Kommentar

SPD-Vorsitz: Olaf Scholz ist alles andere als ein Rockstar

Olaf Scholz im August in Berlin.

Olaf Scholz im August in Berlin.

Foto: Michele Tantussi / Getty Images

Berlin.  Beim Rennen um den SPD-Vorsitz wirft Finanzminister Olaf Scholz seinen Hut in den Ring. Kühl kalkuliert oder will er die Partei retten?

Olaf Scholz traut sich. Dass er sich alles zutraut, wissen alle. Mit seiner Bereitschaft, jetzt doch für den Parteivorsitz zu kandidieren, beweist er, dass er doch aus härterem Holz geschnitzt ist als andere Zauder-Genossen. Stephan Weil zum Beispiel. Heiko Maas. Man könnte die Liste lange fortsetzen. Scholz hat zum richtigen Zeitpunkt erkannt, dass er seine vorgeschobenen Bedenken (Vorsitz und Ministeramt seien zeitlich unvereinbar) über Bord werfen und sich in den Dienst der siechenden Partei stellen muss.

Zu groß erschien ihm die Gefahr, dass das Ausleseverfahren zu einer Farce verkommt. Völlig uneigennützig agiert Scholz natürlich nicht. Mit dem Zugriff will er seinen Plan absichern, nächster Kanzlerkandidat zu werden. Bei zwölf Prozent in den Umfragen und seiner Unpopularität auf Parteitagen mag man das für größenwahnsinnig halten.

Ein zweiter Blick lohnt.

Der 61 Jahre alte Bundesfinanzminister, der neuerdings gern damit kokettiert, er sei Feminist und viel flauschiger als viele glaubten, wird kein Rockstar mehr, dem die Steuerzahler mit glänzenden Augen ihre Sparbücher auf die Bühne werfen. Sein Plan, den Soli ab 2021 für fast alle (Millionäre ausgenommen) abzuschaffen, ist dennoch ein Pfund, das andere Aspiranten nicht vorweisen können.

Olaf Scholz steht stellvertretend für die alte SPD

Ein Selbstläufer wird die Bewerbung keineswegs. Scholz steht prinzipiell für die alte SPD, das Gestern. Ihm ist der Niedergang der SPD genauso anzukreiden wie Sigmar Gabriel, Martin Schulz oder Andrea Nahles. Mit Nahles bildete er faktisch eine Doppelspitze. Sie bezahlte für Wahlniederlagen, eigene Fehler und dem nicht eingelösten Versprechen, die Partei könne sich in einer erneuten GroKo profilieren, einen hohen Preis. Er ist noch da.

Die Marktlücke in dem Mitgliederentscheid besteht für Scholz darin, dass er für die Fortsetzung der großen Koalition, Vertragstreue und gegen Harakiri eintreten kann. Sein Mantra lautet: wer außer der SPD hält die Gesellschaft zusammen? Wer kann Bollwerk gegen die AfD sein, wenngleich die SPD-Trutzburgen vielerorts schon geschleift sind? Wer kann notfalls Wirtschaft und Arbeitsplätze beschützen, wie es die SPD-Minister Steinbrück und Scholz in der Finanzkrise 2008/09 taten? Wird das reichen, gedemütigte Genossen davon abzuhalten, der verhassten Koalition vor Weihnachten den Dolchstoß zu verpassen?

Man darf nicht übersehen, die nächsten Vorsitzenden werden nicht von Parteitagsdelegierten gewählt, die dem „Scholzomaten“ regelmäßig böse Abreibungen verpassten. Die 430.000 Mitglieder haben im Oktober das Wort. Und die dürften mehrheitlich Kompetenz und Seriosität schätzen. Scholz hat in Hamburg Wahlen gewonnen. Er hat gute Umfragewerte. Vor einem Wahlkampf gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und Robert Habeck muss er sich nicht fürchten. Noch verrät Scholz nicht, welche Frau mit ihm antritt.

Die Fixierung der SPD auf eine Doppelspitze ist murks

Manuela Schwesig ist es nicht. Katarina Barley?

und strebt ein Comeback in Berlin an, wo viele den uninspirierten Regierenden Bürgermeister Michael Müller lieber heute als morgen los wären. Die Achillesferse des SPD-Verfahrens ist ohnehin die Überfrachtung. Die Fixierung auf eine Doppelspitze ist Murks. Die Bewerbung von Boris Pistorius, beinharter SPD- Sheriff aus Hannover, der mit Schröders Ex-Frau Doris liiert ist, gemeinsam mit der klugen sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping ist allerdings eine ernstzunehmende Alternative zu Scholz und Mrs. X.

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