Interview

Klaus Kaiser: CDU muss für jede Stadt Zukunftsentwurf machen

Klaus Kaiser.

Klaus Kaiser.

Foto: Ted Jones / Ted Jones/WP

Arnsberg.  Der Neheimer Klaus Kaiser, Bezirksvorsitzender der CDU, über die Herausforderungen seiner Partei vor der Kommunalwahl 2020.

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Der Neheimer CDU-Politiker Klaus Kaiser ist als Bezirksvorsitzender der CDU Südwestfalen wiedergewählt worden. Unsere Zeitung sprach mit dem Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär der NRW-Regierung über sein Leben als Politiker nach dem Rückzug aus der Kommunalpolitik vor zwei Jahren.

Wo steht die CDU in Südwestfalen ein Jahr vor der Kommunalwahl im kommenden September?

Wir sind gut in der Vorbereitung. Man merkt, dass allerorts die Verbände in der Diskussion sind, sich personell gut aufzustellen. Die Verjüngung und die Erhöhung des Frauenanteils ist da ein wichtiger Punkt.

Seit zwei Jahren sind Sie nicht mehr Mitglied des Stadtrates. Verfolgen sie die Kommunalpolitik nachwievor intensiv oder sind Sie inzwischen normaler Bürger ihrer Stadt?

Natürlich blicke ich da intensiv drauf. Ich kenne ja den Großteil der Themen noch. Aber ich mische mich nicht ein, weil ich auch nicht mehr in allen Details stecke. Aber es interessiert mich, wie es in meiner Heimatstadt weitergeht.

Sie haben lange in der CDU in Arnsberg den Ton angegeben. Wie zufrieden sind sie mit der Arbeit ihrer Nachfolger?

Es ist eine Freude zu sehen, wie engagiert Jochem Hunecke als Fraktionsvorsitzender im Rat und Stadtverbandsvorsitzender Peter Blume zu Werke gehen. Beide machen einen guten Job. Als stellvertretender Bürgermeister ist Peter Blume sehr präsent.

Was verändert sich, wenn man durch die Stadt geht und nicht mehr im Rat sitzt, sondern nur noch Politiker auf überörtlicher Ebene ist?

In der Stadt spricht man mich nach wie vor an - auch zum Alltäglichen. Einige wollen auch wissen, was ich in Düsseldorf so mache. Ich will weiterhin hier viel vor Ort sein, wenn auch eine Präsenz wie früher nicht mehr möglich ist.

Was hat wo seine Vorzüge? Politik im Stadtrat oder im Landtag?

Beides ist wichtig. Die direkte Ansprechbarkeit und das lokale Gestalten ebenso wie das Mitwirken bei großen Projekten wie nun beim Weiterbildungsgesetz und dem Kulturgesetzbuch. Das alles ist ein hochspannender Prozess.


Was sind die Herausforderungen der CDU bei der Kommunalwahl insbesondere in Südwestfalen?

Die großen Themen sind Digitalisierung, Mobilität und ärztliche Versorgung. Es geht darum, in jeder Kommune die richtigen Fragestellungen aufzuwerfen und zusammen mit den Bürgern die für die jeweiloige Stadt richtigen Zukunftsentwürfe zu entwickeln.

In der Öffentlichkeit wird angesichts des Drucks auf die CDU von der rechten politischen Seite immer mehr die K-Frage diskutiert? Braucht die CDU einen Arnsberger Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, AKK oder einen Armin Laschet?

Ich empfehle, erst dann über Kandidaten nachzudenken, wenn die Zeit dazu da ist. Jetzt müssen wir über die Lösung von Problemen und nicht über Personen reden. Wir müssen uns mit Haltung und Erinnerungskultur scharf gegen rechts wenden - das ist wichtiger als die Kandidatenfrage.


Wollen Sie Stand jetzt bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2022 erneut kandidieren?

Damit werde ich mich irgendwann beschäftigen. Im Moment macht mir die Arbeit viel Spaß. Es läuft gut.

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