Reaktion

Debatte um Scholven geht weiter: Haertel meldet sich zu Wort

Klaus Haertel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Gelsenkirchen.

Klaus Haertel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Gelsenkirchen.

Foto: SPD

Gelsenkirchen-Scholven.  In der Debatte um den Zustand des Ortsteils Scholven meldet sich nun der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Haertel zu Wort und attackiert die CDU.

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Die Diskussion um den Zustand des Stadtteils Scholven geht weiter. Nun meldet sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Haertel in der von Monika Kutzborski (CDU) ausgelösten Debatte zu Wort: „Es bringt Scholven am meisten, wenn die Quartiersarbeit fortgesetzt wird und der Stadtteil endlich Stadterneuerungsgebiet wird.“

Die CDU-Politikerin hatte sich vor wenigen Wochen über den Zustand Scholvens beklagt und die Verantwortung dafür auch bei der Stadt gesehen: „Entscheidungsträger haben sich jahrelang weggeduckt“, erklärte sie kürzlich bei einem Ortstermin mit der WAZ. „Verwaltung und Wirtschaftsförderung müssen sich auch um Randgebiete kümmern, um ein Abdriften oder gar Wegbrechen bestimmter Quartiere zu verhindern.“

Der Zustand des Ortsteils Gelsenkirchen-Scholven erregt die Gemüter

Klaus Haertel schiebt den schwarzen Peter nun ein Stückweit zurück: „Wir haben die Zielsetzungen der Stadtentwicklung in Gelsenkirchen schon am 6. September 2007 im Rat verbindlich festgelegt. Dazu gehörte auch ein Festlegung auf die neu in Angriff zu nehmenden Stadterneuerungsgebiete Hassel, Scholven, Horst, Rotthausen und Teile von Buer. Die CDU hat damals dagegen gestimmt.“

Zu den Fakten gehöre laut Haertel dann auch, dass die weitere Entwicklung im Stop-and-Go-Modus je nach Zusammensetzung der Landesregierung erfolgte. „Hassel konnte unter rot-grüner Federführung zum Glück so weit gebracht werden, wie es jetzt ist. Rotthausen konnte noch gestartet werden, bevor dann die Vollbremsung seitens Frau Scharrenbach erfolgte. Scholven hätte zeitgleich erfolgen können, zumindest aber hätten im Vorgriff auf den Start des Stadterneuerungsprogramms schon einmal Förderanträge unter anderem für Quartiersarbeit gestellt werden können, um auch das Quartiersbüro abzusichern. Eine Praxis, die die CDU damals unter anderem auch vehement abgelehnt hat.“

Haertel: CDU soll nicht mit dem Finger auf andere zeigen

Die SPD habe für 2016 im Vertrauen darauf, dass das Stadterneuerungsprogramm in naher Zukunft starten kann, 20.000 Euro über den städtischen Haushalt für das Büro zur Verfügung gestellt. „Das hat die CDU in der Einzelberatung zwar mitgetragen, den Haushalt insgesamt dann aber abgelehnt“, so Haertel.

„Wenn Scholven jetzt darunter leiden muss, dass die Landesregierung offensichtlich andere Regionen für wichtiger hält, dann erwarte ich von den örtlichen Vertretern der regierungstragenden Parteien, dass die in Düsseldorf klar und deutlich Position beziehen, statt abzulenken und mit dem Finger auf andere zu zeigen.“

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