Klimaschutz

Emmerichs Politiker wussten nichts von Klima-Partnerschaft

Am Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass die 16 Kommunen mit einer Absichtserklärung eine Klima-Partnerschaft gegründet haben. 

Am Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass die 16 Kommunen mit einer Absichtserklärung eine Klima-Partnerschaft gegründet haben. 

Foto: Stadt Emmerich

Emmerich.  Über den Letter of Intent Klima Partner aller Kommunen im Kreis Kleve wusste die Emmericher Politik noch gar nichts. Was darin festgehalten ist.

Etwas irritiert waren einige Politiker im Ausschuss für Stadtentwicklung, aus den Medien am Mittwoch online von der Absichtserklärung Klima Partner erfahren zu haben. Wie berichtet beteiligen sich alle 16 Kommunen im Kreis Kleve an dieser Partnerschaft: „Warum erfahren die Fraktionen nicht früher davon?“, wollte Maik Leypoldt, BGE, wissen. „Der Sprecher der Bürgermeister-Runde war vielleicht etwas zu schnell“, erklärte Bürgermeister Peter Hinze.

Der konkrete Inhalt dieses Letter of Intent (LOI) liegt den Politikern offenbar noch nicht vor. Der NRZ schon. Zum einen gehe es darum, den Ausstoß von Treibhausgasen zu minimieren. Zum anderen darum, sich an die geänderten Klimaverhältnisse anzupassen: „Jede Kommune hat für sich individuelle Stärken und Schwächen, gleichwohl verbinden sie auch ähnlich gelagerte Herausforderungen und Chancen. Nach Überzeugung aller Beteiligten können die Herausforderungen und Chancen in Bezug auf Maßnahmen im Klimaschutz und der Klimaanpassung am besten gemeinsam bewältigt werden.“

Das sind die Ziele des Letter of Intent

Deshalb sollen die Herausforderungen regional betrachtet und interkommunal angegangen werden. Synergieeffekte lautet das Stichwort. Das sind die erklärten Ziele:

Dem Klimaschutz im Kreis Kleve eine stärkere und einheitlichere Stimme zu geben;

die Nutzung von Synergieeffekten, um durch die Zusammenarbeit Zeit, Geld und Ressourcen zu sparen;

die Steigerung der Wahrnehmung initiierter Maßnahmen als auch der beteiligten Kommunen selbst und

das Befassen mit Angelegenheiten, welche die beteiligten Kommunen gemeinsam berühren.

Aus dem LOI ergeben sich keine Verpflichtungen. Die Kommunen begegnen sich auf Augenhöhe. Jede Kommune benennt einen Ansprechpartner. Diese treffen sich ein- bis zweimal im Jahr. Die Partnerschaft wird dabei von der Energie Agentur NRW beraten und unterstützt.

Eines vermisst Bürgermeister Peter Hinze bei der Absichtserklärung Klima Partner dennoch: „Es ist bedauerlich, dass der Landrat sich der Idee entzogen hat.“

>> Emmerich hat 15 Prozent CO2 eingespart

Jörg Ackermann von der Firma Gertec gab einen Zwischenstand zum European Energy Award, an dem Emmerich bekanntlich seit 2003 teilnimmt. Der Fachmann attestierte der Stadt, sich seit Jahren konzentriert dem Klimaschutz zu widmen. 15 Prozent CO2 seien eingespart worden. Ebenfalls 15 Prozent an Strom werde aus erneuerbaren Energien gewonnen.

Der Ausstoß von 9,5 Tonnen CO2 pro Einwohner pro Jahr im Vergleich zu 11,5 im Bundes- und 16 im NRW-Durchschnitt sei für Emmerich ein ordentlicher Wert. Ferner lobte Ackermann die anstehenden Projekte im Arbeitsprogramm. Wie etwa die Klimaschutz-Siedlung Katjes-Quartier. Die Leistungsbewertung der Hausmeister, die sich durch eine klimafreundliche Bedienung der Anlagen Boni verdienen können. Oder die Kraftwärmekopplung auf dem ehemaligen Kasernen-Areal.

Emmerich steht im „gehobenen Mittelfeld“

Insgesamt sind 45 Maßnahmen mit unterschiedlicher Priorisierung, samt Kostenprognose für die Jahre 2019 bis 2023 im Plan. Emmerich erreicht derzeit 55 Prozent der Ziele. In dieser Periode sollen weitere fünf Prozent gestemmt werden.

„Wie stehen wir da, im Vergleich zu Städten in vergleichbarer Größenordnung?“, wollte Botho Brouwer (CDU) wissen. Ackermann: „Ich würde Emmerich im gehobenen Mittelfeld ansiedeln.“

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