Sozialdemokraten

Olaf Scholz: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“

Olaf Scholz, Vizekanzler und Hamburger, traut sich den SPD-Vorsitz zu. Dabei hatte er nach dem Rücktritt von Andrea Nahles zunächst abgewunken.

Olaf Scholz, Vizekanzler und Hamburger, traut sich den SPD-Vorsitz zu. Dabei hatte er nach dem Rücktritt von Andrea Nahles zunächst abgewunken.

Foto: Xander Heinl / Photothek via Getty Images

Berlin.  Er will SPD-Chef werden: Mit Vizekanzler und GroKo-Befürworter Olaf Scholz meldet sich das erste politische Schwergewicht für die Urwahl.

Bei der SPD ging es am Freitag Schlag auf Schlag. In der Pressestelle im Willy-Brandt-Haus trauten sie sich kaum, ihre Multimediaplätze für ein paar Minuten zu verlassen. „Noch jemand? Sonst würden wir kurz Mittagspause machen“, twitterte das SPD-Team verzückt.

Denn herrschte am Tag zuvor nach der Absage von Franziska Giffey noch Katerstimmung, machte sich plötzlich wieder Zuversicht breit. Für 12.30 Uhr sollte der Auftritt von Gesine Schwan und Ralf Stegner in der Bundespressekonferenz eigentlich der Höhepunkt zum Wochenausklang sein. Doch am Morgen sickerte durch, dass ein Niedersachse und eine Sächsin sich gefunden haben.

Boris Pistorius, der SPD-Innenminister aus Hannover, und Petra Köpping, in Dresden Integrationsministerin. Die beiden katapultierten sich aus dem Nichts an die Spitze des Bewerberfeldes. So sah es aus. Dann aber meldete der „Spiegel“, dass endlich ein A-Promi bei der zähen Suche nach einer neuen Parteispitze in Sicht ist. Olaf Scholz. Der Finanzminister und Vizekanzler vollzog damit eine spektakuläre Kehrtwende.

Im Juni sagte Scholz noch: Ich schaffe das zeitlich nicht

„Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, sagte Scholz am Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Im Juni hatte er noch im ARD-Talk „Anne Will“ erklärt: „Ich will nicht Parteivorsitzender werden. Das ist mit dem Amt eines Ministers der Finanzen nicht zu schaffen.“

In den vergangenen Tagen aber wuchs der Druck auf Scholz und andere immens, Verantwortung zu übernehmen. Wie unsere Redaktion aus SPD-Kreisen erfuhr, wird Scholz nicht alleine antreten. „Es wird eine Teamlösung geben.“ Manuela Schwesig bleibt dem Vernehmen nach strikt bei ihrem Nein. Scholz, der zum konservativen, wirtschaftsnahen Lager in der SPD gehört, bräuchte eine Frau aus dem linken Flügel.

Scholz gehört zu den Mit-Architekten der ungeliebten GroKo

Gibt es eine Blitz-Rückkehr von Katarina Barley? Die Bundesjustizministerin hatte nach der Europawahl, in die sie als deutsche SPD-Spitzenkandidatin gegangen war, ihren Posten abgegeben und war nach Brüssel gezogen. Im Europaparlament in Straßburg ist sie Vizepräsidentin. Wahrscheinlich ist das nicht. Aber in der SPD ist derzeit vieles möglich.

Klar ist, dass Scholz als Mit-Architekt der ungeliebten großen Koalition in der SPD enorm polarisiert. Für die Jusos ist er ein Feinbild und steht mitnichten für die nach der dramatisch verlorenen Bundestagswahl 2017 versprochene Erneuerung.

Der Sprecher der Parteirechten vom Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs, ein enger Scholz-Vertrauter, begrüßte die Entscheidung: Scholz habe „Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer“.

Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Niederschmetternde Umfragewerte

Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher, der auf dem Posten Scholz nachfolgte, sagte, dessen Kandidatur wäre eine große Chance für die SPD. „Olaf Scholz ist einer der besten Politiker Deutschlands. Seine Bereitschaft, den Bundesvorsitz zu übernehmen, würde großen Zuspruch bei den Mitgliedern der SPD finden.“

Scholz selbst ist ungeachtet niederschmetternder Umfragewerte fest davon überzeugt, dass die SPD ein Comeback schaffen kann. „Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte er im Sommer. Zum ersten Mal seit 1949 werde es bei der nächsten Wahl einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, „bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schickt“.

Lauterbach sieht einen „klaren Lagerwahlkampf“

Tatsächlich werden spätestens 2021 ohne Angela Merkel die Karten neu gemischt. Aber übersteht die große Koalition die im Herbst anstehende Halbzeitbilanz? Am Sonntag treffen sich die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD bei Merkel, um einen Fahrplan abzustimmen.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der sich auch für den Parteivorsitz bewirbt, erwartet jedenfalls jetzt einen „klaren Lagerwahlkampf“. Auf der einen Seite stünden er und Nina Scheer mit einem rot-grünen Linkskurs und dem Versprechen, die große Koalition zu verlassen. „Auf der anderen Seite stehen Scholz und Pistorius mit einem Pro-GroKo-Kurs“, sagt Lauterbach.

