Kommentar

Konsequente Transparenz erhöht die Akzeptanz in der Bürgerschaft

Das Band zwischen Rathaus und Bürgerschaft scheint zerschnitten. Daran ändern auch launige OB-Marktplatzgespräche, die Sprechstunden der Bezirksbürgermeister, die Einwohnerfragestunden in den Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates sowie der Ausschuss für Beschwerden und Anregungen mit seinem ausgelobten 500-Euro-Bürgerpreis für pfiffige Vorschläge wenig. Bürger werden mit diesen eher muffig anmutenden Formaten heute nicht mehr abgeholt.

Stattdessen erwarten die Menschen klare Informationen zu einzelnen Sachthemen in einer Phase, in der konstruktive Mitsprache tatsächlich noch möglich ist. Das Format der Zukunftsschmieden, die Erik O. Schulz zu Beginn seiner Amtszeit propagierte, war durchaus niederschwellig auf engagiertes Mitarbeiten ausgelegt. Allerdings muss heute festgehalten werden, dass Aufwand und inszeniertes Getöse in keinem vernünftigen Verhältnis zum verbliebenen Ergebnis stehen.

Auch der ISEK-Prozess, in dem Hagen unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft seine Zukunft gestalten will, fand nicht jene Bürgerresonanz, die er verdiente. Am Ende wurden die Foren allzu häufig von Parteigängern dominiert und letztlich die Ergebnisse im finalen Schritt doch wieder von der Politik zurechtgebogen.

Die Menschen arbeiten lieber projektbezogen mit, mischen sich vor ihrer Haustür ein und wollen bereits im Frühstadium beteiligt werden. Und zwar nicht bloß als Zuhörer, sondern als Mitdenker. Das ist mühsam, kostet Zeit und Geld, schafft aber Identität mit den getroffenen Entscheidung und sorgt somit für Nähe zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft.

Die Handelnden im Rathaus sind aktuell von einem solchen Kurs meilenweit entfernt: Höchst selten erläutern und legitimieren die Fraktionen ihr politisches Wirken abseits der Wahlkampfmonate. Vor allem die Allianz hält sich mit Kostproben ihres strategischen Denkens zurück. Aber auch der Oberbürgermeister, der als Chef der Verwaltung durchaus mal die Gedankenwelt seiner Fachleute ausrollen könnte, beschränkt sich meist darauf, Vorlagen kommentarlos in Gremien einzuspeisen.

Es ist höchst Zeit, hier eine andere Informationskultur zu etablieren und Entscheidungsprozesse viel offensiver einzufädeln. Passivität und Misstrauen können bloß durch Transparenz und Akzeptanz abgelöst werden. Das fördert den Mut und den Zusammenhalt einer arg frustrierten Stadtgesellschaft.

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