Plastikmüll-Diskussion

Essens OB verteidigt Diskussionsteilnahme von AfD-Mann Reil

Guido Reil, EU-Abgeordneter der AfD, nahm jüngst an einer städtisch organisierten Podiumsdiskussion zum Thema Plastikmüll teil. Nun gibt es Forderungen, derlei künftig zu unterbinden.

Guido Reil, EU-Abgeordneter der AfD, nahm jüngst an einer städtisch organisierten Podiumsdiskussion zum Thema Plastikmüll teil. Nun gibt es Forderungen, derlei künftig zu unterbinden.

Foto: Matthias Balk / dpa

Essen.  An einer EU-Diskussion in Essen nahm auch AfD-Politiker Guido Reil teil. Protest weist OB Kufen mit Hinweis auf „politische Neutralität“ zurück.

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat die Einladung des AfD-Europaabgeordneten Guido Reil zu einer städtisch organisierten Diskussionsveranstaltung gegenüber Kritikern „aus Gründen der politischen Neutralität“ verteidigt. Am 8. November war neben EU-Vertretern der Grünen, der Linken und der CDU auch der Essener AfD-Politiker auf dem Welterbe Zollverein zu Gast, wo das Europe Direct-Informationszentrum (EDIC) der Stadt Essen eine Podiumsdiskussion zum Thema Plastikmüll und Plastikmüll-Richtlinie der EU veranstaltete. Reils Teilnahme führte zu scharfer Kritik.

„Anti-Rassismus-Telefon“ fordert vom OB, AfD-Politiker grundsätzlich außen vor zu halten

Das Essener „Anti-Rassismus-Telefon“ hatte Kufen im Nachgang in einem Protestbrief aufgefordert, künftig AfD-Politiker wie Guido Reil von solchen Veranstaltungen grundsätzlich fern zu halten, da sie diese nur nutzen würden, „um auf ihre Ideologie aufmerksam zu machen und fremdenfeindliche Positionen in den gesellschaftlichen Diskurs einzubringen“.

Die Hoffnung, dass sich solche Positionen und Meinungen von selbst entlarvten, habe immer wieder getrogen. Nur konsequente Ausgrenzung biete die Gewähr, dass das Gedankengut der AfD keine Empfänger in der Öffentlichkeit finden könne. „Das Anti-Rassismus-Telefon bedauert, dass die Stadt Essen Vertretern dieser Partei eine Plattform bietet.“

Kufen: „Mit allen gewählten Parteien sachlich auseinandersetzen und Inhalte überprüfbar machen“

Der OB verwies in seiner Antwort darauf, dass die Diskussionsteilnehmer - darunter Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Essen-Holsterhausen – sich „in beeindruckender Weise“ in die Diskussion eingeschaltet hätten. Tatsächlich sah sich Reil heftigem Widerspruch aus dem Publikum ausgesetzt. Die lebhafte und stark besuchte Diskussion im Sanaa-Gebäude habe gezeigt, dass das Veranstaltungsformat funktioniere.

Ohne näher auf AfD-Thesen einzugehen, widersprach Kufen in seinem Antwortschreiben der These des Anti-Rassismus-Telefons: „Grundsätzlich halte ich es in einer Demokratie für geboten, sich mit allen gewählten und damit politisch relevanten Parteien sachlich auseinanderzusetzen und deren Inhalte für die Bürgerinnen und Bürger offenkundig und überprüfbar zu machen.“

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