Pflege

So will Hubertus Heil pflegende Angehörige entlasten

Nach den Plänen des Sozialministers sollen Angehörige von Pflegebedürftigen in Zukunft finanziell entlastet werden.

Nach den Plänen des Sozialministers sollen Angehörige von Pflegebedürftigen in Zukunft finanziell entlastet werden.

Foto: Mascha Brichta / dpa-tmn

Berlin  Laut Minister Heil sollen Familien von Behinderten von den Zusatzkosten befreit werden - zumindest bis zu einem bestimmten Einkommen.

Angehörige von Menschen mit Behinderung sollen stärker finanziell entlastet werden, so die Pläne von Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Zukünftig sollen nur noch Angehörige mit einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro dazu verpflichtet werden, sich an den Kosten etwa für Eingliederungshilfen selbst zu beteiligen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Bislang müssen Eltern behinderter Kinder mitbezahlen, wenn diese etwa einen Anspruch auf Eingliederungshilfen haben. Das betrifft zum Beispiel einen Gebärdendolmetscher oder den staatlich finanzierten Umbau zu einer barrierefreien Wohnung. Dem Bericht zufolge gehen diese Vorhaben aus einem internen Entwurf des Arbeits- und Sozialministeriums für ein „Unterhaltsentlastungsgesetz“ hervor.

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Auch Kinder pflegebedürftiger Eltern sollen entlastet werden

Darin heißt es auch, dass Kinder von pflegebedürftigen Eltern mehr Unterstützung erhalten, die selbst nicht genug Geld für deren Heimplatz haben. Auf die Einkünfte der Kinder soll das Sozialamt in Zukunft erst zugreifen dürfen, wenn deren Einkommen 100.000 Euro im Jahr überstiegt.

Hubertus Heil begründete diese Initiative damit, dass er auch für Familien von behinderten Menschen vermeiden wolle, dass diese „verfassungsrechtlich bedenklich“ ungleich behandelt werden. (dpa/vem)

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