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Vereidigung von Olaf Scholz zum Bundeskanzler: Alle Infos

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Scholz: "Lasst uns mehr Fortschritt wagen"

Scholz: "Lasst uns mehr Fortschritt wagen"

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für ein Ja seiner Partei zum Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis mit FDP und Grünen im Bund geworben. "Lasst uns mehr Fortschritt wagen", sagte er in Berlin auf einem Sonderparteitag.

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Berlin  Am Mittwoch soll das Kabinett Scholz vereidigt werden. So wird der Tag für den künftigen Kanzler ablaufen. Die wichtigsten Termine.

  • An diesem Mittwoch wird Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt
  • Danach findet die Vereidigung und Amtsübergabe statt
  • Wie ist der Ablauf? Wo findet man einen Livestream? Hier finden Sie alle Informationen

Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am Mittwoch zu Deutschlands neuem Bundeskanzler gewählt. Anschließend soll das Bundeskabinett ernannt und vereidigt werden. Wie der Tag des Regierungswechsels ablaufen wird: Die wichtigsten Termine in der Übersicht.

Vereidigung von Olaf Scholz: Bundestag stimmt Mittwoch über Kanzler ab

  • Der Bundestag kommt am Mittwochmorgen um 9 Uhr zusammen
  • Die Abgeordneten entscheiden dann in geheimer Abstimmung, ob Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Dafür sind 90 Minuten eingeplant
  • Für eine Mehrheit müssen 369 von 736 Parlamentarierinnen und Parlamentariern zustimmen

Lesen Sie hier: So wird der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt

Kanzler Scholz am Mittwoch: Termin beim Bundespräsidenten

  • Nach der Wahl erhält Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde
  • Gegen 12 Uhr soll Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Vereidigung im Bundestag vornehmen und der neue Kanzler spricht eine festgelegte Eidesformel

Neue Minister: Ernennung und Vereidigung am Mittwoch

  • Anschließend werden die neuen Bundesministerinnen und -minister im Schloss Bellevue ernannt
  • Voraussichtlich gegen 13.30 Uhr wird die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung im Bundestag bekanntgegeben
  • Danach leisten auch die Kabinettsmitglieder den Amtseid

Im Kanzleramt: Merkel übergibt Scholz die Amtsgeschäfte

  • Angela Merkel wird anschließend ihrem Nachfolger Olaf Scholz im Kanzleramt die Amtsgeschäfte übergeben
  • Danach kann die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen

Vereidigung von Olaf Scholz: Hier können Sie den Tag im Livestream verfolgen

Die Ernennung und Vereidigung der neuen Bundesregierung sowie Angela Merkels Übergabe der Amtsgeschäfte an Olaf Scholz sind ein politisches Großevent und damit am Mittwoch auch im Programm diverser Fernsehsender. So berichtet unter anderem der Sender Phoenix ab 8.30 Uhr im Livestream über die 5. Sitzung des Deutschen Bundestages. (dpa/jtb)

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