Hemer/Iserlohn. Die Landesregierung will den Weiterbau der A 46 von Hemer nach Neheim nicht mehr vorantreiben. In Hemer sorgt die Entscheidung für Verärgerung.
Das Projekt „46sieben“ sollte dem Autobahn-Weiterbau neuen Schub geben, stattdessen bremsen immer mehr Kommunen durch ihre Ablehnung. Jetzt will auch die Landesregierung die Notbremse ziehen und die Planungen für den Weiterbau der Autobahn 46 ab Hemer stoppen. Dies bestätigt das Verkehrsministerium auf Anfrage der Heimatzeitung.
„Die Landesregierung setzt seit dem Regierungswechsel verstärkt auf Erhalt/Sanierung vor Neubau/Ausbau. Minister Oliver Krischer hat in diesem Zusammenhang auch immer wieder den Bundesverkehrsminister zu einer Kehrtwende in seinen Ausbauplänen aufgefordert“, heißt es in der Antwort. Statt Ausbau der Autobahnen, müsse der Erhalt der Straßen- und Brückeninfrastruktur mehr Priorität erhalten, weil weder die personellen Fachkräfte noch die finanziellen Mittel für die Pläne des Bundesverkehrsministers zur Verfügung stünden.
+++ Kommentar zum Thema: Gut für die Umwelt, schlecht für Hemer +++
„Vor dem Hintergrund der knappen personellen Ressourcen des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen entschieden, die Planungen der A 46 / B 7 AS Hemer bis Arnsberg-Neheim nicht mehr weiter voranzutreiben. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass die mit dem Vorhaben einhergehenden Eingriffe als überdurchschnittlich hoch zu bewerten sind und es an einem regionalen Konsens mangelt“, so das Ministerium.
Landesregierung erwartet nun vom Bund Klarheit
Später ruderte das Ministerium etwas zurück und verwies auf die 46sieben als ein Projekt des Bundes. Über die grundsätzliche Realisierung entscheide auch ausschließlich der Bund. „Wir werden darüber mit dem Bund sprechen, wie mit dem Projekt unter diesen Rahmenbedingungen weiter verfahren werden soll. Wir wollen die knappen Ressourcen nicht in aufwendiger Projekte stecken, wo uns dann später gesagt wird, dass die Planungen oder die Projekte doch nicht weiterverfolgt werden“, so der Sprecher.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr verweist in einer ersten Stellungnahme auf den durch den Bundestag beschlossenen Bedarfsplan. „Aufgrund der prioritären Einstufung besteht ein gesetzlicher Auftrag, das Vorhaben zu planen und entsprechend den Finanzierungsmöglichkeiten umzusetzen“, so das Ministerium. Sofern derzeit konkrete Gründe einer Fortführung entgegenstünden, würden diese in einer der turnusmäßigen Projektbesprechung auf Fachebene zwischen Bund und Land erörtert werden. Der Bund werde dann – unter Berücksichtigung konkurrierender Planungsprojekte – über das weitere Vorgehen entscheiden.
Unabhängig von den Projektplanungen prüfe das Bundesministerium die Bedarfspläne bis Ende 2023. Bis zu etwaigen Anpassungen durch den Bundesgesetzgeber gelte der aktuelle Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen mit den darin festgelegten Planungsprioritäten unverändert fort.
Ablehnung der A 46 in anderen Kommunen
Die 20 Kilometer lange Trasse, für die es bislang nur Planungskorridore, aber noch keine konkrete Festlegung gab, sorgt in anderen Kommunen für Widerstand. Der Rat der Gemeinde Ense hat in der vergangenen Woche den Bau der A46/B7n abgelehnt. Ense ist damit nach Arnsberg bereits die zweite Kommune, die sich innerhalb weniger Wochen eindeutig gegen die geplante Autobahn ausgesprochen hat.
Und auch in Wickede zeichnet sich ab, dass es keine Mehrheit mehr für eine weitere Autobahn auf dem eigenen Gemeindegebiet geben wird. Ein entsprechender Beschluss des Rates ist für eine der nächsten Sitzungen vorgesehen.
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