Politik

Hagener SPD holt sich Lehrstunde bei Oberhausener Kämmerer

Apostolos Tsalastras (SPD), Kämmerer der Stadt Oberhausen, macht der Hagener SPD deutlich, wie man trotz des Stärkungspaktes gestalterisch tätig werden kann.

Apostolos Tsalastras (SPD), Kämmerer der Stadt Oberhausen, macht der Hagener SPD deutlich, wie man trotz des Stärkungspaktes gestalterisch tätig werden kann.

Foto: Michael Kleinrensing / WP

Hagen.  In Oberhausen hat jedes Kind einen Platz im Offenen Ganztag. Der dortige Kämmerer Apostolos Tsalastras hat der Hagener SPD gesagt, wie das geht.

Wenn die Hagener SPD sich einen Parteifreund aus einer Nachbarstadt einlädt, darf man kaum überrascht sein, dass sich die Diskussionsrunde inhaltlich schnell in den Armen liegt. Mit dem Oberhausener Kämmerer Apostolos Tsalastras schaute zudem ein Experte für Kommunalfinanzen an der Volme vorbei, der auch in klammen Zeiten versucht, keine Chance auszulassen, in seiner Kommune durch Investitionen Zukunft zu ermöglichen. „Wir haben heute keinen Verhinderungs-, sondern einen Ermöglichungskämmerer erlebt“, bilanzierte der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel nach dem intensiven Gedankenaustausch im SPD-Parteibüro mit Blick auf die Amtsführung des Hagener Finanzdezernenten Christoph Gerbersmann (CDU). „Wenn man für jeden politischen Vorstoß erst in Arnsberg nachfragt, ob man das auch darf, kann es kaum voran gehen“, kritisierte Landtagsabgeordneter Wolfgang Jörg die aus seiner Sicht mangelnde Entschlossenheit und Kreativität des Hagener Ressortchefs.

OGS-Plätze für alle Kinder

Tsalastras imponierte den Hagener Genossen in dem Fachgespräch vor allem damit, dass die Ruhrgebietsstadt Oberhausen - einstige Nothaushaltskommune und heute mindestens ebenso eng verzurrt in den Fesseln des Stärkungspaktregelwerks wie Hagen - sämtlichen Kindern einen Platz im Offenen Ganztag anbieten kann. „Das ist bei uns garantiert. Alle kriegen einen, die das wollen. Das ist machbar und der Rat leistet sich das“, berichtete er über eine klare Prioritätensetzung.

Somit gibt es in der kaum größeren NRW-Kommune fast 5000 OGS-Plätze, fast doppelt so viele wie in Hagen. Hier wurde die SPD im vergangenen Jahr noch verlacht, als sie ein Plus von 800 Plätzen einforderte. „Mit ein bisschen Fantasie ist Vieles möglich“, schilderte der Gastreferent, dass durch cleveres Nutzen der unterschiedlichen Investitionsprogramme (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KP3), Gute Schule, etc.) in Oberhausen sowohl Kita- als auch OGS-Plätze mit entsprechenden Mensen an den Schulen entstanden seien.

Fachkräftemangel wird verstärkt

„Wir gefährden hingegen die Biografien ganzer Familien, indem wir mit der Einschulung nicht ausreichend OGS-Plätze anbieten können und somit häufig die Mütter ihren Job aufgeben müssen“, warnte SPD-Ratsherr Werner König davor, Familien und Leistungsträger weiter aus der Stadt zu treiben. „Die Hagener Wirtschaft braucht Fachkräfte“, erinnerte Wolfgang Jörg, „kein OGS zu schaffen, gefährdet den Standort, weil Arbeitskräfte zu Hause bleiben müssen.“

Fraktionschef Claus Rudel mahnte erneut einen klaren OGS-Stufenplan an: „Die Schuldezernentin hat uns zuletzt in Form eines Sachstandspapiers lediglich eine Bestandsaufnahme präsentiert, in der Perspektivisches bloß vage beschrieben wird.“ König kritisierte zudem, dass Margarita Kaufmann eindimensional auf die gebundene Ganztagsgrundschule setze: „Darauf können wir in Hagen nicht mehr warten.“ Die SPD möchte daher für das kommende Jahr eine Elternbefragung auf den Weg bringen, um den tatsächlichen OGS-Bedarf in den folgenden Jahren konkret zu ermitteln.

Stellen, die sich lohnen

Der Oberhausener Finanzchef empfahl darüber hinaus, ein zentrales Fördermittelmanagement in der Kommune zu installieren, das eng mit den Fachämtern zusammenarbeitet: „Unsere Investitionsquote hat sich massiv erhöht, weil wir systematisch Förderprogramme nutzen. Ich verzichte doch nicht auf eine 80-prozentige Förderung, nur weil ich einen Eigenanteil von 20 Prozent selber leisten muss - das gelingt bei gutem Willem immer.“ Eine Kommune wie Lüdenscheid operiert inzwischen bereits mit drei Experten im Bereich der Fördermittelakquise. „Es lohnt sich, diese Stellen zu schaffen“, betonte Tsalastras, „davon kann angesichts der zu erwartenden Millionenbeträge auch eine Kommunalaufsicht in Gesprächen überzeugt werden. Man kann gegenüber einer Bezirksregierung immer belegen, dass sich das rechnet.“

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