Rat Olsberg

Haushalts-Minus in Olsberg verringert sich

Gute Nachricht im Rat Olsberg: Sowohl für 2018 als auch für 2019 verbessern sich die Zahlen.

Gute Nachricht im Rat Olsberg: Sowohl für 2018 als auch für 2019 verbessern sich die Zahlen.

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Olsberg.  Olsberg freut sich über eine Million Euro nachträglichen Überschuss aus dem Haushalt 2018. Auch das Ergebnis 2019 fällt wohl besser aus.

Immer neue Nachrichten zum Haushalt. Der Nachtragshaushalt 2019 ist genehmigt. Und das Fazit zu 2018 gab den Ratsmitgliedern nachdem sie erst vor kurzem ein Minus von 3,3 Mio. Euro nachgenehmigen mussten, ein „Kopf hoch“ mit auf den Weg. Das Ergebnis 2018 fällt deutlich besser aus, als geplant und auch für 2019 sieht es besser aus.

Bessere Zahlen aus 2018

„Im Jahr 2018 wurde ein Überschuss von 915.000 Euro erzielt, statt des prognostizierten Minus von 1,8 Mio. Euro. Wir haben also insgesamt 2,7 Mio. Euro Verbesserung“, so der Bürgermeister. Wesentliche Posten seien, dass es ein leichtes Plus bei der Gewerbesteuer gab (+572.000 Euro), dann auch bei der Einkommenssteuer (+192.000 Euro). Es fielen 350.000 Euro weniger Kreis- und Jugendamtsumlage an. Insgesamt wurden im Zentralbudget 1,26 Mio. Euro eingespart. Dazu kommen die 1,4 Mio. Euro, die in Fachbereichen weniger anfielen – unter anderem, weil es auf vielen Positionen leichte Verbesserungen gab, die sich summieren. Darunter auffällig: die 300.000 für Flüchtlingshilfe. Jetzt geht der Entwurf des Jahresabschlusses 2018 aber erstmal an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Bessere Zahlen für 2019

Wie aber sieht die Prognose für die Haushaltswirtschaft 2019 aus, nachdem ja erst kürzlich ein Nachtragshaushalt eingebracht wurde? „Ich habe als Kämmerer eine zehnprozentige Haushaltssperre verhängt, die hier berücksichtigt ist“, betonte Stefan Kotthoff. Alle Fachbereiche sollen also zehn Prozent einsparen. Sie werden dies voraussichtlich schaffen. Nur für die Gebäudewirtschaft sei dies kaum zu stemmen, was im Kern der Sache liege. Insgesamt macht dies 785.000 Euro Ersparnis. Hinzu kommen voraussichtlich einige hunderttausend Euro Verbesserungen die über das Jahr aus dem Zentralbudget erzielt werden können, weil u.a. mehr Umsatzsteuer erzielt werden wird, die Kreisumlage geringer ausfällt, die Hochsauerlandwasser einen großen Betrag ausschütten konnte und Mittel etwa für Bildung und Flüchtlingshilfe höher als geplant ankamen.

Alles zusammengerechnet, kann wohl rund eine Million gegenüber dem Ansatz eingespart werden. Das Haushaltsdefizit würde sich von 3,28 Mio. auf 2,27 Mio. Euro reduzieren, so die Prognose bis Jahresende. Da z.B. die Ruhraue-Brücke später gebaut wird, sind weniger Kredite nötig, „nur“ eine Million muss die Stadt 2019 aufnehmen.

Der Gewinn aus 2018 geht in die allgemeine Rücklage, „aber 2019 werden wir voraussichtlich wieder die 2,27 Millionen Euro entnehmen müssen“, so der Kämmerer. Burkhard Stehling, CDU, dankte ihm dennoch für die insgesamt guten Nachrichten und betonte: „Unser Dank ans ganze Haus, dass die zehn Prozent eingehalten werden.“ Fazit des Bürgermeisters: „Das Minus wird um eine Million weniger, aber es bleibt ein Minus. Wir sind nach wie vor auf einem guten Weg, aber es dauert noch.“

Mehr für Landschaftspflege

Eine Idee von Ratsmitglied Sabine Menke zur Stärkung des Ehrenamtes wurde als CDU-Antrag einstimmig an die Ausschüsse gegeben. Es geht konkret um die Pflegearbeiten an städtischen Grünanlagen durch Ehrenamtliche. „Gar nicht genug kann man diese Dienste der ,Hackeclubs’ und Rentnergruppen würdigen und wertschätzen. Sie kümmern sich um ein sauberes und schönes Ortsbild und stärken gleichzeitig den Zusammenhalt in den Dörfern.“ Sie nannte ihren Wohnort Assinghausen als Beispiel, wo sich 100 Asker regelmäßig in der Landschaftspflege einsetzten, der Dorfgemeinschaftsverein habe sogar einen Trecker, einen Aufsitzrasenmäher und vieles mehr angeschafft.

Das Engagement in den Dörfern werde über Pflegevereinbarungen mit der Kommune entschädigt, eine Anerkennung für die vielen geleisteten Stunden. Die Vereinbarungen seien teilweise in die Jahre gekommen und sollten überarbeitet werden. „Wir wissen, dass wir das dringend aktualisieren müssen, aber es fehlt uns die Zeit, wir werden vor 2020 nicht dran kommen“, so der Bürgermeister. Bruchhausens Ortsvorsteher Franz-Josef Steinrücken unterstrich: „Das gilt für alle anderen Ortschaften auch, auf der Ortsvorsteherdienstbesprechung war dies schon Thema.“ Darum wurde schon mal einstimmig mitbeschlossen, dass die Verwaltung eine pauschale Erhöhung von 50 Prozent für die Pflege der städtischen Grünanlagen vorsorglich einplant.

Wegen des demografischen Wandels würden es wahrscheinlich weniger Ehrenamtliche, unterstrichen weitere Ratsmitglieder. Hier solle die Erhöhung der Pauschale einen Anreiz schaffen, auch künftig Aktive zu gewinnen, so die CDU. Einiges werde in Zukunft wohl auch der Bauhof auffangen müssen, mutmaßte Wolfgang Fischer. „Gemäß Haushalt fallen in 2019 15.000 Euro für alle Ortsteile an und, sollte dem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt werden, 23.000 Euro im Haushalt 2020“, erklärt Bauamtsleiter Hubertus Schulte. Das Geld werde in unterschiedlicher Höhe – je nach Größe der Flächen bzw. Umfang der Leistungen – an Ortsvorsteher oder Dorfgemeinschaftsvereine ausgezahlt. Wie es im jeweiligen Ort an die Aktiven verteilt werde, sei Sache des Ortsvorstehers bzw. Dorfgemeinschaftsvereins.

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