Anfrage

Ennepetal: 18 Schulpflichtige gehen nicht zur Schule

Der Unterricht in einer Willkommensklasse – hier eine Archivaufnahme aus einer anderen Stadt – schafft in vielen Fällen die Voraussetzungen für die Eingliederung in den Normalunterricht.

Der Unterricht in einer Willkommensklasse – hier eine Archivaufnahme aus einer anderen Stadt – schafft in vielen Fällen die Voraussetzungen für die Eingliederung in den Normalunterricht.

Foto: dpa

Ennepetal.  In Deutschland gilt die Schulpflicht. Sie lässt sich aber nicht immer umsetzen, wie die Stadt nun auf Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mitteilte.

Der Unmut über die schriftliche Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen war dem Ersten Beigeordneten Dieter Kaltenbach anzuhören. Hatte die Fraktion doch in den Raum gestellt, die Stadt würde ihrer Schulpflicht nicht nachkommen. Die offizielle Antwort der Verwaltung darauf war zwar eindeutig. Sie zeigte aber auch, wie schwierig es ist, Schulpflicht tatsächlich umzusetzen.

„Es verwundert mich“, begann Dieter Kaltenbach seine Antwort auf die Anfrage der Grünen, die der Erste Beigeordnete jüngst im Hauptausschuss gleich zu Beginn der Sitzung unter Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ platzierte. „Wir hatten doch schon diverse Male darüber diskutiert“, fuhr er fort.

Doch es nutzte nichts. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatten in ihrem Schreiben auf die generelle Schulpflicht im Land verwiesen und behauptet, dass ihnen „aus mehreren Quellen zugetragen worden“ sei, „dass die Stadt Ennepetal aktuell diesen gesetzlichen Vorgaben nicht nachkommt“. Der konkrete Vorwurf: „Kinder, die als sogenannte „Seiteneinsteiger“ zuziehen, werden demnach derzeit nicht in einem angemessen Zeitraum beschult – dies gilt insbesondere für die Sekundarstufe I.“

Anfrage von den Grünen

Aus diesem Grund wollten Bündnis 90/Die Grünen von der Stadtverwaltung nun wissen, 1.) wie viele Kinder (Seiteneinsteiger) in Ennepetal derzeit nicht beschult werden, obwohl sie hier gemeldet sind und der Schulpflicht unterliegen; 2.) wie lange sich diese Kinder bereits in Ennepetal aufhalten, und 3.) welche Maßnahmen die Stadt als zuständiger Schulträger ergreife, um der gesetzlichen Schulpflicht unverzüglich genüge zu leisten?

Also musste Kaltenbach klarstellen: Die Anfrage der Grünen „suggeriert, dass es Kinder gibt, die nicht beschult werden“, weil die Stadt ihren Pflichten nicht nachkomme. „Das ist nicht so.“ Wo die Schulpflicht umsetzbar ist, werde sie auch umgesetzt, stellte der Erste Beigeordnete klar.

Aber: Es gebe eben auch Bereiche, da sei die Schulpflicht für das zuständige Schulamt tatsächlich ohne Weiteres gar nicht umsetzbar, berichtete Dieter Kaltenbach. Dies treffe in Ennepetal auf einige wenige Kinder aus dem Kreise zugewanderter Familien zu. „Ich gehe davon aus, dass diese Kinder hier auch gemeint sind.“

Wie den Angaben des Ersten Beigeordneten zu entnehmen war, gab es in der vergangenen Woche 18 schulpflichtige Personen, die in Ennepetal gemeldet sind und derzeit keine Schule besuchen. Die Gründe dafür hätten aber nichts mit Untätigkeit der Stadt zu tun, sondern im Gegenteil: „Wir kümmern uns um jeden einzelnen, auch bei der Schulplatzsuche“, sagt Kaltenbach.

In einigen wenigen Fällen gestalte sich das jedoch äußerst schwierig, weil die Familien der Kinder beispielsweise nicht mit der Schulbehörde kooperierten oder weil sie eine andere Auffassung von der Notwendigkeit eines Schulbesuchs verträten.

Hinzu komme ein anderes Problem, so Kaltenbach: „Wir können keine Schulpflicht herbeiführen, wenn es keine Plätze gibt“. Als Beispiel nannte er die Willkommensklasse am Reichenbach-Gymnasium. Sie leiste hervorragende Arbeit, sei von der Zahl der aufzunehmenden Schüler her aber eben begrenzt.

Der Kreis als zuständige Schulbehörde würde die Bildung einer zweiten Klasse sehr begrüßen, berichtete der Beigeordnete. Allerdings sei das aktuell nicht darstellbar, weil die Schüler aus der Willkommensklasse sukzessive in den Normalunterricht eingegliedert würden und für eine zweite Willkommensklasse die personellen Kapazitäten nicht vorhanden seien. Stadt und Kreis als Schulbehörden würden aber, wo immer es nötig sei, eng kooperieren, um Schulpflichtige an irgendeiner Schule unterzubringen. Dies könne auch eine Schule in einer anderen Stadt sein.

Am Ende gelinge es immer, einen Schulpflichtigen irgendwo an einer Schule unterzubringen erklärte Kaltenbach. Spätestens wenn der Kreis den Fall der Bezirksregierung meldet, weil er selbst keine Lösung findet, würde Arnsberg in letzter Konsequenz eine Zuweisung an irgendeine Schule anordnen.

Dies kann natürlich dauern und würde immer auch davon abhängen, wie sehr die Eltern mit den Schulbehörden kooperieren. „Das kann sehr stark variieren. Nicht alle Eltern zeigen die gleiche Bereitschaft“, berichtet der Beigeordnete. Im günstigsten Fall dauere es ein Vierteljahr, bis die Kinder dann wirklich die Schule besuchen. In einigen Fällen könne sich das bis zu einem Jahr nach ihrer Ankunft in Ennepetal hinziehen.

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