Verwaltungsgericht

PFT-Grenzwerte für Abwässer von Keuco sind zulässig

Foto: Sergej Lepke

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Hemer. Die Bezirksregierung Arnsberg darf dem Hemeraner Badausstatter Keuco Grenzwerte für PFT vorschreiben. Das hat das Verwaltungsgericht bestätigt.

Dem Unternehmen war im Rahmen der Änderung der bestehenden Indirekteinleitergenehmigung ein Grenzwert bei der Einleitung von PFT in öffentliche Abwasseranlagen vorgegeben worden. Die Klage dagegen wurde nun abgewiesen. In ihrem Urteil kamen die Richter am Verwaltungsgericht zu dem Ergebnis, dass die Klage unbegründet sei. Sie bestätigten damit: Der angefochtene Bescheid der Bezirksregierung ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten. Die Kosten des Verfahrens wurden vollständig dem Unternehmen auferlegt. Eine Berufung hat das Verwaltungsgericht nicht zugelassen. Innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils kann beim Verwaltungsgericht nun allerdings ein Antrag auf die Zulassung der Berufung gestellt werden.

„Wir haben es uns als Behörde in Sachen PFT nicht leicht gemacht und uns daher über die deutlichen Worte des Verwaltungsgerichts sehr gefreut. Das Urteil wird auch über den Regierungsbezirk Arnsberg hinaus eine Signalwirkung haben“, wird Dr. Till Immich, der für Wasserrecht zuständige Dezernent bei der Bezirksregierung Arnsberg, in einer Pressemitteilung der Bezirksregierung zitiert.

Im Fall der Firma Keuco ist aus Sicht der Bezirksregierung Arnsberg die Ruhr als Gewässer schutzbedürftig. Mit dem aus der Ruhr gewonnenen Trinkwasser werden die Menschen im gesamten Ruhrgebiet und darüber hinaus versorgt. Perfluorierte Tenside (PFT) sind für Menschen und Tiere toxisch und stehen im Verdacht, Krebs zu verursachen.

Keuco will erst in der nächsten Woche zu der juristischen Niederlage Stellung nehmen. Dem Vernehmen nach hat das Unternehmen in der Becke gar keine Probleme mit PFT oder einzuhaltenden Grenzwerten bei der Einleitung in die Kläranlage. Vielmehr ging es um die grundsätzliche juristische Frage nach der Zulässigkeit derartiger Grenzwerte ohne gesetzlicher Grundlage.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben