Kreistagswahl

Im Altkreis Brilon gibt es neue Städtezuschnitte

Für den 13. September ist in NRW die Kommunalwahl angesetzt. Sowohl auf Stadt- wie auch auf Kreisebene ändern sich die Zuschnitte einiger Wahlbezirke.

Für den 13. September ist in NRW die Kommunalwahl angesetzt. Sowohl auf Stadt- wie auch auf Kreisebene ändern sich die Zuschnitte einiger Wahlbezirke.

Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Hochsauerlandkreis.  Was im Altkreis Brilon auf Gemeindeebene bereits erfolgt ist, nahm nun auch der HSK vor - Corona-bedingt zum letztmöglichen Termin.

Corona-bedingt auf den letzten Drücker, nämlich einen Tag vor Ablauf der Frist am 31. März, konnte der Kreis-Wahlausschuss die Einteilung der Wahlbezirke zur Kreistagswahl am 13. September vornehmen. Zwei Termine musste das neunköpfige Gremium wegen Quarantänemaßnahmen ausfallen lassen.

Eine Beibehaltung der Wahlbezirkseinteilung der letzten Kreistagswahl war weder unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlen zum 30. April 2019 (Deutsche und EU-Staatsangehörige) noch unter Berücksichtigung der Wahlberechtigtenzahlen zum 30. April 2019 oder der aktuellen Wahlberechtigtenzahlen möglich. Landrat Dr. Schneider: „Stimmengleichheit hat Verfassungsrang“.

Wählerzahlen anpassen

Hintergrund der zu jeder Wahl neu vorzunehmenden Einteilung bildet der Wahlgrundsatz der Stimmengleichheit. Die Wahlbezirkseinteilung hat sich vorrangig an der durchschnittlichen Größe eines Wahlbezirks zu orientieren. Zwar sind Abweichungen bei Einwohnern und Wahlberechtigten grundsätzlich bis zu 25 Prozent denkbar, bedürfen aber einer rechtfertigenden Begründung.

Aufgrund dieser Vorgaben hat der Wahlausschuss verschiedene Varianten betrachtet und abgewogen. Beschlossen wurde, gemeinsame Kreiswahlbezirke Meschede/Arnsberg und Sundern/Arnsberg zu bilden. Durch diesen Ansatz konnte vermieden werden, dass die Stadtgebiete Meschede und Sundern weitere gemeinsame Kreiswahlbezirke bilden mussten.

Toleranzen reichen nicht in allen Fällen

Ein weiterer Vorteil: Bei dieser Lösung blieben die Stadt- und Gemeindegrenzen von Schmallenberg und Eslohe undurchschnitten. Ebenfalls neu, aber wegen der einzuhaltenden Toleranzen unvermeidbar ist der gemeinsame Wahlbezirk Winterberg/Medebach. Daneben gibt es wie schon bei früheren Wahlen wieder gemeinsame Wahlbezirke Olsberg/Winterberg und Medebach/Hallenberg – wenn auch in anderem Zuschnitt als bisher.

Die genaue Einteilung wird im nächsten Amtsblatt für den Hochsauerlandkreis bekannt gemacht.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben