Feuerwehr in Duisburg

Duisburg: Wieder hohe Rechnungsrückstände bei der Feuerwehr

Die Duisburger Feuerwehr kämpft wieder gegen einen hohen Rechnungsberg.

Die Duisburger Feuerwehr kämpft wieder gegen einen hohen Rechnungsberg.

Foto: Boris Roessler / dpa

Duisburg.  14,8 Millionen Euro: So hoch sind die Rechnungsrückstände bei der Feuerwehr in Duisburg. Das Problem gab es 2014 schon mal. Das sind die Gründe:

Die Schlagzeile aus Oktober 2014 hat es immer noch in sich: „Duisburg muss noch 14 Millionen Euro für Krankenhaustransporte eintreiben.“ Der Grund: Zehntausende unbearbeitete Abrechnungen der Feuerwehr, weil die Rechnungssteller weit über 500 Tage bis ins Jahr 2011 im Verzug waren. 2019 fehlen wieder Millionen:

Im November 2015 verkündete die damalige Feuerwehrdezernentin Daniela Lesmeister zusammen mit Oberbürgermeister Sören Link den Abbau des Rechnungsbergs und betonte zugleich: „Derartige Rückstände wird es nicht mehr geben.“ Ein vollmundiges Versprechen, das die Stadt, wie nun klar wird, nicht halten konnte.

Bereits Anfang 2016, gibt Stadtsprecher Falko Firlus auf Nachfrage zu, sei der Rechnungsberg wieder angewachsen. Aktuell hatte eine Duisburgerin der Redaktion berichtet, dass ihr dementer Mann im September 2018 zu Hause gestürzt sei. Sie habe daraufhin über die 112 den Rettungsdienst alarmiert und erst vor ein paar Wochen, also rund ein Jahr später, die Rechnung für den Einsatz erhalten.

Zwischenzeitlich Außenstände von 17 Millionen Euro bei der Duisburger Feuerwehr

Auch die HSV-Fraktion hatte in ihrer jüngsten Haushaltsrede von erneuten Abrechnungsproblemen für Rettungsdienstfahrten gesprochen. Es sei auf der Einnahmenseite ein Problem wieder aufgetaucht, das als längst gelöst galt. Laut HSV-Fraktion betragen die Außenstände diesmal sogar 17 Millionen Euro.

Der zuständige Beigeordnete Ralf Krumpholz bestätigt auf Nachfrage die Probleme. Die von der HSV-Fraktion angegebene Zahl sei aber die Spitze des Eisbergs vor zwei Monaten gewesen. Grund für die erneut hohen Außenstände seit Anfang 2016 seien vor allem viele Personalwechsel, unbesetzte Stellen, Ausfallzeiten in der zuständigen Abteilung bis Ende 2018 gewesen.

Lesmeister, inzwischen Polizei-Chefin des Landes NRW, hatte 2014 als neu gewählte Dezernentin für Sicherheit und Recht als eine ihrer ersten Amtshandlungen und Reaktion auf die damaligen Probleme die Gebührenabrechnung für Rettungsdienst-Transporte in ihren unmittelbaren Zuständigkeitsbereich geholt – ohne durchschlagenden Erfolg, wie nun deutlich wird.

Zeitarbeitskräfte müssen in Duisburg im Kampf gegen den hohen Rechnungsberg mithelfen

Seit Oktober des vergangenen Jahres verantwortet nach Aussage des Beigeordneten Krumpholz die Feuerwehr wieder direkt die Abrechnung der Rettungsdiensteinsätze. „Wir haben uns konzeptionell neu aufgestellt, über Workshops einen Stamm von Mitarbeitern gefunden, die sich mit dem nötigen Know-how um die Rechnungen kümmern“, so Krumpholz: „Immerhin sind es 300 am Tag, die bearbeitet werden müssen.“ Darüber hinaus habe man fertig gewordene Azubis für den Job gewinnen können und zusätzlich Zeitarbeitskräfte.

Diese Maßnahmen unter Federführung von Oliver Tittmann, Leiter der Feuerwehr, tragen nach Aussage des Beigeordneten nun Früchte. „Zurzeit liegen die Rückstände bei noch etwa 265 Tagen mit einem Ertragsvolumen von 14,8 Millionen“, so Krumpholz. Er hofft, dass der Rechnungsberg Ende 2020 komplett abgetragen sein wird. „Wichtig ist, dass die Forderungen nicht verjähren, der Stadt durch die Rückstände also keine Einnahmen entgehen.“

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