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Ukraine-News vom 31. Mai: Deutschland liefert Waffen

| Lesedauer: 84 Minuten
Russland im Donbass auf dem Vormarsch - USA liefern Raketenwerfer

Russland im Donbass auf dem Vormarsch - USA liefern Raketenwerfer

Im Donbass geraten die ukrainischen Truppen immer mehr ins Hintertreffen. Wohl auch deshalb liefern die USA dem Land jetzt hochmoderne Mehrfach-Raketenwerfer. Vor kurzem hatte Washington eine solche Lieferung noch ausgeschlossen.

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Deutschland will ein Flugabwehrsystem und vier Mehrfachraketenwerfer aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine liefen. Mehr dazu im Blog.

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  • Russland berichtet über den Abschuss westlicher Waffentechnik
  • Kanzler Scholz hat der Ukraine die Lieferung von Waffen zugesagt
  • CDU-Chef Merz greift Scholz scharf an
  • In Sjewjerodonezk liefern sich ukrainische und russische Streitkräfte erbitterte Gefechte
  • In der Stadt kam es zu einem Zwischenfall in einer Chemiefabrik
  • Ab Mittwoch treten in Deutschland der sogenannte Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket in Kraft

Berlin/Kiew/Moskau. Es ist der 98. Tag seit Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine. Im Osten des Landes rücken die russischen Streitkräfte zusehends auf die Großstadt Sjewjerodonzek vor. Eine Einnahme steht offenbar kurz bevor: Nach Einschätzung britischer Geheimdienste soll bereits mehr als die Hälfte der Stadt besetzt sein. Bei den Gefechten kam es in einer Chemiefabrik für Salpetersäure zu einem Zwischenfall. Die Behörden warnen die Bevölkerung nun vor giftigen Dämpfen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte unterdessen erneut schwere Waffen aus dem Westen. Damit solle die Armee seines Landes befähigt werden, die von Russland eroberten Gebiete zurückzugewinnen. Am Mittwochvormittag sagte Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zu.

News zur Ukraine-Krise von Mittwoch, 1. Juni: Newsblog ist geschlossen

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Russland schließt Treffen von Putin und Selenskyj nicht aus

13.59 Uhr: Russland schließt ein Treffen zwischen Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj nicht aus. Allerdings müsse jedes Gespräch dieser Art vorbereitet werden, sagt der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, vor der Presse.

Die Beratungen beider Seiten über eine Friedensvereinbarung sei vor langer Zeit eingestellt und nicht wieder aufgenommen worden. Die Menschen in den von Russland besetzten Gebieten Cherson, Saporischschja und Donbass müssten selbst über ihre Zukunft entscheiden, fügt Peskow hinzu.

Die russische Regierung zweifle nicht daran, dass sie "die beste Entscheidung" treffen würden. Die Ukraine hat erklärt, dass eine Annexion der Regionen durch Russland die Friedensgespräche zwischen beiden Seiten beenden würde.

Schweiz blockiert Weitergabe von dänischen Panzern an Ukraine

13.09 Uhr: Dänemark darf seine in der Schweiz hergestellten Schützenpanzer nicht der Ukraine zur Verfügung stellen. Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat ein entsprechendes Ansuchen aus Kopenhagen verweigert, wie ein Sprecher der Behörde in Bern am Mittwoch bestätigte. Der öffentlich-rechtliche Schweizer Rundfunk SRF hatte zuerst von der Entscheidung berichtet. In einem ähnlichen Fall hatte die Behörde im April verboten, dass Deutschland Munition aus Schweizer Produktion an das von Russland angegriffene Land weitergibt.

Dänemark wollte Radschützenpanzer des Typs Piranha III an die Ukraine liefern. Das Seco begründete sein Nein mit der Neutralität der Schweiz und mit dem Kriegsmaterialgesetz, das die Ausfuhr von militärischen Gütern in Kriegsgebiete verbietet. Deutschland stellte zwei Ansuchen, um Munition unter anderem für den Flugabwehrpanzer Gepard weitergeben zu dürfen, und erhielt darauf ähnliche Antworten.

Russland berichtet über Abschuss westlicher Waffentechnik

12.04 Uhr: Russlands Militär hat nach eigenen Angaben mit massierten Luft- und Artillerieschlägen unter anderem westliche an die Ukraine gelieferte Waffensysteme zerstört. "Es wurden bis zu 200 Nationalisten und 24 Waffensysteme vernichtet, darunter auch eine Batterie von 155-Millimeter-Haubitzen vom Typ M777, das 203-Millimeter-Geschütz 2S7 'Pion', ein Mehrfachraketenwerfer 'Grad' und zwei Munitionsdepots", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Mittwoch. Die Ukraine hat laut Medienberichten von Australien und den USA M777-Haubitzen erhalten.

Die Abschüsse wurden laut Konaschenkow von den Raketen- und Artillerietruppen erzielt. Daneben zählte er den Beschuss von Gefechtsständen, Truppenansammlungen und Militärkonvois durch die Luftwaffe auf. Zudem habe die russische Luftabwehr einen Kampfjet vom Typ Su-25 sowie einen Mi-8-Militärhubschrauber im Raum Charkiw abgeschossen. Die meisten der übrigen Ziele wurden demnach im Donbass-Gebiet im Osten der Ukraine getroffen.

**Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**

Deutschland will Mehrfachraketenwerfer in die Ukraine liefern

11.33 Uhr: Deutschland will vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr in die Ukraine liefern. Das geschehe in enger Abstimmung mit den USA, die auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den Systemen übernehmen würden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen.

Scholz sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu

10.12 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag.

Merz hält Scholz mangelnde Unterstützung der Ukraine vor

9.46 Uhr: Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mangelnde Unterstützung der Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs vorgehalten. Mehr als einen Monat nach einem entsprechenden Beschluss des Bundestags seien zugesagte schwere Waffen nicht geliefert worden, sagte der CDU-Chef am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2022. Wenn man sich in der Europäischen Union umhöre, gebe es mittlerweile nur noch Verstimmungen, Enttäuschungen und "richtig Verärgerung" über die Rolle Deutschlands.

Merz sagte an die Adresse von Scholz: "Sie reden in letzter Zeit etwas mehr als sonst, aber sie sagen unverändert nichts." Er kritisierte, dass Scholz formuliere, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe, statt einfach zu sagen: "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen." Der Kanzler telefoniere mit Russlands Präsident Wladimir Putin, habe aber keinen Gesprächstermin für den ukrainischen Parlamentspräsidenten, der nach Berlin komme.