Warum sich Balves SPD-Chef über neue Parteiführung freut
Balves SPD-Fraktionschef Cay Schmidt (mit ebenfalls im Rat vertretener Ehefrau Siggi) gönnt sich zur Eröffnung seines Tauchladens ein Glas Sekt. Das neue Führungsduo des SPD lässt bei ihm ebenfalls Freude aufkommen.
Foto: Marcus Bottin / WP
Balve/Berlin. Die SPD hat sich für das Führungsduo Walter-Borjans/Eskens entschieden. Was sagen heimische Genossen dazu?
Die Reaktion heimischer Sozialdemokraten auf die neue Partei-Doppelspitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken fällt nicht einhellig aus. Das ergab eine Umfrage der WESTFALENPOST.
Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag erklärte, sie akzeptiere, dass die SPD per Mitgliederbefragung eine neue Führungsspitze erkoren habe – „auch wenn ich mir persönlich einen anderen Ausgang und eine deutlich höhere Beteiligung gewünscht hätte“. Das neue Duo müsse sich den Erwartungen der innerparteilichen Gegner der Großen Koalition stellen: „Es wird viel Geschick dazugehören, die Partei an dieser Stelle zusammenzuhalten.“ Freitag machte klar, dass sie zur Großen Koalition stehe. Sie trage „ganz unbestritten eine sozialdemokratische Handschrift“. Ein sofortiger Ausstieg gefährdet die Umsetzung von sozialdemokratischer Kernprojekten wie Grundrente, Kohleausstieg oder Entschuldung von Kommunen. Freitag glaubt, die CDU kontere im Zweifelsfall SPD-Wünsche mit Gegenforderungen.
Landtagsabgeordnete Inge Blask ließ offen, wie sie zu dem neuen Vorsitzendenduo steht: „In meinem Ortsverein waren viele überrascht. Es gilt nun, geschlossen nach vorne zu blicken.“ Blask betonte den solidarischen Charakter ihrer Partei. Bei Walter-Borjans sieht sie eine Schnittmenge mit dem einstigen SPD-Ministerpräsidenten Johannes Rau. Blask: „Im Koalitionsvertrag haben wir die Halbzeitbilanz verabredet, und jetzt wird der Bundesparteitag ab Freitag darüber diskutieren und entscheiden.
Landratskandidat Volker Schmidt, derzeit Sozialdezernent des Kreises, meinte: „Es standen zwei gute Führungsduos zur Wahl.“ Er fügte hinzu: „Ich sehe nun die große Chance des Neuanfangs für unsere Partei. Mit neuem Personal muss nun auch eine inhaltliche Neuausrichtung erfolgen. Es gibt schon gute Ansätze.“ Schmidt nannte ein Papier aus dem Bundesarbeitsministerium von Hubertus Heil. Es verknüpfe Jobs mit Arbeitsplatzsicherheit. Schmidt weiter: „Wir müssen unser Profil schärfen und unterscheidbar werden zu unserem Koalitionspartner.“ Schmidt sieht Chancen auf einen Neuanfang: „Es gibt Hoffnung!“ Voraussetzung sei geschlossenes Auftreten.
Kein Interessenkonflikt
Balves SPD-Fraktionschef Cay Schmidt positionierte sich klar: „Mein Favoritenduo hat sich am Ende durchgesetzt – etwas was mich persönlich sehr freut.“ Schmidt sieht „ein deutliches Übergewicht bei den Chancen“: Was habe die SPD noch zu verlieren? Diese neue Parteispitze habe nach ihrer Wahl vom Parteitag die Möglichkeit, „ohne einen Interessenskonflikt zwischen Regierungsamt und SPD Führung Kernpunkte sozialdemokratischen Handelns herauszuarbeiten und, wenn notwendig, auch in der Großen Koalition durchzusetzen“.
