Kommentar

Warum Boris Johnson noch über den Brexit stolpern kann

Boris Johnson will das Land bis Ende Oktober von Europa lösen - mit oder ohne Austrittsvertrag.

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Berlin.  Boris Johnson hat es mit markigem Auftreten nach oben geschafft. Doch nun steht der neue Premierminister vor einer Mission Impossible.

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Nun ist es also passiert. Boris Johnson, der selbsternannte „Mr. Super-Brexit“, der Stichler, Polterer und EU-Feind wird Großbritannien künftig führen. Auf dem Weg nach oben kamen dem Berufs-Provokateur sein Charisma, sein Witz und seine Verschlagenheit zugute. Die pflichtbewusste, aber nicht kampfesmutige Theresa May konnte er so aus dem Amt kegeln.

Johnson verkaufte im eigenen Land mit großem Geschick die Illusion eines reibungslosen Brexits. Einfach den hirnverbrannten Mega-Bürokraten in Brüssel den Marsch blasen und die britischen Bedingungen diktieren – wird schon!, lautete seine Devise. Wie US-Präsident Donald Trump spielte Johnson die nationale Melodie, also „Britain First“. Doch das ist Vergangenheit. Ab jetzt muss er liefern.

Boris Johnson wird seine Brexit-Versprechen brechen müssen

Dabei wird deutlich werden, dass er keinen Plan hat, wie sein Land vom Brexit profitiert – weder in der Wirtschaft noch auf dem Arbeitsmarkt. Nicht umsonst haben Großbritanniens Unternehmen und die Londoner Banken seit Jahren vor dem EU-Ausstieg gewarnt. Einige sehen sogar die Gefahr einer Rezession auf der Insel.

Deshalb ist ein ungeregelter Brexit, den Johnson ab dem 31. Oktober in Kauf nehmen will, eine Mission Impossible. Die Mehrheit der Briten will ihn nicht, auch im Parlament lehnen ihn die meisten Abgeordneten ab. Deshalb hat der neue Premier gar keine Alternative, als seine vollmundigen Brexit-Versprechen zu brechen.

No-Deal-Brexit dürfte Misstrauensvotum nach sich ziehen

Denn sollte er an seinem Vollgas-Kurs raus aus der EU festhalten, droht ihm spätestens im September ein Misstrauensvotum im Unterhaus. Ein Politiker mit seinem Machtinstinkt wird das vermeiden wollen. Also bleibt ihm gar nichts anderes übrig, als im letzten Moment auf Brüssel zuzugehen und zumindest übergangsweise einen Kompromiss einzugehen.

Teile Nordirlands könnten zum Beispiel für einen begrenzten Zeitraum im EU-Binnenmarkt bleiben. Der Praxistest für Johnson lautet: Führen ist etwas anderes als Verführen. Nur wenn er diese Lektion lernt, wird er politisch überleben.

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