A46

Autobahngegner üben scharfe Kritik an Beteiligungsverfahren

Bis jetzt endet die A46 an der Anschlussstelle Hemer.

Bis jetzt endet die A46 an der Anschlussstelle Hemer.

Foto: NITSCHE, Thomas

Hemer.   Die GigA46 sieht lediglich den Versuch, die Umsetzung bekannter Pläne zu beschleunigen.

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Die Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (GigA46) hat bei ihrem jüngsten Treffen das laufende Verfahren der sogenannten Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Bau der A46 scharf kritisiert. Das geht aus einer Pressemitteilung der Initiative hervor. Darin werden Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell, Sprecher der GigA46, zitiert: „Das Verfahren ist nur eine vermeintliche Öffentlichkeitsbeteiligung. Es ist weder ergebnisoffen, noch soll über Alternativen zur Autobahn geredet werden. Das haben Rückmeldungen aus den von Straßen. NRW durchgeführten Beteiligungsforen gezeigt. Dieses Beteiligungsverfahren dient einzig dazu, die Autobahnpläne schneller und konfliktfreier umzusetzen. Genau deshalb machen wir da nicht mit.“

Kronzeuge der GigA46 für diese Strategie sei Landesverkehrsminister Wüst, heißt es in der Mitteilung weiter. Der habe bereits in seinem Masterplan zum Bundesverkehrswegeplan – in dem auch die A46 steht – klargestellt, worum es gehe: Hinter der frühzeitigen Bürgerbeteiligung „steht das Ziel, in vielen Fällen nicht nur die Akzeptanz zu steigern, sondern auch schneller zum Ergebnis zu gelangen“ (Zitat Masterplan). Dazu komme, dass laut Gesetzgebung im Beteiligungsverfahren sinnvolle Alternativen geprüft werden müssen. Gerade das passiere bei der sogenannten Öffentlichkeitsbeteiligung aber nicht, so die GigA46. Im Gegenteil: Straßen NRW und das von ihnen beauftragte Kommunikationsunternehmen IFOK betonten unter Berufung auf den Bundesverkehrswegeplan immer, dass es einzig um den Bau der vierstreifigen Autobahn sowie um den dreistreifigen Neubau einer Bundestrasse B7n geht.

Und selbst bei einer möglichen Trassenführung solle es so gut wie keinen Spielraum geben. Alles laufe absehbar auf die seit Jahrzehnten bekannten A46-Pläne hinaus. Das zeigt unter anderem die Diskussion um das schon beschlossene Naturschutzgebiet Waldemei. Es werde nur deshalb nicht endgültig ausgewiesen, weil die Waldmei wie bisher schon für den Autobahnbau vorgesehen ist und damit auf Hemeraner Gebiet komplett zerschnitten würde. Das steht vollkommen im Gegensatz zur Ankündigung eines Neustarts der Planungen.

Beispiel Waldemei zeige Irrsinn der Planungen

Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell: „Am Beispiel der Waldemei zeigt sich momentan der ganze Irrsinn der A46-Planungen am deutlichsten. Die bisherige Verkehrspolitik hat mit dem Bau immer neuer Straßen für immer mehr Verkehr und immer mehr Belastungen gesorgt und ist zu großen Teilen mit Schuld am Klimawandel. Nicht umsonst gehen jeden Freitag tausende Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße. Nicht umsonst fordern sie und immer mehr Menschen eine dringend notwendige Verkehrswende. Stattdessen hängt man hier einer Autobahnplanung aus dem letzten Jahrtausend nach, die nichts mit den wirklichen Herausforderungen der Zukunft zu tun hat. Im Gegenteil: Die A46 zerstört unter anderem mit der Waldemei hochwertige ökologische Gebiete und führt jährlich zu einer zusätzlichen Belastung von etwa 10.000 Tonnen Kohlendioxid in der Region. Das ist genau das Gegenteil von Klimaschutz.“

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