Pflegereform

Pflegefall Eltern: Ärmere Angehörige sollen entlastet werden

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Berlin  Wird jemand zum Pflegefall, müssen oft auch die Kinder zahlen. Die Bundesregierung will aber bald nicht mehr jeden zur Kasse bitten.

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Die Pflege wird immer teurer – das bekommen nicht nur die Betroffenen selbst, sondern auch ihre Angehörigen zu spüren. Denn reicht das Ersparte nicht aus, müssen auch nahe Verwandte für den Eigenanteil des Pflegebedürftigen aufkommen. Die Bundesregierung will nun aber eine Grenze ziehen und sozial Schwächere vor zu hohen Ausgaben schützen, wenn sie sich um Angehörige kümmern.

Jens Spahn (CDU) glaubt derweil nicht daran, dass sich die Situation im Pflegebereich entspannt – trotz der eingeleiteten Verbesserungen.

Es soll gesetzlich dafür gesorgt werden, dass es dies bei Menschen mit einem Einkommen unter 100.000 Euro im Jahr nicht mehr gibt. Das sagte Sozialminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung eines Maßnahmenpakets in Berlin. Viele Angehörige müssten schon jetzt Hilfen bei ihren Kommunen beantragen, um die Pflege-Eigenanteile stemmen zu können.

Pflege: Kosten werden weiter steigen

Die Pläne sind Teil eines Maßnahmenpakets, das die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern soll, um mehr Fachkräfte zu gewinnen. Unter anderem soll eine höhere Bezahlung in der Altenpflege durchgesetzt werden, sodass weitere Kostensteigerungen zu erwarten sind.

Heil, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) stellten gemeinsam die Vorschläge der vor knapp einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ vor. Damals wurde nach 35.000 Pflegekräften gesucht, außerdem sollte der Job attraktiver werden.

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Jens Spahn dämpft Hoffnungen

Spahn betonte, die Ergebnisse zeigten, dass die große Koalition in einer wichtigen gesellschaftlichen Frage einen Unterschied mache. Sie sei team-, kompromiss- und handlungsfähig. Das zeigten die drei Minister tatsächlich bereits vor einigen Monaten in der ARD: „Hart aber fair“: Wie die Groko doch funktionieren könnte.

Gleichzeitig glaubt Spahn daran, dass sich im Pflegebereich schnell etwas ändert. „Wir werden mehr als ein, zwei Jahre brauchen, (...) das ist eine Jahrzehnteaufgabe angesichts des demografischen Wandels“, sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin am Mittwoch. Die Politik müsse viele Versäumnisse der vergangenen Jahre aufarbeiten.

(dpa/cho)

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