Parteibasis

Revier-SPD macht Front gegen mögliche Große Koalition

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) hat nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche auch SPD-Chef Martin Schulz eingeladen, um über Wege aus der Regierungskrise zu sprechen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) hat nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche auch SPD-Chef Martin Schulz eingeladen, um über Wege aus der Regierungskrise zu sprechen.

Essen.   Der Bundespräsident spricht mit den Parteichefs, um Neuwahlen zu vermeiden. Die SPD-Basis ist derweil skeptisch, was eine Große Koalition angeht.

Während der Bundespräsident mit den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD die Möglichkeit einer Regierungsbildung bespricht, stehen Sozialdemokraten im Ruhrgebiet einer Großen Koalition im Bund äußerst skeptisch gegenüber. Offenbar wünscht eine große Mehrheit der Mitglieder, dass die Parteispitze keine Verhandlungen mit der Union über eine echte Regierungsbeteiligung führt. Teile der SPD-Basis können sich hingegen die Tolerierung einer Minderheitsregierung von Angela Merkel vorstellen.

In Dortmund, Essen, Duisburg, und vielen anderen Revierstädten ist das Stimmungsbild unter den SPD-Mitgliedern ähnlich: „GroKo, nein danke!“ Wie klar diese Haltung ist, beschreibt der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty: „Bei uns gab es vor wenigen Tagen eine Sitzung mit 32 Ortsvereinsvorsitzenden. Das Votum war einstimmig gegen eine Große Koalition“, sagte Kutschaty dieser Redaktion. Am Ende einer Mitgliederbefragung über einen Koalitionsvertrag mit der Union würde wohl kein „Ja“ stehen.

Selbst für eine Tolerierung liegen die Hürden hoch

Genauso abwehrend steht die SPD Duisburg der Wiederauflage einer Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD gegenüber. „Die Ablehnung an der Basis ist relativ stark“, sagte der Vorsitzende Ralf Jäger. Das sei in vielen Gesprächen deutlich geworden. „Mir fehlt die Fantasie, dass es in dieser Partei eine Mehrheitsentscheidung für eine GroKo geben könnte.“

Selbst für den Fall einer Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die SPD müssten die Hürden hoch gelegt werden, findet Jäger. „Dann müsste die Union ,rot pur’-Forderungen akzeptieren wie zum Beispiel eine Bürgerversicherung, Steuerentlastungen für kleine Einkommen sowie gebührenfreie Bildung.“

Die Dortmunder SPD-Unterbezirksvorsitzende Nadja Lüders berichtet von einer Parteivorstands-Sitzung in dieser Woche. „Die GroKo wird kritisch gesehen, das ist einheitliche Meinung“, so Lüders. Zufrieden seien die Dortmunder Mitglieder mit einem Brief, den der SPD-Landesvorstand Parteichef Martin Schulz geschickt hatte. Darin steht, dass sich die grundsätzlichen Erwägungen, nicht wieder in eine Große Koalition einzutreten, auch nach dem Scheitern von Jamaika nicht verändert hätten.

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