Haushalt

Bochum ist nach zehn Jahren raus aus der Finanzaufsicht

Gute Kunde verbreiten Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerin Eva-Maria Hubbert.

Gute Kunde verbreiten Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerin Eva-Maria Hubbert.

Foto: André Grabowski / Stadt Bochum

Bochum.  Zehn Jahre lang hatte die Gemeindeaufsicht den Finger auf dem Bochumer Haushalt. Jetzt kann die Stadt wieder „frei atmen.“

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Drei Jahre früher als geplant hat Bochum seinen Haushalt in den Griff bekommen. Von 2020 an muss die Stadt ihren Etatplan daher nicht mehr von der Bezirksregierung genehmigen lassen und auch die Fortschreibung des 2012 vereinbarten Haushaltssicherungskonzepts (HSK) nicht mehr vorlegen.

„Das ist eine gute Nachricht und ein Erfolg für die Stadt“, kommentierten Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und Kämmerein Eva Hubbert die anhaltend positive Entwicklung der städtischen Finanzen. Da Bochum 2018 einen Jahresüberschuss produziert hat (11,3 Millionen Euro), es auch im laufenden Jahr auf ein Plus hinausläuft (10,8 Millionen) und der Doppel-Haushalt 2020/21 ausgeglichen ist, nimmt die Bezirksregierung die Stadt aus der Sonderaufsicht. Von 2009 bis 2019 war Bochum in der Haushaltssicherung. „Jetzt“, so OB Eiskirch, „können wir wieder selbstständig entscheiden.“

Während sich die Überschüsse für 2018 und 2019 erst nachträglich ergeben haben, weil wirtschaftliche Rahmendaten und eigene Sparanstrengungen einen günstigen Einfluss genommen haben, hatte Eva Hubbert vor einigen Wochen erstmals seit 30 Jahren auch einen Haushalt von vornherein ohne Defizit eingebracht. Der schien zwar torpediert zu werden, weil Bochum wegen sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen anders als kalkuliert 14,5 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land erhält.

Stadtparkteich wird saniert

Aber dieser Mindereinnahmen wurden in den vergangenen Wochen kompensiert: So spart die Stadt fünf Millionen Euro durch die Gewährung von Leistungen für die Kosten der Unterkunft durch den Bund, fällt die Zinsbelastung für Kredite um weitere vier Millionen Euro und sinken Transferleistungen, weil die Beschäftigung in der Stadt weiter steigt. Zugleich können weitere Ausgaben kompensiert werden: Die Bogestra etwa erhält für das „Netz 2020“ jährlich 3,8 Millionen Euro mehr aus dem Stadtsäckel. Und neben der Sanierung des Stadtparks Wattenscheid werden auch die Kosten gestemmt, um den Teich im Stadtpark Bochum komplett auf Vordermann zu bringen.

Sparanstrengungen bleiben

„Das heißt nicht, dass wir jetzt unsere Sparanstrengungen einstellen können“, so OB und Kämmerin unisono. Alle beschlossenen Maßnahmen des HSK werden ebenso umgesetzt wie die Umstrukturierung der Verwaltung, „um die Luft zum Atmen auf Dauer zu erhalten“, so Thomas Eiskirch.

Ohnehin ist die Stadt nicht raus aus den Schulden. Sie plagen weiterhin Verbindlichkeiten von etwa 1,7 Milliarden Euro. „Und wir werden auch in Zukunft Kredite aufnehmen“, so Kämmerin Eva Hubbert mit dem Verweis auf Kredite in Höhe von 305 Millionen Euro für 2020 und 2021. Diese seien allerdings ausschließlich gedacht für Investitionen. OB Eiskirch: „Die laufenden Kosten können wir mit den uns zur Verfügung stehenden Geld bestreiten. Kredite nehmen wir nur auf für den Bau von Straßen, Brücken und andere Infrastrukturmaßnahmen.“

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