Bußgeld verhängt

Mann gibt Mädchen Zigaretten und muss 228,50 Strafe zahlen

Wider den blauen Dunst: Für die Abgabe von Zigaretten an Jugendliche muss ein Mann ein Bußgeld zahlen.

Wider den blauen Dunst: Für die Abgabe von Zigaretten an Jugendliche muss ein Mann ein Bußgeld zahlen.

Foto: dpa (Archiv)

Düsseldorf.   In der Düsseldorfer Altstadt geben sich zwei Mädchen als volljährig aus. Ein Mann gibt ihnen Zigaretten und muss nun ein saftiges Bußgeld zahlen.

Die Stadt Düsseldorf geht konsequent gegen Erwachsene vor, die Jugendliche illegal mit legalen Drogen wie Alkohol oder Tabakwaren versorgen. Bei den regelmäßigen Kontrollen des kommunalen Ordnungs- und Sicherheitsdienstes (OSD) stünden vor allem Gewerbetreibende im Fokus, sagt zwar Holger Körber, der Leiter der Abteilung Außendienste. Allerdings können auch Privatleuten nach der Abgabe von Spirituosen oder Zigaretten an Minderjährige mitunter empfindliche Strafen drohen. Das zeigen drei Fälle aus nur einer Nacht, die die Stadt jetzt öffentlich gemacht hat.

An einem späten Samstagabend im Februar kurz vor Mitternacht war ein Erwachsener am „Bolker Kopf“ in der Altstadt von zwei 16-Jährigen nach Zigaretten gefragt worden. Dem Mann sollen sie gesagt haben, sie seien bereits 18 Jahre alt. Er fragte noch nach den Ausweisen, die wollten die Mädchen aber nicht dabei gehabt haben. Schließlich gab er den 16-Jährigen zwei Zigaretten - vor den Augen der Mitarbeiter des OSD, die nun eingriffen. Am Ende des Ordnungswidrigkeitenverfahrens hat die Stadt ein saftiges Bußgeld gegen den Mann verhängt: 228,50 Euro. Eins der Mädchen hatte auch die Einsatzkräfte bei ihrem wahren Alter belogen, „aber das Aussehen war als deutlich minderjährig einzuschätzen“. „Die Geldbuße soll wehtun und nicht als Lachnummer wahrgenommen werden“, sagt OSD-Chef Körber.

Blaue Lippen stammen von Blue Curacao

In einem weiteren Fall, der sich eine halbe Stunde später ereignete, hatte ein junger Erwachsener einem Minderjährigen in einer Spielhalle in der Altstadt gleich eine Schachtel gegeben. Auch wenn der Junge keine der Zigaretten geraucht hatte, muss der „Spender“ zahlen: 128,50 Euro in diesem Fall. Wie es sein kann, dass ein Minderjähriger überhaupt in einer Spielhalle zocken kann, überprüft die Stadt noch in einem gesonderten Verfahren.

Nur 20 Minuten später fielen den OSD-Kräften die blauen Lippen einer 16-Jährigen auf, die offenbar von Konsum des Likörs Blue Curacao kamen. Die Flasche hatte die Minderjährige von einer zwei Jahre älteren Freundin bekommen. Bußgeld für die 18-Jährige: 50 Euro. „In ihrer Einlassung zeigt sie sich zudem einsichtig, so dass das Bußgeld reduziert wurde“, notiert die Stadt.

Verhängte Bußgelder sind bestandskräftig

Die unterschiedliche Höhe der Bußgelder erkläre sich damit, dass bei der flexiblen Festsetzung auch die individuelle Lebenserfahrung und die Einkommenssituation der „Täter“ berücksichtigt werden, erklärt Körber. Die verhängten Bußgelder in diesen drei Fällen sind inzwischen bestandskräftig, das heißt, die Betroffenen können sich dagegen nicht mehr zur Wehr setzen. Zahlen sie nicht, werden die Strafen zwangsvollstreckt.

Personell habe der OSD derzeit einige Schwierigkeiten, sagt Körber: Rund 70 Mitarbeiter gebe es, aber auch rund 40 aktuell unbesetzte Stellen. Dennoch kamen die Einsatzkräfte, die unter anderem auch Schwarzarbeit, Verstöße gegen den Tierschutz- oder die Straßenverkehrsordnung überprüfen und ahnden sollen, im vergangenen Jahr auf mehr als 2000 Personenkontrollen in Jugendschutz-Angelegenheiten. Zwar lag diese Zahl vor Jahren noch deutlich höher. Dennoch geht die Summe der Bußgeldverfahren und der verhängten Strafen deutlich nach oben. „Die Qualität der Verfolgung ist gestiegen“, sagt Körber, „und es trifft die Richtigen.“ Dass es gelingen könne, auch mit drastischen Strafen die Abgabe von legalen Drogen an Jugendliche komplett einzudämmen, glaubt aber auch er nicht: „Es ist natürlich ein Tropfen auf dem heißen Stein.“

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