Gericht

Denkzettel für Widerstand gegen Olsberger Polizisten

Foto: Jürgen Hendrichs / WP

Brilon.  Der 41-Jährige aus dem Raum Olsberg war sich keiner Schuld bewusst, als ihn die Polizei nachts aufgrund eines Haftbefehls mitnehmen wollte.

Ein rechtswidriger Angriff auf einen Polizeibeamten ist auch dann strafbar, wenn die Diensthandlung des Polizisten selbst rechtswidrig war. Allerdings gibt es bei der Strafe dann einen Rabatt. So wie jetzt am Amtsgericht Brilon. Dort hatte sich ein 41 Jahre alter Mann aus dem Raum Olsberg zu verantworten, weil er sich nicht so einfach festnehmen lassen wollte, als in einer April-Nacht die Polizei bei ihm klingelte.

Dorthin bestellt worden war die Streife, weil sich Nachbarn über die laute Musik beschwert hatten. Auf der Anfahrt, so sagte der Polizist im Zeugenstand, habe man den Hinweis erhalten, dass gegen den 41-Jährigen ein Erzwingungs-Haftbefehl vorliege. Grund: Ein beachtliche Latte von unbezahlten Bußgeldern. Die Musik pegelte der 41-Jährige beim Erscheinen der Streife sofort herunter, als ihm jedoch offenbart wurde, dass er wegen des Haftbefehls mit müsse, sah er das nicht ein. Denn drei, vier Tage vorher habe er schließlich eine Ratenvereinbarung geschlossen und die ersten 300 Euro bereits überwiesen.

Schlagstock eingesetzt

Belegen konnte der Mann das jedoch nicht. Der Versuch, in seinen Unterlagen ein entsprechendes Schriftstück zu finden, war vergeblich, schließlich warf er den Beamten die gerade gegriffenen Papiere entgegen. Das, so Richter Härtel, an sich sei ja noch nicht strafbar. Allerdings fand sich der Mann danach ruckzuck bäuchlings auf dem Boden wieder, die Arme unter sich verschränkt. Und da er die auch auf mehrfache Aufforderung hin nicht freigeben wollte und sich auch gegen den Versuch der Beamten, sie ihm auf den Rücken zu biegen, sperrte, zog ihm einer Beamten mit dem Schlagstock eins über. Folge: eine Schürfwunde am Kopf und Nasenbluten. Auf dem Weg zum Auto soll der Mann dann noch mehrfach versucht habe, die Beamten mit seinem Körper gegen eine Wand zu drücken.

40 Stunden gemeinnütziger Arbeit

Wie sich herausstellte, hat es in der Tat eine entsprechende Vereinbarung über die Ratenzahlung gegeben, allerdings war der Haftbefehl, so Staatsanwältin Westermeyer, erst später formell aufgehoben worden. Richter Härtel wollte nicht ausschließen, dass es „ein Kommunikations-Missverständnis“ gegeben haben könnte. Deshalb waren sowohl er wie auch die Staatsanwältin bereit, den Vorwurf des Angriffs auf einen Polizeibeamten auf Widerstand herabzustufen und gegen 40 Stunden sozialer Arbeit vorläufig einzustellen; eine weitere Geldstrafe hielten beide angesichts der bereits aufgebrummten Zahlungsverpflichtungen bei dem von Sozialleistungen lebenden Angeklagte für wenig zweckmäßig.

Als der 41-Jährige nach diesem Beschluss etwas von Anzeige wegen Hausfriedensbruch und Freiheitsberaubung in den Saal warf, meinte Richter Härtel zu ihm: „Lassen Sie den Quatsch.“

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