FDP will noch eine Schippe mehr drauflegen

FDP-Ortsvorsitzende Andrea Lipproß und Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack stellen die Ergebnisse der Klausurtagung zum Haushalt im Rathaus vor. 

FDP-Ortsvorsitzende Andrea Lipproß und Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack stellen die Ergebnisse der Klausurtagung zum Haushalt im Rathaus vor. 

Foto: Hendrik Schulze Zumhülsen

Hemer.  Die Liberalen stellen die Ergebnisse ihrer Klausurtagung vor. Konzepte zu Sauerlandpark und Regionale sollen überarbeitet werden.

In ihrer Klausurtagung am Samstag haben die Mitglieder der FDP-Fraktion zwar nur wenig gefunden, was sie an den Grundzügen der städtischen Haushaltsplanung ändern wollen. Vielmehr stört die Liberalen die Art und Weise, wie sich die Stadt um die großen Projekte kümmert. Für sie bedarf es an vielen Stellen mehr Kreativität, mehr Transparenz und eine höhere Dynamik – auch innerhalb der städtischen Strukturen.

Der Regionale-Entwurf zur neuen Stadtbücherei ist der FDP zum Beispiel zu wenig innovativ. Zur Erinnerung: Die Stadt will die denkmalgeschützte Villa Prinz und die benachbarte Fabrikationsanlage in eine „Stadtbücherei der Zukunft“ mit gläsernen Vorbau verwandeln. Dafür ist aber eine Förderung aus der Regionale 2025 nötig. Bisher hat die Stadt dafür einen Regionale-Stern erhalten. Erhält die Stadt den dritten Regionale-Stern, wird das Projekt umgesetzt. „Da muss aber dann noch eine Schippe mehr drauf“, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack. Ähnliche Konzepte habe er beispielsweise schon in Verl oder in Bielefeld gesehen. Besonders da sich die Nachbarstadt Iserlohn mit einem digitalen Wissencampus bewerbe, müsse sich die Hemeraner „Bücherei der Zukunft“ deutlich davon absetzen. „Wir brauchen den besseren Bibliotheks-Entwurf. Sonst wird das nichts“, so Stopsack.

Alleinstellungsmerkmale müssen sich neu erfinden

Auch beim Sauerlandpark sieht Stopsack Veränderungspotenzial. „Der Sauerlandpark ist unser Alleinstellungsmerkmal und Alleinstellungsmerkmale müssen sich immer wieder neu erfinden“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende. Der Park müsse sich nach zehn Jahren von einem reinen Event- und Familienpark weiterentwickeln, sieht Stopsack auch einen Bildungsauftrag im Park.

Praktischer Umweltschutz solle im Park durch Bildungsveranstaltungen Widerhall finden. So könne sich die FDP vorstellen, beispielsweise die Beschneidung der Obstbäume als öffentliche Veranstaltung zur Erwachsenenbildung zu gestalten. Ein Gefühl für die großflächigen Waldschäden könne man zudem am besten am heimischen Wald erfahren. Auch in diesem Bereich stellt sich Stopsack Führungen mit dem Sauerlandpark als Ausgangsort vor.

Zudem solle ein breiteres Konzertangebot im Park abgebildet werden. „Wir hatten jetzt drei Mal Wingenfelder und drei Mal Pur. Wir sollten nicht immer die gleichen Künstler einladen“, sagt Arne Hermann Stopsack. Zudem würde sich die FDP ein Konzept für die angeschlossene Gastronomie am Sauerlandpark wünschen und schlägt eine bessere Reisebusverbindung für Gäste von außerhalb vor.

Als weiteren Punkt bemängelt die FDP, dass sich die Stadt beim Thema E-Government und Digitalisierung noch weiterentwickeln müsse. „Es sollte eine Hemer-App oder eine Hemer-Karte geben, mit der man alle Leistungen der Stadt in Anspruch nehmen kann“, sagt Arne Hermann Stopsack. Mit einer Art aufladbaren Chipkarte solle man sowohl den Eintritt zum Sauerlandpark als auch den Eintritt zum Freibad, Bibliotheksgebühren oder Essen in der Schulmensa bezahlen können.

Vier Sitzungen für eine Summe von 4,5 Millionen Euro

Weiterhin wünscht sich die FDP mehr Sitzungen der politischen Gremien. Der „Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr“ findet laut FDP zum Beispiel nur vier Mal im kommenden Jahr statt. „Dabei geht es um Investitionen von rund 4,5 Millionen Euro, die zu besprechen wären“, erklärt FDP-Ortsvorsitzende Andrea Lipproß. Die FDP würde deswegen lieber jeden Monat kleinere Sitzungen abhalten als vier „Mammutsitzungen“ im Jahr. Zudem wünscht sich die Partei insgesamt, dass die Politik mehr beteiligt werde und städtische Strukturen transparenter erscheinen. „Manchmal ist das nicht sehr übersichtlich und unkoordiniert. Da fragt man sich, wer für was überhaupt verantwortlich ist“, sagt Arne Hermann Stopsack.

An den eher konservativen Haushaltsentwurf von Bürgermeister Michael Heilmann und Stadtkämmerer Sven Frohwein nehmen die Liberalen jedoch weniger Anstoß. „Wir haben zwar ein historisch hohes Steueraufkommen. Die fetten Jahre sind aber bald vorbei“, so Stopsack. Man müsse sich auf schlechte Zeiten einstellen, zusätzliche Ausgaben können man sich nicht leisten. „Wir wollen schließlich keine Steuererhöhung“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.

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