Nach Drohungen

Hartmut Ziebs zieht sich aus Feuerwehrverband zurück

Hartmut Ziebs wird nicht mehr für das Amt als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) kandidieren. Vizepräsidenten des Verbandes hatten ihm vor einigen Wochen den Rücktritt nahegelegt. Zuletzt hatte er zwei Drohmails erhalten.

Hartmut Ziebs wird nicht mehr für das Amt als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) kandidieren. Vizepräsidenten des Verbandes hatten ihm vor einigen Wochen den Rücktritt nahegelegt. Zuletzt hatte er zwei Drohmails erhalten.

Foto: MATTHIAS GRABEN

Braunschweig/Schwelm.  Hartmut Ziebs wird nicht mehr als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes kandidieren. Das wurde bei einer „denkwürdigen“ DFV-Sitzung bekannt.

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV) Hartmut Ziebs zieht sich nach Verbandsangaben zurück. Für April 2020 werde eine Delegiertenversammlung einberufen, um das Präsidentenamt neu zu besetzen, erklärte der Präsidialrat des Verbands am Freitag in Braunschweig. Ziebs habe erklärt, nicht wieder zu kandidieren. Auch die Vizepräsidenten würden sich einer Bestätigung für ihre verbleibende Amtszeit stellen.

Der Verband der Feuerwehren in NRW (VdF) veröffentlichte am späten Freitagabend noch eine Stellungnahme. Der VdF-NRW-Vorsitzende Jan Heinisch schreibt darin, dass die fünf Vizepräsidenten mit ihrem Vorgehen den Deutschen Feuerwehrverband „in seine schlimmste Krise in der öffentlichen Wahrnehmung gestürzt“ hätten.

Die Sondersitzung des DFV am Freitag nennt Heinisch „denkwürdig“. Es seien keine Anhaltspunkte vorgelegt worden, die Ziebs „belasten würden“. Außerdem sei es formal inkorrekt, eine Neuwahl abzuhalten, solange der amtierende Präsident nicht zurückgetreten ist. Der VdF habe dies bereits beanstandet. Heinisch weiter: „Der VdF steht weiterhin zu Präsident Hartmut Ziebs.“

Ziebs war nach Positionierung gegen Rechts angefeindet worden

Mehrere Vizepräsidenten hatten Ziebs vor einigen Wochen zum Rücktritt aufgefordert. Der Präsident hatte sich in der Vergangenheit gegen rechtsnationale Tendenzen in der Feuerwehr ausgesprochen. Ziebs vermutete, dass die Rücktrittsforderung in diesem Zusammenhang stehe.

Der Präsidialrat widersprach dem in der Erklärung: Die Rücktrittsfrage sei „zu keinem Zeitpunkt verbunden mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus“ gewesen. „Die Feuerwehrverbände decken keine rechtsnationalen Tendenzen. Wir dulden kein radikales Gedankengut, sondern stehen für alle Werte einer freiheitlichen Demokratie ein.“

Zwei Drohmails erhalten – Staatsschutz ermittelt

Die Gründe für die Vertrauenskrise lägen in strukturellen Problemen und gestörter Kommunikation im Präsidium. Der Präsidialrat verurteilte Drohungen gegen Ziebs ebenso wie Verunglimpfungen von Vizepräsidenten in sozialen Medien.

Ziebs hatte zwei Drohmails erhalten, eine davon kam von einem Mail-Account einer Feuerwehr aus Dortmund. Der Feuerwehrmann, dem die Adresse zugeordnet werden kann, bestreitet vehement, die Mail geschrieben zu haben und hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf. (dpa/red)

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