Viel Rückenwind bekam derweil Boris Pistorius aus seinem Landesverband Niedersachsen. „Er ist ein versierter, erfahrener und durchsetzungsstarker Politiker und vor allem durch und durch ein Sozialdemokrat“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil, der selbst nicht antreten will.

• Kommentar: Olaf Scholz ist alles andere als ein Rockstar

Gabriel macht sich für Pistorius und Köpping stark

Offen ist, ob auch der Niedersachse und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil antritt. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel machte sich für das Duo Pistorius/Köpping stark: „Das ist die erste ernst zu nehmende Kandidatur. Sie würde dazu führen, dass die SPD wirklich eine Erneuerung bekommt“, sagte er der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Gabriel war nach der Bundestagswahl von Nahles und Scholz ausgebootet worden und musste als Außenminister aufhören.

Kalt erwischt wurden Schwan und Stegner von dem Kandidatenreigen. Ihr Plan war eigentlich, am Freitag so viel Aufmerksamkeit wie möglich zu bekommen. Mit dem Vorpreschen des Vizekanzlers sind sie nur die Begleitmusik. Ob sie überrascht oder verärgert seien, dass nun auch Scholz antrete , wurden die beiden gefragt. Er finde das „großartig“, dass ihre Kandidatur Bewegung in den Wettbewerb gebracht habe, sagte Stegner.

Stegner redet von seiner „Kampfkraft“

Die Tour durchs Land – es wird 23 Regionalkonferenzen geben – in den nächsten Wochen werde nicht langweilig werden. „Wenn sich andere in den Wettbewerb begeben –­ herzlich willkommen!“, ruft Stegner den Konkurrenten zu.

Gleich zweimal betonte er, dass er „eine Menge Kampfkraft“ habe. Er sei 15 Jahre lang Fußball-Schiedsrichter gewesen. Diese Erfahrung habe ihn abgehärtet und helfe ihm auch im politischen Geschäft.

Gesine Schwan fühlt sich nicht alt

Die 76-jährige Schwan dagegen sagt, sie sei zwar alt, „aber ich fühle mich nicht so“. Tatsächlich rudert sie viel mit den Armen, dreht sich unablässig auf ihrem Stuhl hin und her, spricht mit kraftvoller Stimme und sehr leidenschaftlich.

Die beiden machen den Eindruck, als würden sie sich gut verstehen. Oft betonen sie, wie gut sie sich schon kennen würden. Dabei haben sie offenbar erst am Mittwoch entschieden, es gemeinsam zu wagen.

Das politische Programm, das sie präsentieren, ist entsprechend diffus. Während Schwan schnell in die wolkigen Sphären eines akademischen Oberseminars entschwindet und die Fehler der Sozialdemokratie in den vergangenen 100 Jahren auflistet, fällt Stegner mit knappen Sätzen auf. Die aber kommen nicht über Floskeln sozialdemokratischer Prosa hinaus.

Der Staat müsse wieder handlungsfähig werden, der ökologische Umbau müsse sozial verträglich sein, keine Region dürfe abgehängt werden. Nichts davon ist neu, nichts ist wirklich konkret. Keine Waffenlieferungen mehr in Kriegsgebiete, höhere Steuern für Reiche und bezahlbares Wohnen – Stegners Neuanfang ist das Programm, das die SPD ohnehin hat.

„Man verachtet und missachtet das Menschliche in der Partei.“

Genauso vage bleiben die beiden, wenn es um den Verbleib in der GroKo geht. Stegner sagt nicht, dass er sofort aussteigen will, sondern er verweist auf die Halbzeitbilanz, die in den nächsten Wochen erstellt werde: „Der Parteitag entscheidet das“, drückt Stegner sich um eine klare Antwort. Trotzdem findet er: „Nach dieser Wahlperiode ist Schluss mit der GroKo.“

Am konkretesten wird Gesine Schwan, als es um die mögliche Zusammenarbeit mit der Linken geht. Sie habe da keine Berührungsängste: „Eine gemeinsame Politik ist möglich“, sagt sie. Aber über die Ausrichtung internationaler Politik müsse man mit dem potenziellen Koalitionspartner noch reden.

Nach einer Dreiviertelstunde spricht Schwan das Schlusswort. Man solle die SPD „nicht mündlich und nicht schriftlich in den Orkus werfen“, sagt sie an die Adresse der Journalisten – und richtet sich dann noch einmal an die eigenen Parteimitglieder: „Man verachtet und missachtet das Menschliche in der Partei.“ In der SPD hatte es viel Häme für das Duo gegeben. Jetzt ist die Hoffnung groß, dass aus dem überkomplizierten Verfahren doch noch ein Hit wird.

Leserkommentare (6) Kommentar schreiben