgelaufen ist.“

Die Zahl der für die Kommunalwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen hatte alle Rekorde gebrochen: Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hatte in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben - mehr als bei allen vergangenen Wahlen in NRW zuvor, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hatte.

90,8 Prozent Rücklaufquote bei der Briefwahl

In Düsseldorf hatten laut Stadt-Sprecher knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127.000 von 471.000 - und damit fast doppelt so viele wie zur vergangenen Kommunalwahl 2014. Laut Stadt seien 90,8 Prozent der Briefwahlanträge am Sonntag pünktlich beim Wahlamt zur Auszählung gewesen, insgesamt 113.315 Wahlbriefe. Damit sei die Rücklaufquote bei der in Düsseldorf höher gewesen, als bei der Kommunalwahl 2014, wo 88,1 Prozent angegeben worden waren.

Laut Stadt Düsseldorf liege die Stadt bei der aktuellen Kommunalwahl „im Mittelfeld“ mit Blick auf die Briefwahl-Rücklaufquoten anderer Großstädte: In Aachen (92,1 %), Essen (91,8 %) und Wuppertal (92,2 %) sei sie höher gewesen. In Städten wie Duisburg (89,0 %) und Köln (85,8 %) sei sie niedriger gewesen. In Dortmund habe es dieselbe Quote gegeben. (Red./mit dpa)

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