Luftqualität

Fahrverbote: Kölner Urteil stimmt Stadt Essen optimistisch

Die Alfredstraße zählt zu den am stärksten belasteten Straßen Essens. Die Stadt ist zuversichtlich, dass sich auch dort ein Fahrverbot vermeiden lässt.

Die Alfredstraße zählt zu den am stärksten belasteten Straßen Essens. Die Stadt ist zuversichtlich, dass sich auch dort ein Fahrverbot vermeiden lässt.

Foto: Foto: Socrates Tassos

Essen.  Die Stadt Essen bewertet das Kölner Urteil zu Fahrverboten positiv. Für Zuversicht sorgt eine Einschätzung des Landesumweltamtes.

Vorsichtig optimistisch hat Essens Umweltdezernentin Simone Raskob auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG) zum Luftreinhalteplan der Stadt Köln reagiert. Anders als noch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in erster Instanz hält das OVG flächendeckende Fahrverbote in der Domstadt für nicht erforderlich. „Aus Sicht der Stadt Essen ist das positiv“, erklärte Raskob am Freitag. Sollte das Oberverwaltungsgericht dies für den Essener Luftreinhalteplan genauso sehen, wäre ein flächendeckendes Fahrverbot, das sich quer durch das Stadtgebiet erstrecken würde, ebenfalls vom Tisch.

Die Stadt Köln muss nach dem Urteil des OVG allerdings für vier sehr stark belastete Straßen die Möglichkeit von Fahrverboten in den Luftreinhalteplan mit aufnehmen. Ob die Straßen dann für Diesel und Benziner der Euronormen 4 und 5 gesperrt werden, hängt von der Entwicklung der Luftqualität ab.

Die Stadt setzt auf Umweltspur, Parkgebühren und Ampelschaltungen

Was die hochbelasteten Straßen in Essen betrifft, ist Raskob optimistisch, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auch dort bis Ende 2020 eingehalten wird. Essens Umweltdezernentin verweist auf die jüngsten politischen Beschlüsse zur Einführung einer Umweltspur, zur Erhöhung der Parkgebühren und zur Einführung einer „intelligenten“ Ampelschaltung auf der Alfredstraße. All dies soll dazu führen, dass sich die Luftqualität deutlich verbessert.

Nach einer ersten Einschätzung des Landesumweltamtes, so Raskob, würde die Luftbelastung auf der Alfredstraße so im Jahresmittel auf 39 Mikrogramm sinken. 2018 war die Alfredstraße mit 48 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft die am stärksten belastete Straße. Derzeit erstelle das Landesumweltamt eine Belastungskarte für das gesamte Stadtgebiet. Diese soll auch dem OVG Münster als Grundlage für eine Entscheidung dienen. Ein Urteil im Rechtsstreit mit der Deutschen Umwelthilfe erwartet die Stadt im Herbst.

Grüne fordern mehr Tempo bei der Verkehrswende

Auch die Grünen kommentierten das Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Ihrer Einschätzung nach werden mit dem Richterspruch Fahrverbote auf den besonders belasteten Straßen wie der Alfredstraße und der Gladbecker Straße wahrscheinlicher. Das Kölner Urteil sei eine eindringliche Mahnung, die Verkehrswende in Essen deutlich schneller voranzubringen. „Wir Grüne erwarten, dass spätestens mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/2021 auch finanziell die Weichen für eine massive Förderung der umweltverträglichen Mobilität gestellt werden“, erklärte Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger.

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